# taz.de -- NPD-Parteitag stimmt gegen neuen Namen: Alles beim Alten | |
> Die NPD wollte sich wegen Dauerkrise in „Die Heimat“ umbenennen. Aber ein | |
> Parteitag verhindert die nötige Mehrheit. Der Parteichef ist verbittert. | |
Bild: Erstmal keine neuen Shirts: ein NPD-Anhänger auf einem Aufmarsch am 1. M… | |
BERLIN taz | Es sollte ein vielleicht letzter Rettungsversuch sein: Nach | |
Jahren der Dauerkrise wollte sich die NPD am Wochenende [1][auf einem | |
Parteitag im hessischen Altenstadt umbenennen]. Der Parteivorstand schlug | |
als neuen Namen „Die Heimat“ vor. Aber die Delegierten verweigerten knapp | |
die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit. | |
NPD-Chef Frank Franz hatte im Vorfeld von „dem vielleicht wichtigsten | |
Parteitag, den die NPD je erlebt hat“ gesprochen. „Es geht um die Frage, ob | |
unsere Partei bereit ist, das Notwendige zu tun, um ihr eine | |
Zukunftsperspektive zu geben.“ Tatsächlich befindet sich die NPD seit | |
Jahren im Niedergang. Bei jüngsten Wahlen spielte sie keine Rolle mehr, bei | |
der Bundestagswahl reichte es gerade noch zu 0,1 Prozent. Ihre | |
Mitgliederzahl sinkt beständig, finanziell steht die NPD vor dem Ruin. | |
Franz und andere Parteivorstände hatten deshalb für eine Umbenennung | |
plädiert. Es brauche einen „neuen, frischen Namen“, der die Leute nicht | |
mehr abschrecke, erklärte Franz. In einem Antrag wurde dafür „Die Heimat“ | |
vorgeschlagen. Den Deutschen wurde „der Nationalismus systematisch | |
ausgetrieben“, hieß es in einer Erklärung. „Was aber Millionen Menschen in | |
Deutschland eint, ist die Suche nach Heimat.“ Vielerorts gebe es einen | |
„ausgeprägten Lokalpatriotismus“. Die Partei solle daran anknüpfen und | |
künftig „Netzwerker und Dienstleister des patriotischen Protests“ sein, wo | |
immer dieser auftauche. | |
## NPD-Chef spricht von „bitterem Ergebnis“ | |
Die Delegierten in Altenstadt zogen allerdings nicht mit: Laut Franz | |
fehlten am Ende drei Stimmen für eine nötige Zwei-Drittel-Mehrheit. „Das | |
ist ein bitteres Ergebnis“, sagte Franz am Sonntag der taz. „Die | |
Umbenennung wäre ein Aufbruchsignal gewesen, das wir jetzt nicht aussenden | |
können.“ Einige Traditionalisten in der Partei hingen offensichtlich doch | |
sehr an dem Namen, räumte Franz ein. | |
Der 43-Jährige kündigte aber auf Twitter an, die „Umgestaltung“ seiner | |
Partei dennoch umzusetzen. „Kein wesentlicher Verband wird noch unter dem | |
alten Kürzel antreten.“ Trotz des Parteitagsbeschlusses könnten Kandierende | |
seiner Partei bei Wahlen künftig unter dem Namen „Die Heimat“ antreten, | |
sagte Franz der taz. „Das werden wir niemanden verbieten.“ | |
Franz wurde auch zum Parteichef wiedergewählt, [2][er amtiert bereits seit | |
2014]. Sein Gegenkandidat Lennart Schwarzbach, NPD-Chef in Hamburg, erhielt | |
nur halb so viele Stimmen – er hatte sich gegen die Umbenennung | |
ausgesprochen. Als Stellvertreter wurden der frühere Vorsitzende Udo Voigt | |
und die langjährigen Kader Thorsten Heise und Sebastian Schmidtke gewählt. | |
## Die Parteijugend drohte mit Abspaltung | |
Die abgelehnte Namensänderung dürfte die [3][Krise der NPD] weiter | |
verschärfen. So hatte die Parteijugend „weitreichende personelle Wechsel“ | |
und eine Umbenennung gefordert – andernfalls werde man sich von der | |
Mutterpartei trennen. Sollte eine grundsätzliche Neuaufstellung in nächster | |
Zeit scheitern, müsse man auch über eine Auflösung der Partei reden. Franz | |
sagte am Sonntag, man befinde sich mit der Parteijugend in Gesprächen. „Sie | |
wird nicht von der Fahne gehen.“ | |
15 May 2022 | |
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## AUTOREN | |
Konrad Litschko | |
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