| # taz.de -- Ukrainekonflikt: Macron trifft Putin, Baerbock in Kiew | |
| > Der französische Präsident Macron will Moskau zum Einlenken in der | |
| > Ukrainekrise bewegen – die deutsche Außenministerin in Kiew die Wogen | |
| > glätten. | |
| Bild: Baerbock beim Gedenken an der Holodomor-Gedenkstätte, zusammen mit dem u… | |
| Moskau taz | Frankreichs Präsident Emmanuel Macron war am Montag noch nicht | |
| einmal in Moskau eingetroffen, da versetzte der Kreml den Hoffnungen auf | |
| eine Annäherung zwischen Russland und dem Westen schon wieder einen | |
| Dämpfer. „Einen Durchbruch wird es nicht geben“, sagte Kremlsprecher Dmitri | |
| Peskow. Eine Ankündigung, die Macron und Russlands Präsident Wladimir Putin | |
| später erfüllten. So blieb Macrons Forderung nach einer „sinnvollen“ | |
| Reaktion von Europa und Russland, um die Spannungen zu beenden, äußerst | |
| vage. | |
| Macron geht einen etwas anderen Weg als Bundeskanzler Olaf Scholz oder | |
| Bundesaußenministerin Annalena Baerbock. Er hat sich zuerst nach Moskau | |
| aufgemacht und fährt erst danach nach Kiew. Für den Élyséepalast ist es | |
| Russland, das die Krise rund um die Ukraine antreibt. Mit Russland wolle | |
| Macron denn auch reden, mit Russlands Präsident Wladimir Putin über die | |
| „Bedingungen einer Deeskalation“ verhandeln. | |
| Die Situation sei nicht wie 2008, als Russland in einem Fünftagekrieg mit | |
| Georgien Fakten schuf. Sie sei auch anders als 2014, als Russland die | |
| ukrainische Halbinsel Krim annektierte. Doch gerade die Frage der Krim, das | |
| hatte Putin erst vor wenigen Tagen wieder einmal gesagt, sei für Russland | |
| „abgeschlossen“, das sei „souveränes russisches Territorium“. | |
| Macron tritt auch deshalb proaktiv auf, weil Frankreich die | |
| EU-Ratspräsidentschaft innehat. Am Dienstag trifft er den ukrainischen | |
| Präsidenten Wolodimir Selenski, danach will er sich auch mit Olaf Scholz | |
| und dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda abstimmen. Jetzt gehe es | |
| weniger darum, einen Waffenstillstand auszuhandeln, sondern präventiv zu | |
| agieren und die Spannungen herauszunehmen, sagte Macron in einem Interview. | |
| ## Die Krise als Chance | |
| Vor seinem Treffen in Moskau hatte er sich mit allen wichtigen Partnern | |
| abgestimmt. Er sieht die Ukrainekrise auch als Chance, dass Europa einen | |
| eigenen Standpunkt entwickelt und sich nicht hinter den USA versteckt. Das | |
| russische Staatsfernsehen betrachtet die Staaten des Westens als | |
| amerikanische Marionetten, die nichts selbst zu entscheiden hätten. | |
| In jeder russischen Nachrichtensendung ist großes Bedauern zu vernehmen, | |
| dass der Westen nur „zweitrangige Fragen“ besprechen wolle, nicht aber auf | |
| die russischen Sorgen um die Wahrung ihrer Sicherheitsinteressen eingehe. | |
| Russlands staatliche Nachrichtenagentur Ria Nowosti bezeichnet den | |
| 44-jährigen Macron als „guten Jungen“, er sei momentan der Einzige in | |
| Europa mit politischem Gewicht. „Ganz im Gegensatz zu Ursula von der Leyen | |
| oder Josep Borrell, hinter denen nichts steht als die Karriere europäischer | |
| Bürokraten“. | |
| ## Baerbock will Zweifel an Deutschlands Solidarität zerstreuen | |
| Gleichzeitig versuchte die deutsche [1][Außenministerin Annalena Baerbock | |
| in Kiew], Zweifel an Deutschlands Solidarität zu zerstreuen: „Wir werden | |
| alles dafür tun, dass es zu keiner weiteren Eskalation kommen wird“, | |
| versprach Baerbock nach einem Treffen mit Ukraines Außenminister Dmytro | |
| Kuleba. Das geplante Treffen mit Staatschef Wolodimir Selenski war | |
| kurzfristig abgesagt worden, begründet wurde das mit terminlichen | |
| Schwierigkeiten. | |
| In der Ukraine herrscht Missstimmung, da die Bundesregierung | |
| Waffenlieferungen an Kiew ablehnt. Bereits vor Tagen hatte die Ukraine | |
| Deutschland eine Liste mit Waffenwünschen übermittelt – bislang erfolglos. | |
| Darauf spielte Außenminister Kuleba auch nach dem Gespräch mit Baerbock an: | |
| „Heute haben wir Anknüpfungspunkte gefunden und warten auf die Entscheidung | |
| der deutschen Regierung“. | |
| 8 Feb 2022 | |
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| Inna Hartwich | |
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