# taz.de -- Neue Coronaregeln in Berlin: Das gilt jetzt! | |
> In die Oper mit Maske, ins Kino aber ohne: Die neuen Coronaregeln, die ab | |
> Freitag gelten, sind ein großes Durcheinander. Wir bringen Licht ins | |
> Dunkel! | |
Bild: Diese Maske ist vielleicht modisch ein Muss – vorschriftsmäßig ist si… | |
Die Maskenpflicht in fast allen Bereichen des öffentlichen Lebens läuft am | |
Freitag aus. Ist das ein Aprilscherz? | |
Nein. Der Senat hat [1][am Dienstag beschlossen], dass in Berlin ein | |
Großteil der geltenden Abstandsregeln, Kontaktbeschränkungen, Masken- und | |
Testpflichten sowie Zugangsbeschränkungen zum 1. April wegfallen. Damit | |
reagiert man auf das geänderte Bundesinfektionsschutzgesetz: Schärfere | |
Maßnahmen sind nur noch in Regionen möglich, in denen die | |
Gesundheitsversorgung durch zu viele Corona-Erkrankte bedroht ist. Das | |
nennt sich dann „Hotspot“. | |
Warum ist Berlin kein Hotspot – die Inzidenz ist doch immer noch bei fast | |
1.000? | |
Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) hätte die Stadt gern zum | |
Corona-Hotspot erklärt. Doch die Regierende Franziska Giffey (SPD) bremst: | |
Zum einen sei die Inzidenz bundesweit in Berlin am niedrigsten. „Und wir | |
haben keine Überlastung unserer Krankenhäuser“, sagte Giffey. „Wir haben | |
schlicht einen rechtlichen Rahmen, der uns nicht zulässt, über das | |
hinauszugehen, was wir jetzt haben.“ | |
[2][In Hamburg] hat das Parlament die Region zum Hotspot erklärt. Ginge das | |
nicht auch in Berlin? | |
Das wäre möglich – und dürfte vor Gericht landen. Der Senat werde sich die | |
Situation in Hamburg genau anschauen, hieß es am Donnerstag von Giffey. Die | |
Berliner Grünen wollen auf ihrem Parteitag am Samstag einen | |
Dringlichkeitsantrag beschließen, der Senat und Abgeordnetenhaus | |
auffordert, alle Möglichkeiten für eine Hotspot-Regelung auszuschöpfen. | |
Welche Coronaregeln gibt es dann überhaupt noch aktuell in Berlin? | |
Es gibt einen Basisschutz für bestimmte Bereiche: In Pflegeheimen, | |
Krankenhäusern, Arztpraxen sowie im ÖPNV bleibt die Maskenpflicht. In | |
Schulen gibt es weiterhin eine Testpflicht. | |
Was sagen eigentlich die Amtsärzt*innen dazu? | |
In einer [3][gemeinsamen Erklärung] haben am Dienstag 15 Amtsärzt*innen | |
und Gesundheitsstadträt*innen gefordert, die | |
Infektionsschutzmaßnahmen in Innenräumen bis auf Weiteres beizubehalten. Es | |
bestehe weiterhin die „konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden | |
Infektionslage“. | |
Was ist mit Tests und Impfnachweisen – zum Beispiel im Theater und in | |
Restaurants? | |
In der Kulturbranche zeichnet sich ein großes Durcheinander ab – und viel | |
Konfliktpotenzial. Laut der Senatsverwaltung für Gesundheit können | |
Kultureinrichtungen und der Einzelhandel über das Hausrecht weiterhin eine | |
Maskenpflicht verlangen. [4][Bereits angekündigt] haben das die Staatsoper | |
Unter den Linden, die Deutsche Oper, die Komische Oper, das Deutsche | |
Theater, die Schaubühne, das Berliner Ensemble und die Volksbühne. Die | |
Yorck-Kinos hingegen setzen auf Eigenverantwortung. Dort bleibt es bei der | |
Bitte, bis zum Sitzplatz weiterhin eine Maske zu tragen. | |
Laut Dehoga-Hauptgeschäftsführer Thomas Lengfelder behalten sich viele | |
Gastronomen vor, weiterhin nur Gäste mit Maske zu bewirten. Impfnachweise | |
will kaum noch jemand sehen. Lediglich das Humboldt Forum will weiter die | |
Nachweise sehen. In Clubs ist das ab Freitag kein Einlasskriterium mehr: | |
„Wir haben das mit dem Hausrecht prüfen lassen. Aus Datenschutzgründen ist | |
es uns aber ohne entsprechende Verordnung nicht möglich, Impf- oder | |
Testnachweise zu verlangen“, so der Sprecher der Clubkommission. | |
Und die Geburtstagsparty zu Hause ist auch wieder möglich? | |
Alle Kontaktbeschränkungen entfallen. Happy Birthday! | |
Muss ich jetzt auch wieder zu den Kolleg*innen ins Büro? | |
3G-Kontrolle und Homeoffice-Pflicht entfallen. Aber die Betriebe müssen | |
übergangsweise noch bis zum 25. Mai Basisschutzmaßnahmen treffen. Dazu | |
gehören Abstandsregeln, Begrenzung von Zusammenkünften, Lüften, teilweise | |
Maskenpflicht und Testangebote. | |
Was passiert an den Schulen? | |
Auch wenn Bildungsgewerkschaft und Bildungssenatorin dagegen sind: Die | |
Maskenpflicht in Schulen fällt weg, das Bundesgesetz bietet dafür keine | |
Grundlage. „Eine Maskenpflicht darf auch nicht durch Beschluss der | |
Schulkonferenz, beispielsweise im Rahmen der Hausordnung, festgelegt | |
werden“, heißt es in einem Rundschreiben der Bildungsverwaltung an die | |
Schulleitungen. Allerdings appellieren Senatorin Busse und die GEW zum | |
freiwilligen Masketragen an den Schulen. | |
Die [5][Testpflicht an den Schulen] bleibt aber bestehen, da nutzt die | |
Bildungsverwaltung einen Spielraum im Bundesgesetz: Auch geimpfte und | |
genesene Schüler*innen wie Lehrkräfte müssen sich dreimal die Woche | |
schnelltesten. | |
Zudem können die Gesundheitsämter bei lokalen Corona-Ausbrüchen an einer | |
Schule weiterhin Maskenpflicht oder Wechselunterricht anordnen – „als | |
milderes Mittel zu einer vollständigen Schließung“, wie die | |
Gesundheitsverwaltung mitteilt. | |
Darf ich wieder ohne Masken shoppen gehen? | |
Ja. Dass einzelne Geschäfte weiterhin auf die Schutzmaßnahme bestehen, ist | |
möglich: Geschäftsinhaber*innen können über das Hausrecht die | |
Maskenpflicht verlangen. Phillip Haverkamp von der Handelskammer Berlin | |
bezweifelt jedoch, dass viele Unternehmer*innen davon Gebrauch machen. | |
Ohne gesetzliche Grundlage sei der Kontrollaufwand für die Maskenpflicht | |
deutlich höher, „einfach weil mehr Menschen auf die Maske verzichten | |
werden, wenn sie nicht mehr vorgeschrieben ist“. Dazu passen erste | |
Äußerungen großer Handelsketten: Ikea, Ernsting’s Family, Woolworth und | |
Edeka sprechen nur die Empfehlung aus, weiter mit Maske einzukaufen. | |
Und das bleibt jetzt alles so? | |
Die aktuelle Verordnung gilt bis zum 28. April – falls sich Berlin nicht | |
doch zum Hotspot erklärt. | |
Also schnell noch ins Stadion zum Bundesligaspiel? | |
Auch das geht wieder. Am Freitagabend spielt der [6][1. FC Union Berlin] in | |
der Alten Försterei gegen den 1. FC Köln – und die Fans brauchen weder | |
Maske noch Gesundheitsnachweis. Alle 22.000 Tickets sind ausverkauft, das | |
Stadion ist voll. Ein echter Hotspot – ohne Regeln. | |
31 Mar 2022 | |
## LINKS | |
[1] /Neue-Corona-Regeln-in-Berlin/!5841748 | |
[2] /Corona-Pandemie-im-Norden/!5841851 | |
[3] https://www.berlin.de/ba-mitte/aktuelles/pressemitteilungen/2022/pressemitt… | |
[4] https://www.berlin.de/aktuelles/7410074-958090-berliner-kultureinrichtungen… | |
[5] /Neue-Corona-Regeln-in-Berlin/!5841748 | |
[6] https://www.kicker.de/union-kann-gegen-koeln-unter-normalbedingungen-spiele… | |
## AUTOREN | |
Anna Klöpper | |
Manuela Heim | |
Johanna Jürgens | |
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