# taz.de -- Protest gegen Rheinmetall: Die Rendite der Rüstung | |
> Gegen den Einmarsch und gegen deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine: | |
> „Rheinmetall Entwaffnen“ protestiert „gegen das Geschäft mit dem Tod�… | |
Bild: Die Verbindung von Rüstung und Geld: So wurde 2017 gegen Rheinmetall pro… | |
Berlin taz | Die Bundesvereinigung der Deutschen Sicherheits- und | |
Verteidigungsindustrie (BDSV) steht in der Regel nicht im Blickpunkt der | |
Öffentlichkeit. Doch am 10. Mai ruft das Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ | |
unter dem Motto „Gegen das Geschäft mit dem Tod“ vor der BDSV-Zentrale in | |
der Friedrichstraße 60 zu einer Kundgebung auf. Der Anlass ist die | |
Jahreshauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall, die auch 2022 wie | |
in den beiden letzten Jahren digital stattfindet. | |
Für Monika Schnicke von der Stiftung Ethik und Ökonomie, die die Aktionen | |
gegen Rheinmetall unterstützt, wird dadurch der Protest behindert. Die | |
Jahreshauptversammlungen von Rheinmetall in den Jahren 2018 und 2019 waren | |
von massiven Protesten begleitet. In Berlin haben sich die | |
Antimilitarist*innen das Büro des BDSV als Protestziel ausgesucht, | |
weil dort der Rheinmetall-Vorsitzende Armin Papperger im Vorstand sitzt. | |
Der sieht sich seit dem russischen Einmarsch in der Ukraine wieder im | |
Aufwind. Das neue Selbstbewusstsein des Rüstungskonzerns drückt sich auch | |
im Aktienkurs aus, der in den vergangenen Wochen um das Zweieinhalbfache | |
gestiegen ist. | |
„Im Krieg fühlt sich das Kapital wohl. Das kennen wir schon aus der | |
Vergangenheit“, erklärt ein Aktivist von Rheinmetall Entwaffnen, der seinen | |
Namen nicht in der Zeitung lesen will. Die Initiative wolle mit der | |
Kundgebung vor dem BDSV daran erinnern, dass parallel zur Gewinnexplosion | |
in der Rüstungsindustrie die Inflation wächst. Dagegen setzen die | |
Antimilitarist*innen auf sozialpolitische Gegenvorschläge: „Wir | |
brauchen Milliarden für das Gesundheitswesen, den Bildungssektor und für | |
wirkliche Klimagerechtigkeit. Losgelöst von der aktuellen Debatte um die | |
globale Abhängigkeit von fossilem Gas aus Russland brauchen wir ein Ende | |
jeglicher fossiler Brennstoffe – und zwar sofort“, heißt es im Aufruf für | |
die Kundgebung. | |
„Wir lehnen den russischen Einmarsch in die Ukraine ab, aber auch die | |
deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine“, betonte der Berliner | |
Antimilitarist. Diese Position sei im Berliner Bündnis von Rheinmetall | |
Entwaffnen Konsens. | |
Im Bündnis Rheinmetall Entwaffnen haben sich zuletzt auch Menschen | |
engagiert, die sich von den Aktionen der traditionellen Friedensbewegung | |
wie den Ostermärschen nicht angesprochen fühlen. Schon vor dem | |
Ukraine-Krieg haben sie den oftmals geopolitischen Ansatz von Teilen der | |
alten Friedensbewegung kritisiert, der sich vor allem den | |
Sicherheitsinteressen verschiedener Staatenblöcke widmete. Die Parole der | |
jungen Antimilitarist*innen lautete dagegen „War starts here“. Dafür | |
steht für sie der Rheinmetall-Konzern ebenso wie die Lobbyorganisation | |
BDSV. | |
10 May 2022 | |
## AUTOREN | |
Peter Nowak | |
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