Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Referendum über Anschluss geplant: Südossetien will Russland werd…
> Der Präsident der von Georgien abtrünnigen Region setzt ein Referendum
> über einen Anschluss an Russland an. Dort könnte der „Wunsch“ Gehör
> finden.
Bild: Südossetiens Präsident Bibilow (3. v. links) auf der Ehrentribüne bei …
Berlin taz | Die von der Südkaukasusrepublik Georgien abtrünnige Region
Südossetien will sich Russland anschließen. Ende vergangener Woche
unterzeichnete der Noch-Präsident des 52.000-Einwohner-Staates, Anatoli
Bibilow, ein Dekret über die [1][Abhaltung eines Referendums]. Dieses soll
am 17. Juli stattfinden. „Schon bald wird unser Traum wahr werden. Russland
und Südossetien sind durch eine gemeinsame Geschichte verbunden. Das ist
eine vertrauensvolle Beziehung zwischen zwei Brüdern, die sich gegenseitig
helfen werden“, schrieb Bibilow Ende vergangener Woche auf seinem
Telegram-Kanal.
Im August 2008 war zwischen Georgien und Russland ein Krieg um Südossetien
ausgebrochen. Offiziellen Angaben zufolge wurden dabei 850 Menschen
getötet, zwischen 2.000 und 3.000 verletzt sowie rund 100.000 zu
Geflüchteten. Nach dem siegreichen Krieg [2][erkannte Moskau die
Unabhängigkeit Südossetiens an] – ein Schritt, dem mit Nicaragua, Nauru,
Venezuela und Syrien nur vier weitere Staaten folgten.
Südossetien, wo auch russische Truppen stationiert sind, ist mittlerweile
zu einem Quasi-Protektorat Russlands geworden. An der Demarkationslinie,
die sich stetig weiter in das Landesinnere Georgiens hinein verschiebt,
kommt es immer wieder zu Zwischenfällen in Form von Festnahmen
Einheimischer wegen illegalen Grenzübertrittes. Die Gekidnappten müssen in
der Regel von ihren Verwandten mit Geld ausgelöst werden.
Bibilow hatte seine Vereinigungspläne bereits Ende März angekündigt.
Russland habe immer alle, die ihm gegenüber loyal gewesen seien, verteidigt
und stets gegen den Nazismus gestanden, hatte er argumentiert – eine
Anspielung auf Moskaus Narrativ, die Ukraine mittels einer
„Spezialoperation“ „entnazifizieren“ zu wollen.
Die Vereinigung mit Russland war auch eine zentrale Botschaft Bibilows
während seiner Wahlkampagne vor der Präsidentenwahl am 10. April. Knapp
einen Monat später unterlag er in der Stichwahl deutlich seinem
Konkurrenten Alan Gaglojew. Die Amtsübergabe ist für den 24. Mai geplant.
## Positive Signale von Duma-Abgeordneten
Gaglojew, der 15 Jahre beim südossetischen Geheimdienst auf der
Gehaltsliste stand, hatte Bibilow vorgeworfen, die Frage einer Vereinigung
mit Russland für sich zu instrumentalisieren. Zudem habe Russland dieser
Tage andere Prioritäten. Nur wenige Tage nach seinem Wahlsieg waren von
Gaglojew dann plötzlich andere Töne zu hören. Er sei nicht gegen ein
Referendum, doch dafür brauche es entsprechende Signale aus Moskau,
zitierte ihn die russische staatliche Nachrichtenagentur RIA.
Was die Annexion des Fleckens angeht, hatte sich Russland in der
Vergangenheit eher zurückhaltend gezeigt. Das könnte sich jetzt, angesichts
[3][ausbleibender militärischer Erfolge] im [4][Angriffskrieg gegen die
Ukraine], ändern. Entsprechende positive Äußerungen von Abgeordneten der
russischen Duma, Südossetien einzugliedern, gibt es bereits.
Zumindest was einen Einsatz in der Ukraine angeht, hält sich die Euphorie
südossetischer Soldaten in Grenzen. Streitkräfte, die in die Ukraine
beordert wurden, sollen vorfristig nach Hause zurückkehren. In einem
Gespräch mit Bibilow, dessen Mitschnitt die unabhängige russischsprachige
Plattform Mediazona veröffentlichte, beklagen sich Soldaten über unhaltbare
Zustände, eine nicht funktionsfähige Ausstattung sowie die Inkompetenz
russischer Kommandeure. „Eine andere Brigade hat uns ausgelacht“, heißt es
dort. „Sie haben uns gefragt: ‚Seid ihr Selbstmordattentäter?‘“
17 May 2022
## LINKS
[1] /Referendum-ueber-Beitritt-zu-Russland/!5845618
[2] /Georgien-und-der-Krieg-in-der-Ukraine/!5837899
[3] /Krieg-in-der-Ukraine/!5854624
[4] /Schwerpunkt-Krieg-in-der-Ukraine/!t5008150
## AUTOREN
Barbara Oertel
## TAGS
Georgien
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Russland
Kreml
Georgien
Diplomatie
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Kolumne Krieg und Frieden
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Georgien
## ARTIKEL ZUM THEMA
Südossetien und Russland: Doch kein Referendum
Der Präsident der von Georgien abtrünnigen Region bläst eine
Volksabstimmung zum Russland-Beitritt ab. Ein Grund könnten klamme Kassen
sein.
Kritik am Kreml: Russischer Diplomat schämt sich
Aus Protest gegen den Angriffskrieg Russlands ist ein russischer Diplomat
zurückgetreten. 20 Jahre war Boris Bondarew im Dienst für das Putin-Regime.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Verhandlungen ausgesetzt
Die Ukraine und Russland legen ihre Verhandlungen auf Eis. Der
Internationale Strafgerichtshofs entsendet 42 Ermittler:innen in die
Ukraine.
Russen in Georgien: Mit Visum in die Kneipe
Immer mehr Menschen aus Russland kommen nach Georgien. Vielen Georgiern
gefällt das nicht. Eine Kneipe hat sich eine Art Gesinnungstest ausgedacht.
Ukrainische Schule in Georgien: Unterricht fern von zu Hause
In Georgien öffnet eine Schule für etwa 200 geflüchtete Kinder und
Jugendliche aus der Ukraine. Sie brauchen nicht nur den üblichen Lernstoff.
Referendum über Beitritt zu Russland: Hupkonzert in Südossetien
Der Präsident von Südossetien, eine abtrünnige Region von Georgien, kündigt
ein Referendum über den Beitritt zu Russland an. Dafür wird er gefeiert.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.