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# taz.de -- Kultusministerien zu Präsenzunterricht: Schulen offen halten
> Trotz Omikron soll es beim Präsenzunterricht bleiben, versprechen die
> Bildungsminister:innen. In zwei Ländern entscheiden aber die
> Schulen.
Bild: Im Gleichschritt in die Schule
Berlin taz | Die Schulen sollen trotz Ausbreitung der Omikron-Variante
möglichst offen bleiben. Darauf haben sich die 16
Bildungsminister:innen am Mittwochnachmittag in einer Sonderschalte
verständigt. Wie die neue Vorsitzende der Kultusministerkonferenz (KMK) und
Bildungsministerin von Schleswig-Holstein, Karin Prien (CDU), nach der
Schalte sagte, habe Präsenzunterricht auch nach den Weihnachtsferien
„weiterhin höchste Priorität“.
„Das Offenhalten von Bildungseinrichtungen ist wichtig, weil wir den Zugang
von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu Bildung, ihr soziales
Miteinander und ihr Recht auf Teilhabe sichern wollen“, sagte Prien. Sie
betonte, dass es Schulschließungen erst dann geben soll, wenn „alle anderen
Maßnahmen ausgeschöpft“ seien. Die neue Infektionsdynamik werde aber auch
an den Schulen zu spüren sein. Neben der Befolgung der geltenden
Schutzmaßnahmen spreche sich die KMK deshalb für kürzere Quarantänezeiten
aus.
Mittlerweile sind die Hälfte der Bundesländer aus den Weihnachtsferien
zurückgekehrt. Die übrigen Schüler:innen starten kommende Woche, zum
Teil mit verschärften Schutzmaßnahmen wie mehr wöchentlichen Schnelltests.
In mehreren Bundesländern ist die Präsenzpflicht aktuell jedoch ausgesetzt.
Wegen der zu erwartenden hohen Infektionszahlen hatten zuletzt vor allem
Lehrerverbände gefordert, Schulen nach den Weihnachtsferien „nicht um jeden
Preis“ offen zu halten und Wechsel- und auch Distanzunterricht nicht
kategorisch auszuschließen.
Auch Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linkspartei) ist sich nicht
sicher, ob die Schulen aufgrund der erwarteten Omikron-Welle wirklich offen
bleiben können. „Ich bin auch für Präsenzunterricht“, sagte Holter am
Mittwoch der taz. „Aber wir stehen vor einer neuen Situation. Ich glaube,
dass ein kurzfristiges Aussetzen des Präsenzunterrichts sinnvoll wäre, um
der Omikronwelle frühzeitig den Schwung zu nehmen“, so Holter.
Mit der Forderung nach einem kurzen Lockdown inklusive Distanzunterricht
ist der Thüringer aber in der Minderzahl. In dem KMK-Beschluss findet sich
entsprechend auch keine Empfehlung zum flächendeckenden Distanzunterricht.
„Das Präsenzlernen hat auch unter dem Eindruck der Omikron-Variante höchste
Priorität“, heißt es stattdessen.
Dass die KMK trotz Omikron [1][ihren bisherigen Kurs] fortsetzt, ist wenig
überraschend. Diesen Kurs hatten mehrere Bildungsminister:innen schon
in den vergangenen Tagen klar gemacht. Allerdings ist der KMK-Beschluss für
die Länder nicht bindend. In Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern etwa
entscheiden die Schulen selbst, ob sie Präsenz-, Wechsel- oder
Distanzunterricht anbieten.
In Thüringen, wo die Weihnachtsferien am Montag endeten, sollen die Schulen
immer donnerstags das Infektionsgeschehen von Schüler:innen und
Lehrer:innen neu bewerten. Entscheidet sich die Schule für
Distanzunterricht, muss das Schulamt zustimmen. „Wir fahren auf Sicht“,
begründet Bildungsminister Holter das Vorgehen.
## Zwei Länder scheren aus
Ursprünglich wollte Holter [2][alle Schulen im Freistaat bis Mitte Januar
schließen] – dies aber lässt das im Dezember geänderte
Infektionsschutzgesetz des Bundes nicht mehr zu. „Ein Fehler“, findet
Holter. Er fordert vor dem Bund-Länder-Treffen am Freitag, den Ländern
wieder mehr Flexibilität im Umgang mit flächendeckenden Maßnahmen wie
Schulschließungen zu geben.
Auch in Mecklenburg-Vorpommern, wo die Schulen am Montag zunächst im
Präsenzunterricht gestartet sind, überlässt Bildungsministerin Simone
Oldenburg (Linkspartei) den Schulen die Entscheidung über den weiteren
Unterricht. Als Orientierung haben sie vom Bildungsministerium ein
Drei-Phasen-Modell an die Hand bekommen, das unter anderem das lokale
Infektionsgeschehen berücksichtigt.
Die übrigen Bundesländern lehnen so ein Modell aktuell ab. Hamburgs
Schulsenator Ties Rabe (SPD) sagte am Mittwoch, dass in seinem Bundesland
auch bei sehr hohen Infektionszahlen das Infektionsgeschehen nicht allein
den Ausschlag für Schulschließungen geben werde. Auch die
Hospitalisierungsrate müsse berücksichtigt werden. Rabe betonte, dass
Schulschließungen nicht nur negative Folgen für die Kinder und Jugendliche,
sondern auch für andere Bereiche der Gesellschaft habe. Ähnlich äußerten
sich auch andere Bildungsminister:innen.
Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Mittwoch 58.912 neue Fälle. Das
Bundesgesundheitsministerium schätzt, dass aktuell jede vierte Ansteckung
auf Omikron zurückgehe. In einigen Bundesländern sei Omikron bereits die
dominante Virusvariante.
5 Jan 2022
## LINKS
[1] /Schulen-in-der-vierten-Coronawelle/!5812318
[2] /Distanzunterricht-wegen-Omikron/!5821999
## AUTOREN
Ralf Pauli
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