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# taz.de -- Klima-Demonstrationen in Frankreich: Enttäuscht von Macrons Klimag… |
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> Zehntausende haben in Frankreich für ehrgeizigere Maßnahmen im |
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> Klimaschutz demonstriert. Ihnen gehen die Pläne des Präsidenten nicht |
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> weit genug. |
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Bild: „Ich liebe meinen Planeten“ – in Frankreich wächst der Unmut in de… |
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Paris afp | Zehntausende Franzosen sind am Sonntag erneut für eine |
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ehrgeizigere Klimapolitik auf die Straße gegangen. Die Demonstranten |
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beklagten, dass das geplante Klimagesetz nicht weit genug gehe. Zudem |
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warnten sie vor der Absage eines von Präsident Emmanuel Macron in Aussicht |
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gestellten Referendums zur Frage, ob der Klimaschutz in der Verfassung |
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verankert werden solle. |
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Nach Angaben der Organisatoren beteiligten sich 115.000 Menschen an den |
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landesweiten Kundgebungen, knapp die Hälfte von ihnen in Paris. Damit lag |
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die Zahl der Demonstranten etwas höher als bei den Protestaktionen Ende |
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März. |
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Die Proteste richteten sich gegen den „fehlenden Ehrgeiz des Klimagesetzes“ |
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und die drohende Absage der Volksabstimmung, sagte der Schriftsteller Cyril |
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Dion als einer der Gewährsleute für den Bürgerkonvent. |
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Das geplante neue Klimagesetz, das die Nationalversammlung am Dienstag in |
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erster Lesung gebilligt hatte, geht maßgeblich auf Vorschläge eines |
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Bürger-Klimakonvents zurück, den Macron ins Leben gerufen hatte. Es sieht |
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unter anderem ein Verbot von kurzen Inlandsflügen [1][und einen neuen |
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Straftatbestand des „Ökozids“ vor]. |
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## Mitglieder des Klimarats enttäuscht |
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Besonders weitreichende Vorschläge [2][wie etwa die Senkung des Tempolimits |
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auf Autobahnen von 130 auf 110 Stundenkilometer wurden dagegen verworfen]. |
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Viele Mitglieder des Klimarats äußerten sich deshalb enttäuscht über |
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Macron. |
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Zudem befürchten sie, dass nun auch das auf Vorschlag des Bürgerrats vom |
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Präsidenten in Aussicht gestellte Klimareferendum nicht abgehalten wird. |
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Aufgrund von Vorbehalten im von der Opposition dominierten Senat könnte das |
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Vorhaben blockiert werden. |
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10 May 2021 |
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