# taz.de -- Wege für Koaltionsverhandlungen: Innovation systemisch denken | |
> Noch ist ein Konzept für die zukünftige Innovationspolitik einer neuen | |
> Bundesregierung nicht erkennbar. Neue Wege sind gefragt. | |
Bild: Bisschen dran rumschrauben oder grundsätzlich etwas ändern? Elektroauto… | |
Berlin taz | Das Thema „Innovation“ war zwar nicht der große Knaller im | |
Bundestagswahlkampf, aber es kam immerhin am Rande vor. In einer aktuellen | |
Untersuchung hat Volker M. Banholzer, Professor am Forschungsschwerpunkt | |
Innovationskommunikation der Technischen Hochschule Nürnberg, die | |
unterschiedlichen Konzepte der Parteien verglichen, die auch in den | |
anstehenden [1][Koalitionsverhandlungen] für die Bereiche Wissenschaft und | |
Technik eine Rolle spielen werden. Für optimal hält Banholzer eine Lösung | |
in Politikkonzept und Ministeriumszuschnitt, die über einzelne | |
Zukunftstechnologien hinaus eine neue Form der „Innovationssouveränität“ | |
eröffnen würde. | |
Wie in anderen Bereichen auch, lassen sich in der Innovationspolitik zwei | |
große alternative Ausrichtungen feststellen, ergab Banholzers Analyse der | |
Parteiprogramme zur Bundestagswahl: „CDU/CSU und FDP orientieren sich vor | |
allem am Narrativ der Industrienation und definieren den Innovationsstaat | |
als Wettbewerbsstaat.“ Demgegenüber wollten SPD und die Grünen das | |
bisherige Konzept der „Industrienation“ um den Nachhaltigkeits-Horizont der | |
[2][„Sustainable Development Goals“) der UN] und „ein holistisches | |
Verständnis“ von Innovation erweitern. | |
Diese Unterschiede kamen in der Wahlkampfphase jedoch kaum zum Ausdruck, | |
sondern dort wurde nur über die Bildung neuer Institutionen debattiert. Die | |
Union setzte sich für ein eigenständiges Digitalministerium ein, während | |
die Grünen eine ressortübergreifenden „Technologie Task Force“ und eine | |
[3][Innovationsagentur „D.Innova“] forderten. | |
Die Digital-Diskussion war einseitig technologielastig und „erschöpfte sich | |
im Fokus auf Breitbandanbindung, Funklöcher und digitale Endgeräte“, so | |
Banholzer. Dagegen wurden „elementare Fragen nach Konzepten, Verwendung und | |
Einbettungen außen vor gelassen“. | |
Welcher Innovationsweg von der neuen Bundesregierung beschritten wird, | |
werden die nächsten Wochen zeigen. Auch wenn es zur Grünen-Variante einer | |
externen Innovationsagentur kommen sollte, müsste sie laut Banholzer einem | |
breiteren Verständnis von Innovation und Fortschritt folgen, wofür er den | |
Begriff „Innovationssouveränität“ benutzt. | |
## Erfüllung gesellschaftlicher Bedürfnisse | |
Darunter versteht er, dass die Agentur „zum Erhalt und zur | |
Weiterentwicklung der hoheitlichen Aufgaben eines Staates, zur Erfüllung | |
gesellschaftlicher Bedürfnisse sowie zur Herstellung und Sicherung | |
wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit beiträgt“. | |
Dies setze einen „holistischen Ansatz“ voraus, der „die Analyse von | |
(Zukunfts-)Technologien ebenso berücksichtige wie auch die kulturellen | |
Kontexte und gesellschaftlichen Wertvorstellungen sowie die formellen und | |
informellen Institutionen in Bildung, Medien oder Zivilgesellschaft“. Es | |
ist ein großes Rad, das die Polit-Innovateure zu drehen haben. Ausgang | |
offen. | |
22 Oct 2021 | |
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## AUTOREN | |
Manfred Ronzheimer | |
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