# taz.de -- Verfassungsgericht zu Schmähgedicht: Böhmermann unterliegt | |
> Der TV-Satiriker ist in Karlsruhe mit einer Beschwerde gescheitert. Sein | |
> 2016 vorgetragenes Gedicht über den türkischen Staatschef Erdoğan bleibt | |
> teils verboten. | |
Bild: Darf nicht mehr das ganze Erdoğan-Gedicht vortragen: Satiriker und Moder… | |
KARLSRUHE dpa | Der Satiriker und TV-Moderator Jan Böhmermann ist mit einer | |
Verfassungsbeschwerde zu seinem Gedicht „Schmähkritik“ über den türkisch… | |
Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan aus dem Jahr 2016 erfolglos geblieben. In | |
einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss des | |
Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe hieß es: „Die Verfassungsbeschwerde | |
wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil sie keine Aussicht auf Erfolg | |
hat.“ Eine weitere Begründung gab es nicht. Die Entscheidung ist | |
unanfechtbar. Böhmermann hatte 2019 Verfassungsbeschwerde eingelegt. | |
Der heute 40-Jährige hatte das Gedicht vor fast sechs Jahren am 31. März | |
2016 in seiner TV-Satireshow „Neo Magazin Royale“ im öffentlich-rechtlichen | |
Sender ZDFneo vorgetragen und Erdogan darin unter anderem mit Sex mit | |
Tieren in Verbindung gebracht. Böhmermanns Gedicht führte zu einem | |
diplomatischen Eklat zwischen Deutschland und der Türkei. Und es begann | |
eine Debatte darüber, was Satire darf. | |
Erdoğan wehrte sich vor [1][Gericht gegen Böhmermann und erzielte einen | |
Teilerfolg]. In dem Fall ging es im Kern um die verfassungsrechtlich | |
geschützte Kunst- sowie Meinungsfreiheit auf der einen und dem | |
Persönlichkeitsrecht auf der anderen Seite. Nach [2][Urteilen von Hamburger | |
Gerichten] in den vergangenen Jahren wurden große Teile des Gedichts | |
verboten. Die betreffenden Passagen enthielten demnach schwere | |
Herabsetzungen, für die es in Person und Verhalten Erdoğans keinerlei | |
tatsächliche Anhaltspunkte gebe. Das gesamte Gedicht wurde aber nicht | |
verboten. Der türkische Präsident wollte erreichen, dass das Gedicht | |
insgesamt untersagt wird. | |
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte 2019 die Beschwerde Böhmermanns dagegen, | |
dass eine Revision nicht zugelassen worden war, zurückgewiesen. Danach zog | |
Böhmermann vor das höchste Verfassungsgericht. | |
10 Feb 2022 | |
## LINKS | |
[1] /Prozess-um-Boehmermanns-Schmaehgedicht/!5484837 | |
[2] /Boehmermann-Schmaehgedicht/!5502979 | |
## TAGS | |
Jan Böhmermann | |
Gedicht | |
Recep Tayyip Erdoğan | |
Bundesverfassungsgericht | |
Satire | |
Jan Böhmermann | |
Ebay | |
Jan Böhmermann | |
Meinungsfreiheit | |
Jan Böhmermann | |
Jan Böhmermann | |
Jan Böhmermann | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Böhmermanns RAF-FDP-Vergleich: Billig, erwartbar, geschmacklos | |
Satire darf alles, aber Böhmermanns Magazin bleibt trotzdem schlechte | |
Satire. Sie wäre in einer Nische der dritten Programme besser aufgehoben. | |
BGH-Urteil zu Ebay-Bewertungen: Polemik ist erlaubt | |
Ebay verlangt „sachliche“ Bewertungen. Doch der Bundesgerichtshof legt das | |
Kleingedruckte nun so aus, dass auch „ausfällige“ Bewertungen möglich sin… | |
Karlsruhe zu Böhmermanns Gedicht: Ende einer Affäre | |
Fernsehmoderator Jan Böhmermann hat mit seiner Klage gegen das Teilverbot | |
des „Ziegenficker“-Gedichts verloren. Das Urteil ist unbefriedigend. | |
Verfassungsgericht zu Schmähgedicht: Weiter großteils verboten | |
Das Bundesverfassungsgericht lehnt die Beschwerde von Jan Böhmermann gegen | |
das Verbot seiner Erdoğan-Reime ab. Diese sei aussichtslos. | |
Böhmermann-Schmähgedicht: Dreiviertelsieger Erdoğan | |
Das Oberlandesgericht Hamburg hat bestätigt, dass das | |
Anti-Erdoğan-Schmähgedicht zu weiten Teilen rechtswidrig ist. | |
Prozess um Böhmermanns Schmähgedicht: Nächste Runde | |
Das Hamburger Oberlandesgericht muss erneut über das in großen Teilen | |
verbotene Gedicht von Jan Böhmermann über Recep Tayyip Erdoğan urteilen. | |
Nach Erdoğan-Schmähgedicht: Böhmermann droht Merkel mit Klage | |
Die Kanzlerin hatte Jan Böhmermanns Schmähkritik als „bewusst verletzend“ | |
bezeichnet. Das sei rechtswidrig, meint Böhmermanns Anwalt. |