# taz.de -- Spannungen im Ukraine-Konflikt: Bühne für Putin | |
> Hauptsache, endlich wieder als Großmacht wahrgenommen werden. Für | |
> Wladimir Putin war das Ukraine-Gespräch mit Biden ein Erfolg. | |
Bild: Mai 1991, Präsident Gorbatschow in Kasachstan. Am 8. Dezember 1991 war d… | |
Erst Ende letzter Woche einigten sich die USA und Russland auf ein | |
Blitztreffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und | |
US-Präsident Joe Biden. Auf der Tagesordnung am Dienstag stand ein | |
vermeintlich drohender Einmarsch Russlands in die Ukraine. [1][Wladimir | |
Putin] hatte Joe Biden durch massiven Aufmarsch Moskauer Truppen an der | |
Grenze zum Nachbarn zu einem Treffen genötigt, wenn auch nur virtuell. | |
Um das Positive vorwegzunehmen: Das Gespräch fand statt. Beide Präsidenten | |
wissen, was bei einer militärischen Intervention passiert. Nicht unwichtig | |
war indes für den Kremlchef der Austausch mit dem US-Präsidenten auf | |
Augenhöhe. Um die Wahrnehmung als Großmacht geht es dem Kreml. Daher macht | |
er mehr Lärm als China, auf das sich Washington eigentlich konzentrieren | |
möchte. | |
Zufriedenheit und Genugtuung waren Putin also schon vor dem Gespräch | |
anzusehen. Konkrete Ergebnisse waren jedoch nicht zu erwarten. Darum ging | |
es Wladimir Putin auch nicht. Russland stand für einige Zeit wieder im | |
Zenit der politischen Aufmerksamkeit. Der Austausch mit Biden holte die USA | |
als Verhandler an den Tisch zurück und wies dem Normandie-Format mit Paris | |
und Berlin die kalte Schulter. Dieses Ziel hat Putin erreicht. | |
## Was will Moskau bezwecken? | |
Forderungen an die Nato sollten juristische Garantien für die | |
Nichtausweitung des Bündnisses geben und die Aufnahme der [2][Ukraine] und | |
Georgiens ausschließen. Natürlich weiß der Kreml, dass derartige Zusagen | |
nicht gemacht werden können, denn sie verstoßen gegen das Regelwerk: Jedes | |
beitrittswillige Land ist frei, sich selbst um eine Aufnahme in die Nato zu | |
bemühen. | |
Es ist dieses künstliche Bedrohungsszenario, mit dem der Kreml manövriert. | |
Natürlich steckt dahinter der Wunsch, die Welt wieder in Interessenssphären | |
einzuteilen, in Anlehnung an das Abkommen der Konferenz von Jalta 1945. | |
Wohl gemerkt: eine Aufnahme der Ukraine in die Nato steht in den nächsten | |
Jahren ohnehin nicht in Aussicht. Was will Moskau also gerade bezwecken? | |
International für Unruhe sorgen und so von innenpolitischen Problemen | |
ablenken? | |
[3][Joe Biden] versprach, im Bedarfsfall US-Truppen an der Grenze zu | |
Russland im Baltikum zu verstärken. Moskau hätte damit erreicht, was es | |
wollte, um sein Narrativ der Bedrohung am Laufen zu halten. | |
8 Dec 2021 | |
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## AUTOREN | |
Klaus-Helge Donath | |
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