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# taz.de -- Coronalage in Deutschland: Anstieg der Inzidenz auf 1.714,2
> Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist nach Zahlen des RKI wieder
> leicht gestiegen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach verteidigt
> die neuen Coronaregeln.
Bild: Karl Lauterbach: „Durch das Infektionsschutzgesetz wurde die Maskenpfli…
Berlin rtr/afp | Die Corona-Zahlen verharren auf hohem Niveau: Das Robert
Koch-Institut (RKI) meldete am Montag 92.314 Neuinfektionen binnen 24
Stunden. Das sind 64 Fälle weniger als am Montag vor einer Woche, als
92.378 positive Tests gemeldet wurden.
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg jedoch wieder leicht auf
1.714,2, nachdem sie am Sonntag auf 1.708,7 gesunken war – der erste
Rückgang seit Anfang März. Sie gibt an, wie viele Menschen sich innerhalb
einer Woche auf 100.000 Personen infizieren. 13 weitere Menschen starben im
Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöhte sich die Zahl der gemeldeten
Corona-Todesfälle in Deutschland auf 126.929. Die Zahl der
Intensivpatienten in Krankenhäuser lag am Sonntag bei 2.231. Allerdings
hatte das RKI am Freitag eine deutlich gestiegene Sieben-Tage-Inzidenz bei
den Krankenhauseinweisungen gemeldet (7,81), es werden also mehr infizierte
Menschen ins Krankenhaus eingeliefert.
Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP hatten ungeachtet der Kritik aus den
Reihen der 16 Bundesländer am Freitag ein [1][abgespecktes
Infektionsschutzgesetz beschlossen], das die rechtlich möglichen
Coronamaßnahmen der Länder deutlich beschränkt. Die Länder wollen die
bisherigen Regeln angesichts der hohen Infektionszahlen noch bis zum Ende
der erlaubten Übergangszeit Anfang April beibehalten. Danach erlaubt die
Bundesregierung auf Druck der FDP nur noch die Anordnung eines
„Basisschutzes“ etwa mit Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr, aber
nicht mehr im Handel.
Weitergehende Schutzmaßnahmen sollen nur noch in sogenannten Hotspots mit
hohen Infektionszahlen möglich sein, wo das Gesundheitssystem überlastet
ist. Die Länder halten die Regeln für nicht ausreichend für die
Pandemiebekämpfung, [2][die Ampel-Regierung] hält sie für praktikabel.
Zuletzt hatte Österreich entschieden, die gerade abgeschaffte Maskenpflicht
wieder einzuführen.
## Lauterbach verteidigt Maßnahmen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die ab Sonntag gültigen
Lockerungen der Coronamaßnahmen erneut verteidigt. „Da sich die Menschen in
der Omikronwelle durch Masken und inzwischen auch durch Impfungen selber
schützen können, darf man die Freiheit anderer nicht mehr so stark
einschränken wie zuvor“, sagte Lauterbach dem Tagesspiegel.
Zugleich räumte er ein, dass es sich bei den Lockerungen „um eine
juristische, nicht um eine pandemische Einschätzung“ handele. „Natürlich
ist es aus medizinischer Sicht traurig und bitter, wenn Menschen schwer
erkranken oder sterben. Ich versuche das zu verhindern, wo ich kann“, sagte
Lauterbach. „Aber das hat rechtliche Grenzen.“
Lauterbach wies darauf hin, dass die Maskenpflicht vielerorts weiterhin
gelte, weil die meisten Bundesländer die Übergangszeit bis zum 2. April
nutzten. „Und für die Zeit danach haben sie die Möglichkeit, neue Regeln
auf der Grundlage des neuen Infektionsschutzgesetzes zu wählen“, sagte er
weiter. „Somit ist es genau umgekehrt, wie es nach außen wirkt: Durch das
Infektionsschutzgesetz wurde die Maskenpflicht gerettet.“
Trotz einer milliardenschweren Finanzierungslücke in der gesetzlichen
Krankenversicherung schloss Lauterbach Leistungskürzungen bei der
medizinischen Versorgung der Bürgerinnen und Bürger aus. „Ich habe mich
festgelegt: Ich werde nichts streichen“, sagte er der Zeitung vor dem
Hintergrund der in dieser Woche anstehenden Haushaltsberatungen.
Wie die Mittel – Schätzungen zufolge fehlen den gesetzlichen Krankenkassen
im nächsten Jahr mindestens 16 Milliarden Euro – stattdessen finanziert
werden könnten, ließ der Minister offen: Er sei dazu „im Gespräch“ mit
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). „Dass wir uns in einer
schwierigen Situation befinden, ist klar. Viele Gesetze aus der vergangenen
Legislatur treiben die Kosten. Und durch Corona brechen die Einnahmen weg.
Das wird eine Herausforderung“, sagte Lauterbach dem Tagesspiegel.
21 Mar 2022
## LINKS
[1] /Kritik-an-Ende-der-Coronamassnahmen/!5840106
[2] https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnunge…
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