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# taz.de -- Neue Coronaregeln in Berlin: Das gilt jetzt!
> In die Oper mit Maske, ins Kino aber ohne: Die neuen Coronaregeln, die ab
> Freitag gelten, sind ein großes Durcheinander. Wir bringen Licht ins
> Dunkel!
Bild: Diese Maske ist vielleicht modisch ein Muss – vorschriftsmäßig ist si…
Die Maskenpflicht in fast allen Bereichen des öffentlichen Lebens läuft am
Freitag aus. Ist das ein Aprilscherz?
Nein. Der Senat hat [1][am Dienstag beschlossen], dass in Berlin ein
Großteil der geltenden Abstandsregeln, Kontaktbeschränkungen, Masken- und
Testpflichten sowie Zugangsbeschränkungen zum 1. April wegfallen. Damit
reagiert man auf das geänderte Bundesinfektionsschutzgesetz: Schärfere
Maßnahmen sind nur noch in Regionen möglich, in denen die
Gesundheitsversorgung durch zu viele Corona-Erkrankte bedroht ist. Das
nennt sich dann „Hotspot“.
Warum ist Berlin kein Hotspot – die Inzidenz ist doch immer noch bei fast
1.000?
Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) hätte die Stadt gern zum
Corona-Hotspot erklärt. Doch die Regierende Franziska Giffey (SPD) bremst:
Zum einen sei die Inzidenz bundesweit in Berlin am niedrigsten. „Und wir
haben keine Überlastung unserer Krankenhäuser“, sagte Giffey. „Wir haben
schlicht einen rechtlichen Rahmen, der uns nicht zulässt, über das
hinauszugehen, was wir jetzt haben.“
[2][In Hamburg] hat das Parlament die Region zum Hotspot erklärt. Ginge das
nicht auch in Berlin?
Das wäre möglich – und dürfte vor Gericht landen. Der Senat werde sich die
Situation in Hamburg genau anschauen, hieß es am Donnerstag von Giffey. Die
Berliner Grünen wollen auf ihrem Parteitag am Samstag einen
Dringlichkeitsantrag beschließen, der Senat und Abgeordnetenhaus
auffordert, alle Möglichkeiten für eine Hotspot-Regelung auszuschöpfen.
Welche Coronaregeln gibt es dann überhaupt noch aktuell in Berlin?
Es gibt einen Basisschutz für bestimmte Bereiche: In Pflegeheimen,
Krankenhäusern, Arztpraxen sowie im ÖPNV bleibt die Maskenpflicht. In
Schulen gibt es weiterhin eine Testpflicht.
Was sagen eigentlich die Amtsärzt*innen dazu?
In einer [3][gemeinsamen Erklärung] haben am Dienstag 15 Amtsärzt*innen
und Gesundheitsstadträt*innen gefordert, die
Infektionsschutzmaßnahmen in Innenräumen bis auf Weiteres beizubehalten. Es
bestehe weiterhin die „konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden
Infektionslage“.
Was ist mit Tests und Impfnachweisen – zum Beispiel im Theater und in
Restaurants?
In der Kulturbranche zeichnet sich ein großes Durcheinander ab – und viel
Konfliktpotenzial. Laut der Senatsverwaltung für Gesundheit können
Kultureinrichtungen und der Einzelhandel über das Hausrecht weiterhin eine
Maskenpflicht verlangen. [4][Bereits angekündigt] haben das die Staatsoper
Unter den Linden, die Deutsche Oper, die Komische Oper, das Deutsche
Theater, die Schaubühne, das Berliner Ensemble und die Volksbühne. Die
Yorck-Kinos hingegen setzen auf Eigenverantwortung. Dort bleibt es bei der
Bitte, bis zum Sitzplatz weiterhin eine Maske zu tragen.
Laut Dehoga-Hauptgeschäftsführer Thomas Lengfelder behalten sich viele
Gastronomen vor, weiterhin nur Gäste mit Maske zu bewirten. Impfnachweise
will kaum noch jemand sehen. Lediglich das Humboldt Forum will weiter die
Nachweise sehen. In Clubs ist das ab Freitag kein Einlasskriterium mehr:
„Wir haben das mit dem Hausrecht prüfen lassen. Aus Datenschutzgründen ist
es uns aber ohne entsprechende Verordnung nicht möglich, Impf- oder
Testnachweise zu verlangen“, so der Sprecher der Clubkommission.
Und die Geburtstagsparty zu Hause ist auch wieder möglich?
Alle Kontaktbeschränkungen entfallen. Happy Birthday!
Muss ich jetzt auch wieder zu den Kolleg*innen ins Büro?
3G-Kontrolle und Homeoffice-Pflicht entfallen. Aber die Betriebe müssen
übergangsweise noch bis zum 25. Mai Basisschutzmaßnahmen treffen. Dazu
gehören Abstandsregeln, Begrenzung von Zusammenkünften, Lüften, teilweise
Maskenpflicht und Testangebote.
Was passiert an den Schulen?
Auch wenn Bildungsgewerkschaft und Bildungssenatorin dagegen sind: Die
Maskenpflicht in Schulen fällt weg, das Bundesgesetz bietet dafür keine
Grundlage. „Eine Maskenpflicht darf auch nicht durch Beschluss der
Schulkonferenz, beispielsweise im Rahmen der Hausordnung, festgelegt
werden“, heißt es in einem Rundschreiben der Bildungsverwaltung an die
Schulleitungen. Allerdings appellieren Senatorin Busse und die GEW zum
freiwilligen Masketragen an den Schulen.
Die [5][Testpflicht an den Schulen] bleibt aber bestehen, da nutzt die
Bildungsverwaltung einen Spielraum im Bundesgesetz: Auch geimpfte und
genesene Schüler*innen wie Lehrkräfte müssen sich dreimal die Woche
schnelltesten.
Zudem können die Gesundheitsämter bei lokalen Corona-Ausbrüchen an einer
Schule weiterhin Maskenpflicht oder Wechselunterricht anordnen – „als
milderes Mittel zu einer vollständigen Schließung“, wie die
Gesundheitsverwaltung mitteilt.
Darf ich wieder ohne Masken shoppen gehen?
Ja. Dass einzelne Geschäfte weiterhin auf die Schutzmaßnahme bestehen, ist
möglich: Geschäftsinhaber*innen können über das Hausrecht die
Maskenpflicht verlangen. Phillip Haverkamp von der Handelskammer Berlin
bezweifelt jedoch, dass viele Unternehmer*innen davon Gebrauch machen.
Ohne gesetzliche Grundlage sei der Kontrollaufwand für die Maskenpflicht
deutlich höher, „einfach weil mehr Menschen auf die Maske verzichten
werden, wenn sie nicht mehr vorgeschrieben ist“. Dazu passen erste
Äußerungen großer Handelsketten: Ikea, Ernsting’s Family, Woolworth und
Edeka sprechen nur die Empfehlung aus, weiter mit Maske einzukaufen.
Und das bleibt jetzt alles so?
Die aktuelle Verordnung gilt bis zum 28. April – falls sich Berlin nicht
doch zum Hotspot erklärt.
Also schnell noch ins Stadion zum Bundesligaspiel?
Auch das geht wieder. Am Freitagabend spielt der [6][1. FC Union Berlin] in
der Alten Försterei gegen den 1. FC Köln – und die Fans brauchen weder
Maske noch Gesundheitsnachweis. Alle 22.000 Tickets sind ausverkauft, das
Stadion ist voll. Ein echter Hotspot – ohne Regeln.
31 Mar 2022
## LINKS
[1] /Neue-Corona-Regeln-in-Berlin/!5841748
[2] /Corona-Pandemie-im-Norden/!5841851
[3] https://www.berlin.de/ba-mitte/aktuelles/pressemitteilungen/2022/pressemitt…
[4] https://www.berlin.de/aktuelles/7410074-958090-berliner-kultureinrichtungen…
[5] /Neue-Corona-Regeln-in-Berlin/!5841748
[6] https://www.kicker.de/union-kann-gegen-koeln-unter-normalbedingungen-spiele…
## AUTOREN
Anna Klöpper
Manuela Heim
Johanna Jürgens
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