Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Facebook und Instagram in Europa: Keine Rücksicht auf Big Tech
> Vorläufig bleiben Facebook und Instagram den Nutzer:innen in der EU
> erhalten. Fraglich nur, wie lange noch – und zu welchem Preis.
Bild: Demnächst weniger präsent in der EU? Ein ausgedruckter Zuckerberg bei e…
Was für ein Versprechen! Der Tech-Konzern Meta erwägt, sich mit seinen
[1][Plattformen Facebook und Instagram aus der EU zurückzuziehen], wenn es
keine Datenschutzregeln gibt, die dem Unternehmen genehm sind. So las sich
eine Passage im aktuellen Jahresbericht an die US-Börsenaufsicht. Das wäre
ein echter Fortschritt im Vergleich zum Status quo: nämlich einfach tun und
lassen, wie es beliebt, einigermaßen unbeeindruckt von der geltenden
Rechtslage.
Eine Geschäftspolitik, die Meta natürlich weder erfunden noch exklusiv hat,
sondern mit einigen internationalen Konzernen teilt, nicht nur solchen aus
der IT-Branche. Aber: Was klingt wie eine interessante Chance für die
europäische Start-up- und Debattenkultur, [2][sei keine Drohung, sondern,
so Meta, nur die übliche Offenlegung von Risiken gegenüber Investoren].
Ein Risiko, das nicht ganz neu ist, schließlich läuft der Konflikt zwischen
der EU und den USA um die Frage von Überwachung und was mit den Daten von
Nutzer:innen aus der EU passiert, die bei Unternehmen in den USA landen,
schon eine Weile. Doch die 450 Millionen EU-Bürger:innen waren als Markt
dann wohl doch zu interessant für einen Rückzug.
Interessant ist die Risikoerwähnung dennoch, denn sie wirft eine Frage auf:
Könnte die EU, die gerade dabei ist, die Regeln für Plattformen neu zu
schreiben, das skizzierte „Risiko“ nicht ernst nehmen? Dann schlösse sich
die Frage an: Warum Rücksicht nehmen auf die zahlreichen Lobbyist:innen
von Big Tech, die versuchen, geplante Regulierungen aufzuweichen,
abzumildern oder gleich ganz wegzudiskutieren?
Dabei kann die EU ein klares Signal senden: Entweder, liebe Konzerne, ihr
haltet euch an die Regeln zum Schutz von Privatsphäre und
gesellschaftlichem Diskurs oder, wisst ihr, es war nett mit euch. Es gibt
nämlich auch Ansätze, Plattformen zu entwickeln, die etwas
gesellschaftsverträglicher sind. Eigentlich eine Win-win-Situation für
Regulierer:innen.
Klar: Die Branche hätte Grund, leicht nostalgisch in die Vergangenheit zu
schauen. In der kein Ende der Niedrigzinsphase in Sicht war und die Leute
in (Tech-)Aktien investierten, als wären sie übermorgen ausverkauft. In der
in den USA das Wort Zerschlagung noch böse und nach Kommunismus klang und
nicht nach etwas, das in Klagen von US-Regierung und Bundesstaaten gegen
Facebook und Google aufgeworfen wird.
In der sich der Präsident des Bundeskartellamtes noch nicht öffentlich
dafür aussprach, dass bei einem Kartellverfahren doch eigentlich das
Unternehmen, das kaufen will, beweisen sollte, dass die Übernahme nicht dem
Markt schadet. [3][„Amerikaner, werdet neidisch“, schrieb das
Online-Magazin Mashable] als Reaktion auf die Passage in Metas
Jahresbericht. Die Lage war schon schlechter.
12 Feb 2022
## LINKS
[1] /Facebook-droht-mit-Aus-in-Europa/!5830685
[2] https://about.fb.com/news/2022/02/meta-is-absolutely-not-threatening-to-lea…
[3] https://mashable.com/article/meta-threatens-european-facebook-instagram-shu…
## AUTOREN
Svenja Bergt
## TAGS
Schwerpunkt Meta
Instagram
Mark Zuckerberg
Soziale Netzwerke
Datenschutz
Privatsphäre
Datenschutz
Lobbyismus
Elon Musk
Datenschutz
Cannabis
Nachrichtenagentur
## ARTIKEL ZUM THEMA
Nach Verstößen gegen EU-Datenschutz: Rekordstrafe gegen Meta
Die irische Datenschutzaufsicht verhängt 1,2 Milliarden Euro Bußgeld gegen
den Facebook-Mutterkonzern – allerdings nicht freiwillig.
Studie von Lobby Control: Viel Geld für Lobbying
Die digitale Wirtschaft ist einsame Spitze bei den Ausgaben für Lobbyarbeit
in der EU. LobbyControl warnt vor zu viel Einfluss auf Entscheidungen.
Tesla-Chef möchte Twitter übernehmen: Elon Musk greift nach Twitter
Der Tesla-Gründer und Twitter-Großaktionär will den Nachrichtendienst nun
für 41,4 Milliarden US-Dollar übernehmen. Ärger ist programmiert.
Facebook droht mit Aus in Europa: Der alte Mann und das Meta
Der Meta-Konzern droht in einem internen Bericht, Facebook und Instagram in
Europa abzuschalten. Unser Autor fände den digitalen Zwangsdetox super.
Lektionen der Woche: Kiffen, Kohle und Tiefkühlpizza
Facebook verbrennt 200 Milliarden, Giffey hatte Recht und die Uefa knickt
ein. 5 Dinge, die wir diese Woche gelernt haben.
Nachrichten auf Facebook: dpa kuratiert Facebook News
Bislang arbeitete der Meta-Konzern bei der Kuratierung der Inhalte mit
Upday zusammen. Das übernimmt nun die Deutsche Presse-Agentur.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.