# taz.de -- Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: Doch keine Frau | |
> Nach SPD und FDP sind auch die Grünen für eine zweite Amtszeit | |
> Steinmeiers. Dabei wollte die Partei endlich eine Frau in Schloss | |
> Bellevue sehen. | |
Bild: Klappt es noch mal? Steinmeier nach nach seiner Wahl im Februar 2017 | |
BERLIN taz | Nach einigem Zögern haben sich die Grünen durchgerungen, die | |
Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten zu | |
unterstützen. „Wir sind überzeugt, dass er unserer Gesellschaft auf dem | |
schwierigen Weg aus der Pandemie weiter Halt und Orientierung geben wird“, | |
heißt es in einer Presseerklärung der beiden Vorsitzenden Annalena Baerbock | |
und Robert Habeck sowie der Fraktionschefinnen Britta Haßelmann und | |
Katharina Dröge vom Dienstag. | |
Damit ist eine zweite Amtszeit [1][des SPD-Politikers] so gut wie sicher. | |
Denn die drei Ampelparteien stellen mit ihren Wahlleuten die erforderliche | |
absolute Mehrheit in der Bundesversammlung, deren 1.472 Mitglieder am 13. | |
Februar den Präsidenten wählen. Ursprünglich hatten die Grünen vor, endlich | |
mal eine Frau nach Schloss Bellevue zu entsenden, wo seit 1949 | |
ununterbrochen Männer als Bundespräsidenten residieren. Ende Dezember sagte | |
die grüne Vizepräsidentin des schleswig-holsteinischen Landtags, Aminata | |
Touré, der Welt noch, das Rennen um die Bundespräsidentschaft sei offen. | |
Sie wünsche sich eine Frau. | |
[2][Doch am Ende blieb den Grünen kaum etwas anderes übrig, als sich für | |
Steinmeier auszusprechen,] wollten sie nicht den Koalitionsfrieden | |
riskieren. Denn die FDP hatte kurz vor Weihnachten bereits Fakten | |
geschaffen. Man begrüße die Kandidatur Steinmeiers und unterstütze ihn | |
gern, twitterte FDP-Fraktionschef Christian Dürr zwei Tage vor Heiligabend. | |
Auf dem gleichen Kanal lobte Parteichef Christian Lindner Steinmeier als | |
herausragende Persönlichkeit. Gegen diese sozial-liberale Verbrüderung | |
waren die Grünen machtlos. Steinmeier hatte bereits im Mai seine Ambitionen | |
angemeldet: Er stehe voller Überzeugung für eine zweite Amtszeit zur | |
Verfügung. Damals hatten die Freien Demokraten bereits zarte Zustimmung | |
signalisiert. | |
## Ob die Union eine Kandidatin aufstellt, ist unklar | |
Jetzt ist aber auch die Union in einer kniffligen Lage. Die Hürde, eine | |
wenig chancenreiche Herausforderin gegen Steinmeier antreten zu lassen, | |
liegt nun deutlich höher. Der designierte Vorsitzende Friedrich Merz hatte | |
diesen Plan des NRW-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst im Dezember noch | |
unterstützt. Wohl auch in der Hoffnung, mit einer weiblichen Kandidatin | |
Stimmen der schwankenden Grünen abzuziehen. | |
Nach deren Festlegung wäre eine Unionsherausforderin wohl nur noch | |
Zählkandidatin. Außerdem ist man sich in der Union nicht einig, wie | |
sinnvoll das überhaupt wäre. So hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident | |
Daniel Günther zum Jahresende ebenfalls in der Welt klar gemacht, dass er | |
die Wiederwahl Steinmeiers begrüßen würde. Eine Anfrage der taz, ob und | |
wann die Union ihre:n Kandidat:in bekannt gibt, ließ die | |
CDU-Pressestelle bis Redaktionsschluss unbeantwortet. | |
Auch die Linkspartei trägt sich mit dem Gedanken, wieder eine:n eigene:n | |
Kandidat:in aufzustellen. 2016 hatte sie den [3][Armutsforscher | |
Christoph Butterwegge] gegen Steinmeier nominiert. Der blieb chancenlos, | |
bescherte der Linkspartei aber positive Aufmerksamkeit. Nach | |
taz-Informationen will der geschäftsführende Parteivorstand am Montag | |
beraten, ob die Linke eine:n Kandidat:in für die Bundespräsidentschaft | |
nominiert. | |
4 Jan 2022 | |
## LINKS | |
[1] /Steinmeiers-Weihnachtsansprache/!5820352 | |
[2] /Neuer-alter-Bundespraesident/!5825673 | |
[3] /Wachsende-Ungleichheit/!5789838 | |
## AUTOREN | |
Anna Lehmann | |
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