| # taz.de -- Spannungen im Ukraine-Konflikt: Bühne für Putin | |
| > Hauptsache, endlich wieder als Großmacht wahrgenommen werden. Für | |
| > Wladimir Putin war das Ukraine-Gespräch mit Biden ein Erfolg. | |
| Bild: Mai 1991, Präsident Gorbatschow in Kasachstan. Am 8. Dezember 1991 war d… | |
| Erst Ende letzter Woche einigten sich die USA und Russland auf ein | |
| Blitztreffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und | |
| US-Präsident Joe Biden. Auf der Tagesordnung am Dienstag stand ein | |
| vermeintlich drohender Einmarsch Russlands in die Ukraine. [1][Wladimir | |
| Putin] hatte Joe Biden durch massiven Aufmarsch Moskauer Truppen an der | |
| Grenze zum Nachbarn zu einem Treffen genötigt, wenn auch nur virtuell. | |
| Um das Positive vorwegzunehmen: Das Gespräch fand statt. Beide Präsidenten | |
| wissen, was bei einer militärischen Intervention passiert. Nicht unwichtig | |
| war indes für den Kremlchef der Austausch mit dem US-Präsidenten auf | |
| Augenhöhe. Um die Wahrnehmung als Großmacht geht es dem Kreml. Daher macht | |
| er mehr Lärm als China, auf das sich Washington eigentlich konzentrieren | |
| möchte. | |
| Zufriedenheit und Genugtuung waren Putin also schon vor dem Gespräch | |
| anzusehen. Konkrete Ergebnisse waren jedoch nicht zu erwarten. Darum ging | |
| es Wladimir Putin auch nicht. Russland stand für einige Zeit wieder im | |
| Zenit der politischen Aufmerksamkeit. Der Austausch mit Biden holte die USA | |
| als Verhandler an den Tisch zurück und wies dem Normandie-Format mit Paris | |
| und Berlin die kalte Schulter. Dieses Ziel hat Putin erreicht. | |
| ## Was will Moskau bezwecken? | |
| Forderungen an die Nato sollten juristische Garantien für die | |
| Nichtausweitung des Bündnisses geben und die Aufnahme der [2][Ukraine] und | |
| Georgiens ausschließen. Natürlich weiß der Kreml, dass derartige Zusagen | |
| nicht gemacht werden können, denn sie verstoßen gegen das Regelwerk: Jedes | |
| beitrittswillige Land ist frei, sich selbst um eine Aufnahme in die Nato zu | |
| bemühen. | |
| Es ist dieses künstliche Bedrohungsszenario, mit dem der Kreml manövriert. | |
| Natürlich steckt dahinter der Wunsch, die Welt wieder in Interessenssphären | |
| einzuteilen, in Anlehnung an das Abkommen der Konferenz von Jalta 1945. | |
| Wohl gemerkt: eine Aufnahme der Ukraine in die Nato steht in den nächsten | |
| Jahren ohnehin nicht in Aussicht. Was will Moskau also gerade bezwecken? | |
| International für Unruhe sorgen und so von innenpolitischen Problemen | |
| ablenken? | |
| [3][Joe Biden] versprach, im Bedarfsfall US-Truppen an der Grenze zu | |
| Russland im Baltikum zu verstärken. Moskau hätte damit erreicht, was es | |
| wollte, um sein Narrativ der Bedrohung am Laufen zu halten. | |
| 8 Dec 2021 | |
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| ## AUTOREN | |
| Klaus-Helge Donath | |
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