Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Pandemie in Sachsen: Coronaregeln stoßen auf Widerstand
> In Sachsen steigen die Fallzahlen immer weiter – wohl auch weil viele
> Bürger*innen die Regeln ignorieren, wie sich bei Kontrollen zeigt.
Bild: Boosterimpfung im VW Werk Zwickau
Leipzig taz | Die strengen Coronaregeln in Sachsen stoßen auf Widerstand.
Längst nicht alle Bürger*innen halten sich an die 2G-Regelung oder die
FFP2-Maskenpflicht in Bus und Bahn. Die Kontrollteams, die seit Montag
letzter Woche im Freistaat unterwegs sind und stichprobenartig die Regeln
kontrollieren, haben binnen einer Woche 687 Verstöße ermittelt. Es wurden
sowohl Verwarnungen ausgesprochen als auch Bußgelder verhängt. Das teilte
der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU) am Dienstag im Anschluss
an die Kabinettssitzung in Dresden mit.
[1][Die Kontrollteams bestehen aus je drei Personen] und setzen sich aus
Mitarbeiter*innen der Polizei, des Ordnungsamtes sowie des
Gesundheitsamtes zusammen. Vergangene Woche seien im Freistaat 211 Teams im
Einsatz gewesen, sagte Wöller. Dabei hätten die Teams 1.767 gewerbliche
Einrichtungen kontrolliert – also zum Beispiel Restaurants, Kinos, Cafés
oder Kneipen – sowie 300 Personen.
Der sächsische Innenminister appellierte an die Bürger*innen, sich an die
Coronamaßnahmen zu halten und ihre Kontakte massiv einzuschränken. Nur so
könnten die Inzidenzen gesenkt und die Krankenhäuser entlastet werden.
Seit Montag [2][gelten in Sachsen neue Regeln]: Bars, Clubs, Kinos,
Theater, Schwimmbäder und andere Freizeit- und Kultureinrichtungen bleiben
geschlossen, Restaurants dürfen zwar weiterhin unter Einhaltung der
2G-Regel öffnen – allerdings nur noch bis um 20 Uhr, Weihnachtsmärkte und
andere Großveranstaltungen sind ebenso verboten wie die Beherbergung von
Tourist*innen oder der Konsum von Alkohol in der Öffentlichkeit.
## Sieben Landkreise über Inzidenz von 1.000
Darüber hinaus wurde die 2G-Regelung auf den Einzelhandel ausgeweitet,
ausgenommen davon sind Supermärkte, Apotheken, Drogerien und Tankstellen.
In Regionen mit einer Inzidenz über 1.000 – in Sachsen betraf das am
Dienstag sieben Landkreise, am Mittwoch acht – dürfen Ungeimpfte ab 22 Uhr
ohne triftigen Grund nicht mehr die Wohnung verlassen. Zudem sind nur noch
ortsfeste Kundgebungen mit zehn Personen erlaubt, Geimpfte und Genesene
mitgezählt.
Trotz dieser Regelung versammelten sich am Montagabend rund 375 Personen
auf dem Kornmarkt in Bautzen, um gegen die Coronamaßnahmen zu
demonstrieren. Versammlungen wie diese seien besorgniserregend, sagte
Wöller. Zwar habe die örtliche Versammlungsbehörde die Kundgebung in
Bautzen mit 300 Teilnehmer*innen genehmigt – die Coronaschutzverordnung
lasse Ausnahmen zu, sofern sie „infektionsrechtlich“ vertretbar seien.
„Ich kann aber nicht verstehen, wieso das zuständige Gesundheitsamt und die
Versammlungsbehörde es bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 1.400 im
Landkreis Bautzen für vertretbar halten, dass 300 Menschen eine Versammlung
abhalten“, sagte Wöller.
Darüber hinaus nahm der sächsische Innenminister zu der [3][Mitteilung der
sächsischen Polizeigewerkschaft] Stellung, wonach Sachsens Polizei ein
Kollaps drohe. 400 Beamt*innen seien mit dem Coronavirus infiziert, 600
weitere in Quarantäne, heißt es in der Meldung von Donnerstag.
## Sachsens Polizei weniger schlimm betroffen
Wöller zufolge sei diese Angabe falsch. Am vergangenen Donnerstag hätten
sich in der sächsischen Polizei 682 Bedienstete in Quarantäne befunden,
davon seien 413 mit dem Virus infiziert, sagte der Innenminister. „Offenbar
wurden hier die Zahlen fälschlicherweise addiert, so sieht meines Erachtens
kein gewerkschaftlicher Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie aus.“
Am Dienstag befanden sich laut Wöller 912 Bedienstete der sächsischen
Polizei in Quarantäne, 519 davon seien an Covid-19 erkrankt. Im Vergleich
zum Vortag seien damit 136 mehr in Quarantäne. „Die Einsatzfähigkeit der
sächsischen Polizei ist damit aktuell nicht gefährdet.“
Sachsen hat seit Wochen die höchste Corona-Inzidenz in Deutschland, am
Dienstag lag sie laut Robert-Koch-Institut (RKI) bei 970, am Mittwoch bei
knapp 936. „Wir müssen damit rechnen, dass wir noch in dieser Woche die
1000er-Marke knacken“, sagte Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping.
Bundesweit liegt die Inzidenz bei knapp 400. Die Dunkelziffer dürfte in
Sachsen um einiges höher liegen, so Köpping, denn die Gesundheitsämter
kämen bei der Nachverfolgung der Infektionen nicht mehr hinterher.
Gleichzeitig ist Sachsen das Bundesland mit der niedrigsten Impfquote: Nur
57,7 Prozent der Menschen sind hier geimpft – deutschlandweit sind es 68
Prozent. Während die Nachfrage nach der Booster-Impfung in Sachsen enorm
steige, sagte Köpping, gebe es bei den Erst- und Zweitimpfung nur einen
geringen Anstieg. Nach Angaben der Gesundheitsministerin verabreichen
derzeit rund 1.800 Arztpraxen Coronaimpfungen. 4.500 Praxen könnten es
theoretisch sein. „Ich bitte alle Arztpraxen, mitzuimpfen“, sagte Köpping.
Das sächsische Gesundheitsministerium hatte sich einst vorgenommen, pro
Woche 100.000 Impfungen in Arztpraxen zu verabreichen. Vergangene Woche
waren es jedoch nur 63.000 Impfungen. „Wir erreichen unsere Zielzahlen
nicht“, kritisierte Köpping. Daher wolle sie die Impfkapazitäten in Sachsen
nochmals aufstocken. „Das werden wir in der kommenden Woche hoffentlich
beschließen.“
24 Nov 2021
## LINKS
[1] /Bundesland-mit-hoechster-Inzidenz/!5814406
[2] /Bundesland-mit-hoechster-Inzidenz/!5816238
[3] https://dpolg-sachsen.de/pressemitteilung-der-dpolg-sachsen-vom-18-11-2021-…
## AUTOREN
Rieke Wiemann
## TAGS
Schwerpunkt Coronavirus
Pandemie
Sachsen
Schwerpunkt Coronavirus
Schwerpunkt Coronavirus
Schwerpunkt Coronavirus
Schwerpunkt Coronavirus
Knapp überm Boulevard
Schwerpunkt Coronavirus
## ARTIKEL ZUM THEMA
Intensivarzt zur Coronalage in Sachsen: „Ungeimpfte machen mich wütend“
In Sachsen könnten bald alle Kliniken an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen,
sagt der Intensivarzt Uwe Krause. Kritik übt er an den politisch
Verantwortlichen.
Nachrichten in der Coronakrise: Kinder-Impfung rückt näher
Die EMA gibt grünes Licht für das Biontech-Vakzin für 5- bis 11-Jährige.
Das Impftempo in Deutschland steigt deutlich. In Dresden gab es einen
Angriff auf ein Impfteam.
Coronakrise trifft Behörden: Polizei ringt mit der Impfpflicht
Auch unter Polizist:innen sind die Corona-Infektionen hoch,
Personalvertretungen warnen vor einem Kollaps oder fordern eine
Impfpflicht.
Coronalage in Deutschland: PCR-Testlabore am Limit
Die extrem zunehmenden Neuinfektionen überlasten die Testlabore in
Deutschland. Dadurch wächst auch die Dunkelziffer.
Impfgegner gegen die Demokratie: Freiheit als Ersatzmythos
Impfgegner pochen auf individuelle Freiheit und wähnen die Demokratie am
Ende. Doch nebst der Irrationalität sind sie auch ein Symptom für etwas.
Nachrichten zur Coronakrise: „Situation noch nie so ernst wie jetzt“
Der RKI-Chef ruft zu mehr Social Distancing auf. Hamburg, Niedersachsen und
NRW führen flächendeckend 2G ein, Brandenburg setzt die Präsenzpflicht an
Schulen aus.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.