# taz.de -- Steinmeier, Spiegel, Habeck: Regenbogen-Faeser | |
> Wegen Nancy Faeser darf man vor Bundesgebäuden die Pride-Flagge hissen. | |
> Elon Musk macht Oligarchen neidisch. | |
Bild: Ermöglicht Regenbogenbeflaggung – aber nicht immer: Nancy Faeser | |
taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche? | |
Unklare Gefechtslage in der Ampel. | |
Und was wird besser in dieser? | |
[1][Scholz] sendet Videobotschaft an Koalitionspartner im olivgrünen | |
T-Shirt. | |
Russland hat es am Freitag zugegeben: [2][Das Kriegsschiff „Moskwa“ ist | |
gesunken]. Laut Russland durch einen Brand und starken Seegang, nicht durch | |
Raketen, wie die Ukraine sagt. Könnten die Elemente auch in Zukunft gegen | |
Angriffskriege helfen? | |
Wenn der Grund der Havarie gelogen ist, dann womöglich auch die Umstände. | |
Also etwa, wie viele Menschenleben das gekostet hat. Wir werden unsere | |
Freude an Medaillenspiegeln und Bundesliga-Tabellen nicht ersetzen durch | |
den aktuellen Stand im Schiffeversenken. | |
[3][Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wollte sich zum Staatsbesuch in | |
die Ukraine einladen]. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hat | |
abgelehnt. Was war da los? | |
Außenminister Steinmeier ersaß 2014 über 40 Stunden eine Vereinbarung, die | |
den putinoiden Janukowitsch in die Flucht schlug, die Verfassung der | |
Ukraine wieder einsetzte und so dem „Euro-Maidan“ zu seinen Zielen verhalf. | |
2015 makelte und merkelte er „Minsk2“ zusammen, um den Krieg in der | |
Ostukraine einzudämmen. Die Russen durchschossen den bröseligen Deal, die | |
Ukrainer erfüllten ihre Auflagen nicht, im Ergebnis blieb der russische | |
Überfall auf die Ostukraine begrenzt. | |
In den folgenden sieben Jahren wurde die Ukraine massiv finanziell und | |
militärisch aufgerüstet. Fazit: Steinmeier gelang es, die Entwicklung | |
aufzuhalten, die sich jetzt in diesem Krieg entladen hat. Folgerichtig | |
stand er nun im „ZDF-Morgenmagazin“ und erklärte: „Wir haben es … nicht | |
geschafft, die Entwicklungen aufzuhalten, die sich jetzt in diesem Krieg | |
entladen haben.“ Der Bundespräsident ist aus dem vormals Außenminister | |
ausgetreten, so wie Deutschland von der weißen zur blaugelben Flagge | |
gewechselt ist. Dass Selenski die Vergangenheit anders liest, steht ihm zu; | |
er will schwere Waffen. Steinmeier hat seine schwerste gerade aus der Hand | |
gelegt. | |
Knapp nach der Flutkatastrophe Urlaub gemacht, dann darüber gelogen. | |
[4][Anne Spiegel ist als Familienministerin zurückgetreten]. Können | |
Ministerien im Jahr 2021 nicht ohne ihre Minister:innen arbeiten? | |
Gegen Ende der jüngsten GroKo war Christine Lambrecht Multiministerin für | |
Justiz, Verbraucher, Frauen, Jugend, Familie und Senioren. Die | |
Ministeriumsdiesel tuckerten im Keller und irgendwie lief’s. Who cared. | |
Offensichtlich geht es also um das Gestische von Politik, wenn geistige mit | |
physischer Anwesenheit gleichgesetzt wird. Die überforderte Spiegel und | |
zuvor die eher rheinisch talentierte Partykönigin Heinen-Esser bogen und | |
logen ihre Geschichten, da ist dann nichts mehr zu retten. Wer bei Krisen | |
jederzeit fotobereit in Gummistiefeln schläft, geht eher als tüchtige | |
Politikerin durch. | |
[5][Wirtschaftsminister Robert Habeck] will das Energiesicherungsgesetz | |
modernisieren. Im Ernstfall könnten Energieunternehmen dann enteignet | |
werden. Welche Probleme könnte man noch durch Enteignung lösen? | |
Tauscht man in Habecks Novelle „Energie“ gegen „Wohnungen“, schösse man | |
weit über den verbotenen „Berliner Mietendeckel“ hinaus. Es besteht also | |
Hoffnung für Wohnungslose und Minderwohnende. Sobald der Russe keine | |
Wohnungen mehr liefert, geht’s los. | |
Innenministerin Nancy Faeser hat durchgesetzt, dass die Regenbogenflagge | |
vor Bundesgebäuden gehisst werden darf. Wann denn am besten? | |
Absurd: Da die Regenbogenflagge an „offiziellen Beflaggungstagen“ nicht | |
gehisst werden darf, bleiben CSD oder Schwulferien. Ausgerechnet am Tag des | |
Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, am 27. Januar, darf sie | |
jedoch nicht gehisst werden, vermutlich weil Lesben, Schwule und Trans | |
damals eine tolle Zeit hatten. Da würde ich anfangen – und dann sukzessive | |
Botschaftsgebäude in besonders aufgeschlossenen Ländern verbunten. | |
Der Superreiche [6][Elon Musk hat verkündet, dass er Twitter kaufen | |
möchte]. Ist das ein Grund, Twitter zu verlassen? | |
Mein Leben ist schön, ich bin nicht bei Twitter. Musks Machtfülle macht | |
russische Oligarchen neidisch, noch so eine infame Strategie des Westens. | |
Gerade haben viele gerätselt, was im Liebesleben von Mats Hummels los ist. | |
Haben Sie es verstanden? | |
Die FDP will die „Verantwortungsgemeinschaft“ gesetzlich verankern, Hummels | |
handelt. | |
Und was machen die Borussen? | |
Mal wieder keine Chance auf den Titel, mal wieder ein 17-Jähriger als | |
Riesenüberraschung: Nennen wir es FC Tease and Denial. | |
Fragen: Malaika Rivuzumwami, Johannes Drosdowski | |
18 Apr 2022 | |
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## AUTOREN | |
Friedrich Küppersbusch | |
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