# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: EU-Beitritt wird im Juni bewer… | |
> Die EU-Kommission will ihre Stellungnahme zum Beitritt der Ukraine im | |
> Juni abgeben. EU-Ratspräsident Michel bringt sich in Odessa vor | |
> Raketenangriff in Sicherheit. | |
Bild: Solidaritätsbekundung in Brüssel | |
## EU-Ratspräsident Michel muss sich in Odessa vor Raketenangriff in | |
Sicherheit bringen | |
EU-Ratspräsident Charles Michel hat sich während eines Besuchs in der | |
ukrainischen Hafenstadt Odessa vor Raketenangriffen in Sicherheit bringen | |
müssen. Michel habe am Montag ein Gespräch mit dem ukrainischen | |
Regierungschef Denys Schmyhal unterbrochen, „um Schutz zu suchen, als | |
erneut Raketen in der Region Odessa einschlugen“, sagte ein EU-Vertreter. | |
Michel schrieb im Onlinedienst, Anlass seines öffentlich nicht | |
angekündigten Besuchs in der südukrainischen Stadt sei der Europatag, den | |
die EU alljährlich am 9. Mai begeht. „Ihr seid nicht allein. Die EU steht | |
an eurer Seite“, erklärte der Ratspräsident und verurteilte die „russische | |
Aggression“ gegen die Ukraine. | |
Nach Angaben des EU-Vertreters beklagte Michel bei seinem Besuch in Odessa | |
auch „die Auswirkungen des russischen Krieges auf die globalen | |
Lieferketten“, insbesondere im Hinblick auf Getreidelieferungen, die wegen | |
der „russischen Blockade des Schwarzen Meers im Hafen festsitzen“. Diese | |
Blockade schade nicht nur der ukrainischen Wirtschaft, sondern gefährde | |
auch „die globale Ernährungssicherheit“, erklärte der EU-Vertreter. (afp) | |
## EU-Kommission will Beitrittsantrag der Ukraine im Juni bewerten | |
Die EU-Kommission will den Beitrittsantrag der Ukraine voraussichtlich im | |
Juni offiziell bewerten. „Die Kommission beabsichtigt, ihre Stellungnahme | |
im Juni abzugeben“, schrieb Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am | |
Montag nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir | |
Selenski im Onlinedienst Twitter. Sollte Brüssel den 27 Mitgliedstaaten den | |
Kandidatenstatus empfehlen und alle Länder zustimmen, könnten die | |
eigentlichen Beitrittsverhandlungen beginnen. | |
Selenski hatte den EU-Beitritt kurz nach dem russischen Einmarsch in sein | |
Land beantragt. Auch Georgien und Moldau hoffen auf eine Aufnahme in die | |
Europäische Union. Diese beiden ehemaligen Sowjetrepubliken sehen sich | |
ebenfalls als mögliches Ziel russischer Aggression. (afp) | |
## 🐾 Pervertiertes Gedenken | |
Über den Tag der Befreiung herrschte lange Konsens. Jetzt wird der Zweite | |
Weltkrieg zur Begründung für eine neue Menschenschlächterei herangezogen. | |
[1][Kommentar von Klaus Hillenbrand.] | |
## Selenski rechnet mit baldigem Sieg der ukrainischen Truppen | |
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hat am Montag in einer | |
Videoansprache einen baldigen Sieg seines Landes gegen die angreifenden | |
russischen Truppen angekündigt. Die Ukraine werde dann zwei Tage des Sieges | |
feiern, sagte Selenski am Montag in Anspielung auf den 9. Mai, an dem in | |
Russland und anderen Ländern der Sieg über Nazi-Deutschland im Zweiten | |
Weltkrieg gefeiert wird. | |
„Wir werden nie vergessen, was unsere Vorfahren im Zweiten Weltkrieg getan | |
haben“, sagte Selenski. Mehr als acht Millionen Ukrainer und insgesamt | |
mindestens 50 Millionen Menschen seien ums Leben gekommen. „Wir haben | |
damals gewonnen, wir werden auch jetzt gewinnen.“ (ap) | |
## Xi: Eskalation von Ukraine-Konflikt verhindern | |
Der chinesische Präsident Xi Jinping dringt in einer Video-Konferenz mit | |
Bundeskanzler Olaf Scholz darauf, eine Verschärfung und Ausweitung des | |
Konfliktes in der Ukraine zu verhindern. Es müssten alle Anstrengungen | |
unternommen werden, damit der Konflikt nicht zu „einer unkalkulierbaren | |
Situation“ werde, zitieren staatliche chinesische Medien Xi. Er erklärt | |
demnach zudem, dass es zwischen China und Europa mehr gemeinsame Interessen | |
als Differenzen gebe. | |
Dem Bundespresseamt zufolge sprachen Scholz und Xi auch über die | |
Auswirkungen des russischen Angriffs auf die Ukraine auf die globale | |
Nahrungsmittelversorgung und die Energiesicherheit. Themen seien auch eine | |
weitere Vertiefung der bilateralen Beziehungen und die Zusammenarbeit im | |
Wirtschaftsbereich gewesen. (rtr) | |
## Kriegskritische Botschaften in russischem Fernsehen | |
Im russischen Satellitenfernsehen wurden am Montag kriegskritische | |
Botschaften verbreitet, wie auf sogenannten Screenshots, also | |
Bildschirmaufnahmen, zu sehen ist. Demnach wurden Sender-Menüs verändert, | |
so dass kurz vor Beginn der Militärparade auf dem Roten Platz zur Feier des | |
Sieges über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg verschiedene Slogans zu | |
sehen waren. | |
„An euren Händen klebt das Blut Tausender Ukrainer und Hunderter toter | |
Kinder“, lautete einer davon, „Das TV und die Behörden lügen. Nein zum | |
Krieg“, lautete ein anderer Slogan. Es war zunächst nicht klar, wie die | |
Slogans auf die Bildschirme gelangten. Der Nachrichtenagentur Interfax | |
zufolge tauchten die Slogans auch im Kabelfernsehen auf. Sie sprach von | |
Hacking. (rtr) | |
## Baerbock dämpft Erwartung eines raschen EU-Beitritts der Ukraine | |
Außenministerin Annalena Baerbock dämpft die Erwartung eines raschen | |
[2][EU-Beitritts der von Russland angegriffenen Ukraine]. Die | |
Grünen-Politikerin bekräftigte zwar am Montag in Frankfurt an der Oder: | |
„Die Ukraine gehört zum Haus Europa.“ Doch fügte sie auf eine Frage nach | |
dem EU-Beitritt hinzu: „Wir wissen nicht, wann der Schritt erfolgen kann | |
und wie er erfolgen kann, weil sie gerade in einem furchtbaren Krieg sind.“ | |
Die Ukraine hatte nach dem russischen Angriff vom 24. Februar um einen | |
schnellen Beitritt zur Europäischen Union gebeten und bereits Unterlagen | |
eingereicht, die Grundlage für Beitrittsgespräche sein könnten. Baerbock | |
hatte sich schon Ende Februar zurückhaltend zu dem Beitrittsgesuch geäußert | |
und darauf verwiesen, dass ein solches Verfahren normalerweise Jahre | |
dauert. | |
Bei ihrem Auftritt an der Frankfurter Universität Viadrina sagte sie am | |
Montag: „Wir dürfen nie wieder leere Versprechungen machen.“ Deshalb | |
müssten noch in diesem Halbjahr die längst angebahnten Beitrittsgespräche | |
mit Nordmazedonien und Albanien eröffnet werden. | |
Baerbock bekräftigte die Forderung an Russland, den Ukrainekrieg sofort zu | |
beenden. In einer Rede schlug die Außenministerin den Bogen zur | |
europäischen Einigung. „Russlands Krieg verneint all das, wofür unser nach | |
1945 und nach 1989 geschaffenes Europa steht: Frieden und Freiheit, | |
Demokratie und Menschenwürde“, sagte sie. | |
Deutschland stehe fest an der Seite der mittel- und osteuropäischen | |
Verbündeten und nehme seine Verantwortung auch mit der Stationierung | |
weiterer Soldaten an der Nato-Ostflanke wahr. Doch gehe die Stärke Europas | |
weit über militärische Unterstützung hinaus und umfasse insbesondere | |
gesellschaftliche Vernetzung. | |
„Dann heißt das eben, dass Europa nicht nur eine Wirtschafts-, sondern auch | |
eine Werteunion ist“, sagte Baerbock. Es sei eine fatale Illusion gewesen | |
zu glauben, dass wirtschaftliche Vernetzung alleine schon Demokratisierung | |
und Werte bringe. „Das haben wir jetzt an diesem Angriffskrieg gesehen“, | |
sagte Baerbock. „Wirtschaftliche Interessen und Werte gehören aufs Engste | |
zusammen.“ Gerade jetzt müsse auch Europa weiter vertieft werden. „Das | |
heißt, ein klares Wertefundament weiter zu bauen“, fügte sie hinzu. (dpa) | |
## Brandenburger Tor wird am Montagabend in Ukraine-Farben angesstrahlt | |
Zum Europatag wird das Brandenburger Tor am Montagabend in den blau-gelben | |
Farben der Ukraine angestrahlt. Dazu habe sich die Bundesregierung zusammen | |
mit dem Land Berlin entschlossen, sagte Vize-Regierungssprecher Wolfgang | |
Büchner am Montag. Es gehe um ein „Zeichen der Solidarität mit der | |
Ukraine“, das auf eine Initiative der französischen EU-Ratspräsidentschaft | |
zurückgehe. Zeitgleich würden „in ganz Europa Wahrzeichen und | |
Regierungsgebäude in den Nationalfarben der Ukraine beleuchtet“. | |
„Unser Signal ist ganz klar“, sagte Büchner. „Die Europäische Union ste… | |
an der Seite der Ukraine und ihrer Bevölkerung.“ Büchner wies zurück, dass | |
die Aktion eine Reaktion auf die Kontroverse auf das Berliner Verbot | |
ukrainischer Flaggen zum Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs am | |
Sonntag sowie am Montag ist. „Das war schon länger geplant“, sagte er. | |
Beide Dinge stünden „miteinander nicht in irgendeiner Form in Verbindung“. | |
Der Berliner Senat hatte im Vorfeld der Gedenktage am Sonntag und Montag | |
ein Verbot von Flaggen und militärische Symbole für insgesamt 15 Gedenkorte | |
der Hauptstadt angeordnet. Dies sorgte für heftige Kritik unter anderem des | |
ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk. Die Landesregierung verteidigte | |
ihr Vorgehen damit, dass so ein „würdevolles, friedliches Gedenken“ | |
ermöglicht werden sollte. (afp) | |
## Putin wirft Nato Planung einer „Invasion historischer Gebiete“ vor | |
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Gedenktag zum Sieg über | |
Nazi-Deutschland vor der Gefahr eines neuen Weltkriegs gewarnt. Es müsse | |
alles getan werden, um diesen „Schrecken“ zu verhindern, sagte Putin bei | |
der traditionellen Militärparade am Montag auf dem Roten Platz in Moskau. | |
Anders als von westlichen Beobachtern befürchtet kündigte der Kreml-Chef | |
keine Ausweitung des Militäreinsatzes in der Ukraine an. | |
Stattdessen rechtfertigte Putin den Einsatz unter anderem auch mit dem | |
Weltkriegsgedenken: „Ihr kämpft für das Vaterland, für seine Zukunft, damit | |
niemand die [3][Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg] vergisst“, sagte er an | |
die Soldaten gerichtet, von denen einige in der Ukraine im Einsatz gewesen | |
waren. Sie hätten dort das „Vaterland“ vor der „inakzeptablen Gefahr“ | |
verteidigt, die das vom Westen unterstützte Nachbarland für Russland | |
darstelle. | |
Russland feiert [4][am 9. Mai] traditionell den Sieg über Nazi-Deutschland. | |
Rund 11.000 Soldaten marschierten in diesem Jahr auf dem Roten Platz auf | |
und präsentierten über 130 Panzer sowie schweres Geschütz wie | |
Langstreckenraketenwerfer. Eine geplante Schau der Luftwaffe wurde nach | |
offiziellen Angaben wetterbedingt abgesagt. | |
In seiner Rede warf Putin der Ukraine und der Nato vor, „eine Invasion | |
unserer historischen Gebiete“ geplant zu haben, darunter der 2014 von | |
Russland annektierten Krim-Halbinsel und der mehrheitlich | |
russischsprachigen Donbass-Region in der Ostukraine. Auch strebe Kiew nach | |
der Atombombe. Russland habe daher keine andere Wahl gehabt, als präventiv | |
zu agieren. Der Ukraine-Einsatz sei „die einzig richtige Entscheidung“ für | |
ein „souveränes, starkes und unabhängiges Land“. | |
Im Westen war befürchtet worden, dass Putin anlässlich des | |
Weltkriegsgedenkens den Einsatz in der Ukraine ausweiten und etwa eine | |
Generalmobilmachung verkünden könnte. Der Kreml hatte derartige | |
Spekulationen im Voraus zurückgewiesen. (afp) | |
## Britischer Minister: Angriff auf Ukraine gleicht Nazi-Gräueln | |
Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace hat am russischen „Tag des | |
Sieges“ über den Faschismus Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine mit | |
den Nazi-Gräueltaten verglichen. In einer Rede am Montag wollte Wallace | |
fordern, dass Putin und seinen Generälen ein Prozess vor einem | |
internationalen Kriegsverbrechertribunal gemacht wird wie der Nazi-Führung | |
nach dem Zweiten Weltkrieg. Das berichteten britische Medien am Montag | |
unter Berufung auf Auszüge des Redemanuskripts. | |
„Mit ihrer Invasion in der Ukraine spiegeln Putin, sein engster Kreis und | |
seine Generäle nun den Faschismus und die Tyrannei von vor 70 Jahren wider | |
und wiederholen die Fehler der totalitären Regime des letzten | |
Jahrhunderts“, hieß es demnach in der Rede von Wallace. „Ihr Schicksal muss | |
ebenfalls dasselbe sein.“ Russlands Opfer der Vergangenheit dürften nicht | |
vergessen werden, „aber auch nicht die Lehren, was den Tätern solch nicht | |
provozierter Brutalität bevorsteht“, betonte er. | |
Die Rede im National Army Museum in London fiel auf den „Tag des Sieges“, | |
mit dem Russland jährlich am 9. Mai den Sieg über Nazi-Deutschland im | |
Zweiten Weltkrieg begeht. Die russische Führung behauptet in ihrer | |
Kriegspropaganda immer wieder fälschlicherweise, dass die ukrainische | |
Führung von Nazis beherrscht werde. Präsident Putin hat den Angriff auf das | |
Nachbarland auch mit dem Ziel einer „Entnazifizierung“ der Ukraine | |
begründet. | |
Putin und seine Militärs „zerreißen sowohl Russlands Vergangenheit als auch | |
seine Zukunft“, so Wallace. Die Generäle in ihren „gepflegten | |
Paradeuniformen“ trügen eine Mitschuld „an Putins Missbrauch der stolzen | |
Geschichte ihrer Vorfahren“ im Widerstand gegen den Faschismus. Der Angriff | |
auf die Ukraine und auf Zivilisten „korrumpieren die Erinnerung an | |
vergangene Opfer und Russlands einst stolzen globalen Ruf“. (dpa) | |
## Ikea entlohnt trotz geschlossener Filialen russische Mitarbeiter | |
Der schwedische Möbel-Riese Ikea will seine rund 15.000 Mitarbeiter in | |
Russland trotz geschlossener Filialen vorerst weiter bezahlen. Ikea habe | |
eine entsprechende Regelung um drei Monate bis August verlängert, sagte | |
Tolga Oncu, Manager des Ikea-Hauptfranchise-Nehmers Ingka Group, am Montag. | |
Ikea hatte seine Möbelhäuser in Russland Anfang März vorübergehend | |
geschlossen. | |
Viele Unternehmen haben sich nach dem russischen Angriff auf die Ukraine | |
und den folgenden westlichen Sanktionen aus dem Land zurückgezogen oder | |
lassen ihre Geschäfte dort ruhen. Zahlreiche Konzerne wie etwa Henkel, | |
McDonalds oder Renault zahlen aber momentan weiter für ihre Beschäftigten. | |
(rtr) | |
## Russland begeht Feierlichkeiten zum 9. Mai | |
Überschattet von seinem Krieg gegen die Ukraine hat Russland [5][77 Jahre | |
nach Ende des Zweiten Weltkriegs] mit ersten Militärparaden im äußersten | |
Osten des Landes den Sieg der Sowjetunion über Nazi-Deutschland gefeiert. | |
Auf der fernöstlichen Halbinsel Kamtschatka, auf der Insel Sachalin, in der | |
Großstadt Wladiwostok am Pazifik und in weiteren Orten beteiligten sich | |
Hunderte Soldaten an den Paraden zur Erinnerung an den Großen | |
Vaterländischen Krieg. Das Verteidigungsministerium in Moskau | |
veröffentlichte dazu am Montag zahlreiche Fotos – in Wladiwostok fuhren | |
auch die Weltkriegspanzer vom Typ T-34 in der Kolonne mit. | |
Im ganzen Land waren 28 Paraden geplant, die mit Abstand größte ist in der | |
Hauptstadt Moskau für 9.00 Uhr MESZ (10.00 Uhr Ortszeit) angesetzt. Mit | |
Spannung erwartet wurde eine Rede von Kremlchef Wladimir Putin, dem | |
Oberbefehlshaber der russischen Streitkräfte, auf dem Roten Platz. Putin | |
dürfte sich auch zum Krieg gegen die Ukraine äußern. Dieses Mal wird kein | |
ausländischer Staatschef bei der Parade zu Gast sein. Die mit einem | |
Großaufgebot an Uniformierten gesicherte Innenstadt glich einer Festung. | |
Über den Roten Platz und durch die Metropole rollen bei der Parade Panzer | |
und andere Kampftechnik sowie mit Atomsprengköpfen bestückbare Raketen. | |
Geplant war auch eine Flugshow. Acht Kampfflugzeuge sollen am Himmel den | |
Buchstaben „Z“ formen, der das offizielle Symbol für Russlands | |
Militäreinsatz in der Ukraine ist. An dem Angriffskrieg beteiligte Soldaten | |
gratulierten in einem vom Verteidigungsministerium am Morgen | |
veröffentlichten Video zum „Tag des Sieges“. | |
Am 8. Mai 1945 war der Zweite Weltkrieg in Europa mit der Kapitulation der | |
deutschen Wehrmacht zu Ende gegangen. Russland begeht am 9. Mai mit dem | |
„Tag des Sieges“ über Nazi-Deutschland seinen wichtigsten Feiertag. (dpa) | |
## Ukraine warnt vor russischen Raketenangriffen | |
Das ukrainische Militär hat vor der russischen Militärparade in Moskau | |
anlässlich des Tags des Sieges über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg | |
vor einer hohen Wahrscheinlichkeit für russische Raketenangriffe gewarnt. | |
Der ukrainische Generalstab erklärte am Montag zudem, in von Russland | |
kontrollierten Gebieten in der Region Saporischschja hätten russische | |
Truppen damit begonnen, „persönliche Dokumente der lokalen Bevölkerung ohne | |
triftigen Grund zu beschlagnahmen.“ Mit den Beschlagnahmungen sollten die | |
Menschen dort zur Teilnahme an Gedenkfeiern zum Tag des Sieges gezwungen | |
werden, hieß es. | |
Das ukrainische Militär warnte auch davor, dass Russland etwa 19 taktische | |
Bataillonsgruppen in der russischen Region Belgorod direkt hinter der | |
Grenze stationiert habe. Diese Gruppen bestehen Schätzungen zufolge aus | |
etwa 15.200 Soldaten mit Panzern, Raketenbatterien und anderen Waffen. (ap) | |
## Kämpfe gehen weiter | |
Die Kämpfe in verschiedenen Teilen der Ukraine gingen unterdessen weiter. | |
Im Süden gab das ukrainische Militär an, am Sonntag 51 russische Soldaten | |
getötet sowie zwei Raketenwerfer und einen Hubschrauber zerstört zu haben. | |
Die ukrainische Luftabwehr schoss nach eigenen Angaben fünf unbemannte | |
Flugapparate und drei russische Marschflugkörper ab. Die Informationen | |
konnten nicht unabhängig überprüft werden. (dpa) | |
## UN-Generalsekretär entsetzt über Luftangriff auf Schule | |
UN-Generalsekretär António Guterres zeigte sich „entsetzt“ über einen | |
[6][Luftangriff auf ein Schulgebäude] im Gebiet Luhansk, bei dem | |
möglicherweise bis zu 62 Menschen ums Leben kamen. Die Attacke zeige | |
erneut, dass Zivilisten in diesem Krieg den höchsten Preis zahlten. In der | |
Schule hatten ukrainischen Behörden zufolge rund 90 Personen Schutz | |
gesucht. Durch den Bombenabwurf brach ein Feuer aus und das Gebäude stürzte | |
zusammen. Zunächst war von 30 Geretteten und zwei geborgenen Toten die | |
Rede. (dpa) | |
## Ukraine: Berlin hat mit Flaggenverbot einen Fehler gemacht | |
Die Ukraine hat mit deutlicher Kritik auf das Flaggenverbot beim | |
Weltkriegsgedenken in Berlin am Sonntag reagiert. „Mit dem Verbot | |
ukrainischer Symbole hat Berlin einen Fehler gemacht“, teilte Außenminister | |
Dmytro Kuleba mit. Es sei sehr falsch, sie ebenso zu behandeln wie | |
russische Symbole. Friedlichen Protestierenden eine ukrainische Flagge | |
wegzunehmen, sei ein Angriff auf jeden, der Europa und Deutschland mit | |
dieser Flagge in der Hand gegen russische Aggression verteidige. | |
Die Berliner Polizei hatte anlässlich des Gedenkens an das europäische | |
Weltkriegsende am Sonntag und am Montag in Berlin für 15 Gedenkorte | |
Auflagen erlassen, unter anderem ein Verbot von russischen und ukrainischen | |
Fahnen. Dennoch wurden vereinzelt ukrainische und rote Flaggen mit | |
Sowjet-Bezug gezeigt. | |
Laut Polizeiangaben sind Beamte immer wieder eingeschritten, unter anderem | |
beim Entrollen einer etwa 25 Meter langen Ukraine-Fahne. Ausgenommen von | |
dem Verbot waren unter anderem Diplomatinnen und Diplomaten sowie Veteranen | |
des Weltkriegs. | |
Der Senat hatte die Auflagen verteidigt. Es gelte, an den Gedenkorten, die | |
sowohl an russische als auch an ukrainische Gefallene erinnerten, „jede | |
Konfrontation zu verhindern“. (dpa) | |
## Außenministerin Baerbock mit Eiern beworfen | |
Bei einem Wahlkampfauftritt für die Grünen in Nordrhein-Westfalen ist auf | |
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock mit einem rohen Ei geworfen worden. | |
Bei der Veranstaltung am Sonntagnachmittag in Wuppertal habe das Ei sein | |
Ziel verfehlt, sagte ein Polizeisprecher am Montagmorgen. Die Personalien | |
der Eierwerferin seien aufgenommen und es sei eine Strafanzeige ausgestellt | |
worden. Zuvor hatten Spiegel und der WDR berichtet. | |
Sicherheitsbeamte liefen nach dem Eierwurf auf die Bühne, um die Ministerin | |
abzuschirmen. Die Politikerin setzte danach aber ihren Auftritt fort und | |
hielt der Werferin vor, beim Recht auf Meinungsfreiheit einen zweifelhaften | |
Weg zu gehen. | |
Die Bundesregierung steht in Kreisen von Friedensaktivisten und auch in | |
anderen Teilen der Bevölkerung in der Kritik, weil sie die Lieferung | |
schwerer Waffen aus Deutschland in die Ukraine befürwortet. Die Grünen | |
waren jahrzehntelang gegen Waffenlieferungen. Russlands | |
völkerrechtswidriger Angriffskrieg hat bei führenden Grünen-Vertretern zu | |
einem Umdenken geführt. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) | |
musste Ende April bei einem Wahlkampfauftritt in Bielefeld ein Pfeifkonzert | |
über sich ergehen lassen. In Nordrhein-Westfalen wird am kommenden Sonntag | |
(15. Mai) ein neuer Landtag gewählt. (dpa) | |
## Japan will auf russisches Öl verzichten | |
Im Einklang mit den Maßnahmen der G7-Industrienationen wegen des Kriegs in | |
der Ukraine will Japan schrittweise auf den Import von russischem Öl | |
verzichten. Staats- und Regierungschefs der G7-Länder hatten am Sonntag | |
virtuell konferiert und ihre Entschlossenheit verkündet, wegen der | |
russischen Aggression gegen die Ukraine Ölimporte aus Russland zu verbieten | |
oder schrittweise daraus auszusteigen. | |
„Es ist eine extrem schwere Entscheidung für ein Land, das weitgehend von | |
Energieimporten abhängig ist, einschließlich Öl“, sagte der japanische | |
Ministerpräsident Fumio Kishida am Montag. „Aber die Einheit der G7 ist im | |
Moment am wichtigsten.“ | |
Kishida sprach von einem schrittweisen und langsamen Prozess des Ausstiegs | |
aus dem Import von russischem Öl. Über Details und einen Zeitplan werde | |
später entschieden, weil der Prozess die Sicherung alternativer | |
Energiequellen erfordere. Japan hat auch den schrittweisen Ausstieg aus | |
russischer Kohle verkündet. | |
Japan werde Importe aus eigenen Beteiligungen an Öl- und Erdgasprojekten in | |
Russland, einschließlich derjenigen in Sachalin, jedoch nicht verbieten, | |
sagte Kishida. (ap) | |
9 May 2022 | |
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[2] /EU-Beitritt-der-Ukraine/!5849669 | |
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[4] /Vereinnahmung-des-Tages-des-Sieges/!5850567 | |
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