# taz.de -- Ukrainekonflikt: Biden und Putin wollen telefonieren | |
> Putin und Biden sind am Donnerstag erneut zum Telefonieren verabredet. Im | |
> Januar soll es dann in Genf zu Beratungen über den Ukrainekonflikt | |
> kommen. | |
Bild: Sieht aus wie eine Freundschaft, ist aber keine: Präsidenten Putin und B… | |
Washington afp | Angesichts der Spannungen um die Ukraine werden | |
US-Präsident Joe Biden und der russische Staatschef Wladimir Putin am | |
Donnerstag telefonieren. Ein US-Regierungsvertreter sagte am Mittwoch, | |
Biden wolle Putin dabei einen „diplomatischen Weg nach vorne“ anbieten. | |
„Aber wir sind auch bereit zu antworten, wenn Russland mit einer weiteren | |
Invasion der Ukraine voranschreitet.“ US-Außenminister Antony Blinken | |
stimmte sich dazu am Mittwoch mit Verbündeten ab. | |
Kremlsprecher Dmitri Peskow bestätigte das geplante Telefonat zwischen | |
Biden und Putin. Es soll demnach am Donnerstagabend russischer Zeit | |
stattfinden. Dem Weißen Haus zufolge ist es für 21.30 Uhr deutscher Zeit | |
angesetzt. | |
Die US-Regierung ist nach Angaben des US-Regierungsvertreters weiterhin | |
„zutiefst besorgt“ über den massiven russischen Truppenaufmarsch an der | |
Grenze zur Ukraine. Sie würde es demnach „gern sehen“, wenn die Truppen �… | |
ihre üblichen Trainingsgebiete zurückkehren würden“. | |
Die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrats der USA, Emily Horne, | |
erklärte, bei dem Telefonat mit Putin werde es um eine „Reihe von Themen“ | |
einschließlich der für Januar geplanten diplomatischen Gespräche mit | |
Russland gehen. | |
Der Westen befürchtet wegen des [1][Truppenaufmarsches] seit geraumer Zeit, | |
Russland könnte das Nachbarland angreifen. Die Regierung in Moskau | |
dementiert jegliche Angriffspläne, weist Kritik an den Truppenbewegungen | |
zurück und wirft seinerseits Kiew und der Nato „Provokationen“ vor. | |
## Selenski: „Volle amerikanische Unterstützung“ | |
[2][Biden und Putin hatten sich im Juni in Genf getroffen] und zuletzt | |
[3][am 7. Dezember ein Videotelefonat geführt]. Vertreter der USA und | |
Russlands [4][wollen am 10. Januar in Genf zu Beratungen über den | |
Ukrainekonflikt] zusammenkommen. Zwei Tage später sind Gespräche zwischen | |
Russland und der Nato geplant, am 13. Januar sollen Beratungen zwischen | |
Russland und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa | |
(OSZE) folgen. | |
Russland hat Entwürfe für zwei Abkommen mit den USA und der Nato vorgelegt, | |
mit denen eine Osterweiterung des Militärbündnisses sowie die Errichtung | |
von US-Militärstützpunkten in Staaten der ehemaligen sowjetischen | |
Einflusssphäre untersagt werden sollen. Die weitreichenden Forderungen | |
wurden von mehreren Nato-Mitgliedern zurückgewiesen. | |
Derweil telefonierte US-Außenminister Blinken am Mittwoch mit dem | |
ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski. Er bekräftigte dabei nach | |
Angaben seines Ministeriums den „unerschütterlichen Beistand“ der USA für | |
die „Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität“ der Ukra… | |
angesichts des russischen Truppenaufmarsches. Selenski schrieb danach auf | |
Twitter, dass er die „volle amerikanische Unterstützung“ habe, um „einem | |
russischen Angriff entgegenzuwirken“. | |
Außerdem telefonierte Blinken mit Amtskollegen aus Deutschland, Frankreich | |
und Großbritannien. Dabei ging es um die „Koordinierung zur Abschreckung | |
weiterer russischer Aggressionen gegen die Ukraine“, sagte der Sprecher des | |
US-Außenministeriums, Ned Price. Demnach gab es einen „Konsens unter den | |
Verbündeten und Partnern, Russland für solche Aktionen massive Konsequenzen | |
und schwere Kosten aufzuerlegen“. | |
In einem früheren Telefongespräch zwischen Joe Biden und Wladimir Putin | |
Anfang Dezember hatte der US-Präsident seinem russischen Amtskollegen für | |
den Fall eines Angriffs auf die Ukraine mit Sanktionen gedroht, „wie er sie | |
noch nie gesehen hat“. | |
## China und Iran | |
Wie das Auswärtige Amt auf Twitter mitteilte, ging es neben der | |
Auseinandersetzung mit Russland auch um den Konflikt zwischen EU-Mitglied | |
Litauen und China sowie die Verhandlungen über das Atomabkommen mit dem | |
Iran. | |
China hatte wegen eines Streits über die diplomatische Annäherung Litauens | |
an die von Peking als abtrünnige Provinz betrachtete Insel Taiwan einen | |
Importstopp für Güter aus dem baltischen Land verhängt. Der Streit | |
beeinträchtigt laut Angaben der EU-Kommission auch den Handel anderer | |
EU-Länder mit China. | |
[5][In Wien verhandelt der Iran derzeit unter anderem mit Deutschland, | |
Frankreich und Großbritannien über eine Wiederbelebung des internationalen | |
Atomabkommens.] Die USA, die 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald | |
Trump ausgestiegen waren, sind an den Gesprächen nur indirekt beteiligt. | |
30 Dec 2021 | |
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