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# taz.de -- Bundesinfektionsschutzgesetz läuft aus: Der Senat lässt die Maske…
> In Berlin ist Corona ab 1. April nach zweiwöchiger „Schutzfrist“
> rechtlich passé. Auch eine Einstufung als Hotspot soll es nicht geben.
Bild: Nicht nur diese Anti-Corona-Maske soll Anfang April fast überall nicht m…
Berlin taz | Ab dem 1. April ist Corona in Berlin de jure abgeschafft, so
wie im restlichen Deutschland spätestens zwei Tage später. Das ist Kern
dessen, was Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) am Dienstag nach der
Senatssitzung ankündigt hat. Außer einem sogenannten Basisschutz, der aus
Maskenpflicht in Bus und Bahn, in Krankenhäusern und Pflegeheimen sowie
fortgeführten Coronatests in Schulen besteht, sollen alle Einschränkungen
wegfallen. Nach dem Auslaufen der Vorgaben des
[1][Bundesinfektionsschutzgesetzes] könnte das sogar schon am 20. März
passieren. Laut Giffey wird Berlin aber wie mehrere andere Bundesländer,
darunter Brandenburg, eine zweiwöchige Verlängerungsmöglichkeit als
„Schutzfrist“ nutzen. Um Hotspot zu sein, für den eigene Länderregeln
möglich sein sollen, steht Berlin coronamäßig laut Giffey zu gut da.
Einen vorgezogenen Aprilscherz schien die Regierungschefin bei der
Pressekonferenz nach der Senatssitzung machen zu wollen. „Wir haben eine
positive Tendenz“, sagte sie mit Blick auf Corona. Und: „Wir haben weiter
sinkende Inzidenzen.“ Dabei war [2][die 7-Tage-Inzidenz] – die Zahl der
binnen einer Woche neu Infizierten pro 100.000 Einwohner – von Montag auf
Dienstag sprunghaft um rund 100 auf 881 gestiegen. Vergangenen Donnerstag
allerdings hatte die Inzidenz mit 728 den tiefsten Stand seit Mitte Januar
erreicht.
Auf den Widerspruch zwischen der jüngsten Entwicklung und ihrer Wortwahl
angesprochen, verwies Giffey auf teils bei über einem Wert von 2.000
liegenden Inzidenzen in anderen Bundesländern und formulierte neu: „Es ist
keine ganz schlechte Situation.“
## Kritische Infrastruktur nicht überlastet
Zur Untermauerung verwies Giffey auch darauf, dass die kritische
Infrastruktur – etwa Polizei, Feuerwehr, Energieversorger – nicht
überlastet sei und die Intensivstationen nicht überliefen. Nur wenn das der
Fall wäre, hätte Berlin als Hotspot gelten und eigene Coronaregeln
beschließen können. Genaue Grenzwerte dafür nannte sie nicht.
[3][Niedersachsen] erwägt hingegen eine Hotspot-Regelung. Eine
Regierungssprecherin berief sich dort auf eine Krankenhausbelegung mit
Coronapatienten. Die ist in Niedersachsen derzeit deutlich niedriger als in
Berlin.
Offiziell beschließen und in Form bringen will der Senat seine Position
erst am Samstag – nach den in dieser Woche noch anstehenden entscheidenden
Sitzungen von Bundestag und Bundesrat. Entschieden ist bereits, dass ab
Freitag in den Berliner Kitas wieder der Regelbetrieb gelten soll, sprich:
alles so laufen soll wie vor Corona.
Geeinigt habe man sich auch, die Möglichkeit der Übergangsfrist zu nutzen.
Aus Termingründen endet die in Berlin früher als anderswo: nicht am 2.
April, sondern am 31. März. Dann soll das meiste passé sein, was derzeit
noch den Alltag prägt: die kostenlosen Coronatests, die Maskenpflicht beim
Einkaufen wie auch in der Schule, aber offenbar auch – das wollte Giffey
noch genau klären lassen – die Pflicht zu Quarantäne und Isolation.
15 Mar 2022
## LINKS
[1] https://www.bundesgesundheitsministerium.de/ministerium/gesetze-und-verordn…
[2] https://www.berlin.de/corona/lagebericht/
[3] https://ticker.taz.de/tkr/2022/03/15.nf/tkr?name=asky7Q61u&pos=0
## AUTOREN
Stefan Alberti
## TAGS
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Haushalt
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