# taz.de -- Coronalage in Deutschland: Anstieg der Inzidenz auf 1.714,2 | |
> Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist nach Zahlen des RKI wieder | |
> leicht gestiegen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach verteidigt | |
> die neuen Coronaregeln. | |
Bild: Karl Lauterbach: „Durch das Infektionsschutzgesetz wurde die Maskenpfli… | |
BERLIN rtr/afp | Die Corona-Zahlen verharren auf hohem Niveau: Das Robert | |
Koch-Institut (RKI) meldete am Montag 92.314 Neuinfektionen binnen 24 | |
Stunden. Das sind 64 Fälle weniger als am Montag vor einer Woche, als | |
92.378 positive Tests gemeldet wurden. | |
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg jedoch wieder leicht auf | |
1.714,2, nachdem sie am Sonntag auf 1.708,7 gesunken war – der erste | |
Rückgang seit Anfang März. Sie gibt an, wie viele Menschen sich innerhalb | |
einer Woche auf 100.000 Personen infizieren. 13 weitere Menschen starben im | |
Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöhte sich die Zahl der gemeldeten | |
Corona-Todesfälle in Deutschland auf 126.929. Die Zahl der | |
Intensivpatienten in Krankenhäuser lag am Sonntag bei 2.231. Allerdings | |
hatte das RKI am Freitag eine deutlich gestiegene Sieben-Tage-Inzidenz bei | |
den Krankenhauseinweisungen gemeldet (7,81), es werden also mehr infizierte | |
Menschen ins Krankenhaus eingeliefert. | |
Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP hatten ungeachtet der Kritik aus den | |
Reihen der 16 Bundesländer am Freitag ein [1][abgespecktes | |
Infektionsschutzgesetz beschlossen], das die rechtlich möglichen | |
Coronamaßnahmen der Länder deutlich beschränkt. Die Länder wollen die | |
bisherigen Regeln angesichts der hohen Infektionszahlen noch bis zum Ende | |
der erlaubten Übergangszeit Anfang April beibehalten. Danach erlaubt die | |
Bundesregierung auf Druck der FDP nur noch die Anordnung eines | |
„Basisschutzes“ etwa mit Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr, aber | |
nicht mehr im Handel. | |
Weitergehende Schutzmaßnahmen sollen nur noch in sogenannten Hotspots mit | |
hohen Infektionszahlen möglich sein, wo das Gesundheitssystem überlastet | |
ist. Die Länder halten die Regeln für nicht ausreichend für die | |
Pandemiebekämpfung, [2][die Ampel-Regierung] hält sie für praktikabel. | |
Zuletzt hatte Österreich entschieden, die gerade abgeschaffte Maskenpflicht | |
wieder einzuführen. | |
## Lauterbach verteidigt Maßnahmen | |
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die ab Sonntag gültigen | |
Lockerungen der Coronamaßnahmen erneut verteidigt. „Da sich die Menschen in | |
der Omikronwelle durch Masken und inzwischen auch durch Impfungen selber | |
schützen können, darf man die Freiheit anderer nicht mehr so stark | |
einschränken wie zuvor“, sagte Lauterbach dem Tagesspiegel. | |
Zugleich räumte er ein, dass es sich bei den Lockerungen „um eine | |
juristische, nicht um eine pandemische Einschätzung“ handele. „Natürlich | |
ist es aus medizinischer Sicht traurig und bitter, wenn Menschen schwer | |
erkranken oder sterben. Ich versuche das zu verhindern, wo ich kann“, sagte | |
Lauterbach. „Aber das hat rechtliche Grenzen.“ | |
Lauterbach wies darauf hin, dass die Maskenpflicht vielerorts weiterhin | |
gelte, weil die meisten Bundesländer die Übergangszeit bis zum 2. April | |
nutzten. „Und für die Zeit danach haben sie die Möglichkeit, neue Regeln | |
auf der Grundlage des neuen Infektionsschutzgesetzes zu wählen“, sagte er | |
weiter. „Somit ist es genau umgekehrt, wie es nach außen wirkt: Durch das | |
Infektionsschutzgesetz wurde die Maskenpflicht gerettet.“ | |
Trotz einer milliardenschweren Finanzierungslücke in der gesetzlichen | |
Krankenversicherung schloss Lauterbach Leistungskürzungen bei der | |
medizinischen Versorgung der Bürgerinnen und Bürger aus. „Ich habe mich | |
festgelegt: Ich werde nichts streichen“, sagte er der Zeitung vor dem | |
Hintergrund der in dieser Woche anstehenden Haushaltsberatungen. | |
Wie die Mittel – Schätzungen zufolge fehlen den gesetzlichen Krankenkassen | |
im nächsten Jahr mindestens 16 Milliarden Euro – stattdessen finanziert | |
werden könnten, ließ der Minister offen: Er sei dazu „im Gespräch“ mit | |
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). „Dass wir uns in einer | |
schwierigen Situation befinden, ist klar. Viele Gesetze aus der vergangenen | |
Legislatur treiben die Kosten. Und durch Corona brechen die Einnahmen weg. | |
Das wird eine Herausforderung“, sagte Lauterbach dem Tagesspiegel. | |
21 Mar 2022 | |
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[1] /Kritik-an-Ende-der-Coronamassnahmen/!5840106 | |
[2] https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnunge… | |
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