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# taz.de -- Steinmeier, Spiegel, Habeck: Regenbogen-Faeser
> Wegen Nancy Faeser darf man vor Bundesgebäuden die Pride-Flagge hissen.
> Elon Musk macht Oligarchen neidisch.
Bild: Ermöglicht Regenbogenbeflaggung – aber nicht immer: Nancy Faeser
taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche?
Unklare Gefechtslage in der Ampel.
Und was wird besser in dieser?
[1][Scholz] sendet Videobotschaft an Koalitionspartner im olivgrünen
T-Shirt.
Russland hat es am Freitag zugegeben: [2][Das Kriegsschiff „Moskwa“ ist
gesunken]. Laut Russland durch einen Brand und starken Seegang, nicht durch
Raketen, wie die Ukraine sagt. Könnten die Elemente auch in Zukunft gegen
Angriffskriege helfen?
Wenn der Grund der Havarie gelogen ist, dann womöglich auch die Umstände.
Also etwa, wie viele Menschenleben das gekostet hat. Wir werden unsere
Freude an Medaillenspiegeln und Bundesliga-Tabellen nicht ersetzen durch
den aktuellen Stand im Schiffeversenken.
[3][Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wollte sich zum Staatsbesuch in
die Ukraine einladen]. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hat
abgelehnt. Was war da los?
Außenminister Steinmeier ersaß 2014 über 40 Stunden eine Vereinbarung, die
den putinoiden Janukowitsch in die Flucht schlug, die Verfassung der
Ukraine wieder einsetzte und so dem „Euro-Maidan“ zu seinen Zielen verhalf.
2015 makelte und merkelte er „Minsk2“ zusammen, um den Krieg in der
Ostukraine einzudämmen. Die Russen durchschossen den bröseligen Deal, die
Ukrainer erfüllten ihre Auflagen nicht, im Ergebnis blieb der russische
Überfall auf die Ostukraine begrenzt.
In den folgenden sieben Jahren wurde die Ukraine massiv finanziell und
militärisch aufgerüstet. Fazit: Steinmeier gelang es, die Entwicklung
aufzuhalten, die sich jetzt in diesem Krieg entladen hat. Folgerichtig
stand er nun im „ZDF-Morgenmagazin“ und erklärte: „Wir haben es … nicht
geschafft, die Entwicklungen aufzuhalten, die sich jetzt in diesem Krieg
entladen haben.“ Der Bundespräsident ist aus dem vormals Außenminister
ausgetreten, so wie Deutschland von der weißen zur blaugelben Flagge
gewechselt ist. Dass Selenski die Vergangenheit anders liest, steht ihm zu;
er will schwere Waffen. Steinmeier hat seine schwerste gerade aus der Hand
gelegt.
Knapp nach der Flutkatastrophe Urlaub gemacht, dann darüber gelogen.
[4][Anne Spiegel ist als Familienministerin zurückgetreten]. Können
Ministerien im Jahr 2021 nicht ohne ihre Minister:innen arbeiten?
Gegen Ende der jüngsten GroKo war Christine Lambrecht Multiministerin für
Justiz, Verbraucher, Frauen, Jugend, Familie und Senioren. Die
Ministeriumsdiesel tuckerten im Keller und irgendwie lief’s. Who cared.
Offensichtlich geht es also um das Gestische von Politik, wenn geistige mit
physischer Anwesenheit gleichgesetzt wird. Die überforderte Spiegel und
zuvor die eher rheinisch talentierte Partykönigin Heinen-Esser bogen und
logen ihre Geschichten, da ist dann nichts mehr zu retten. Wer bei Krisen
jederzeit fotobereit in Gummistiefeln schläft, geht eher als tüchtige
Politikerin durch.
[5][Wirtschaftsminister Robert Habeck] will das Energiesicherungsgesetz
modernisieren. Im Ernstfall könnten Energieunternehmen dann enteignet
werden. Welche Probleme könnte man noch durch Enteignung lösen?
Tauscht man in Habecks Novelle „Energie“ gegen „Wohnungen“, schösse man
weit über den verbotenen „Berliner Mietendeckel“ hinaus. Es besteht also
Hoffnung für Wohnungslose und Minderwohnende. Sobald der Russe keine
Wohnungen mehr liefert, geht’s los.
Innenministerin Nancy Faeser hat durchgesetzt, dass die Regenbogenflagge
vor Bundesgebäuden gehisst werden darf. Wann denn am besten?
Absurd: Da die Regenbogenflagge an „offiziellen Beflaggungstagen“ nicht
gehisst werden darf, bleiben CSD oder Schwulferien. Ausgerechnet am Tag des
Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, am 27. Januar, darf sie
jedoch nicht gehisst werden, vermutlich weil Lesben, Schwule und Trans
damals eine tolle Zeit hatten. Da würde ich anfangen – und dann sukzessive
Botschaftsgebäude in besonders aufgeschlossenen Ländern verbunten.
Der Superreiche [6][Elon Musk hat verkündet, dass er Twitter kaufen
möchte]. Ist das ein Grund, Twitter zu verlassen?
Mein Leben ist schön, ich bin nicht bei Twitter. Musks Machtfülle macht
russische Oligarchen neidisch, noch so eine infame Strategie des Westens.
Gerade haben viele gerätselt, was im Liebesleben von Mats Hummels los ist.
Haben Sie es verstanden?
Die FDP will die „Verantwortungsgemeinschaft“ gesetzlich verankern, Hummels
handelt.
Und was machen die Borussen?
Mal wieder keine Chance auf den Titel, mal wieder ein 17-Jähriger als
Riesenüberraschung: Nennen wir es FC Tease and Denial.
Fragen: Malaika Rivuzumwami, Johannes Drosdowski
18 Apr 2022
## LINKS
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[5] /Robert-Habeck/!t5007736
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## AUTOREN
Friedrich Küppersbusch
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