# taz.de -- Aktuelle Nachrichten zum 1. Mai: „MyGruni“-Demo wird aufgelöst | |
> Am Berliner Hermannplatz ist die „Demonstration zum revolutionären 1. | |
> Mai“ gestartet. In Paris kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei. Der | |
> Überblick. | |
Bild: Wurde an der Boddinstraße in Berlin-Neukölln aufgelöst: Fahrraddemo My… | |
## Demonstration zum revolutionären 1. Mai“ ist gestartet | |
Zum Start der „Demonstration zum revolutionären 1. Mai“ am Abend haben sich | |
in Berlin-Neukölln nach Einschätzung der Polizei rund 5.000 Menschen | |
versammelt. Der Zustrom aus unterschiedlichen Richtungen hielt nach | |
Beobachtungen von dpa-Reportern weiter an. Der Demonstrationszug sollte um | |
18 Uhr starten. Die MyGruni-Demo ist an der Boddinstraße aufgelöst worden, | |
da der Hermannplatz schon zu voll sei. | |
In der Menge rund um den Hermannplatz schwenkten Demonstranten Fahnen, | |
Transparente waren zu sehen. Auch Feuerwerkskörper wurden gezündet. Straßen | |
wurden abgesperrt, viele Mannschaftswagen der Polizei waren postiert. Viele | |
der Demonstranten trugen Mund-Nasen-Schutz. Die Veranstalter riefen dazu | |
auf, die Corona-Auflagen einzuhalten. | |
Die „Demonstration zum revolutionären 1. Mai“ zieht vom Hermannplatz in | |
Neukölln zum Oranienplatz in Kreuzberg. Angemeldet waren 1.000 | |
Demonstranten, die Polizei erwartete aber bis zu 10.000 Teilnehmer. Wegen | |
des Themas Mietendeckel sei mit einer „starken Mobilisierung auch von | |
bürgerlichem Klientel“ zu rechnen, hatte Polizeipräsidentin Barbara Slowik | |
vorher gesagt. Die Polizei rechnete auch mit Gruppen aus der linksradikalen | |
und linksautonomen Szene sowie zahlreichen Schaulustigen. (dpa) | |
## Gewaltsame Zusammenstöße bei 1. Mai-Demo in Paris | |
Bei Demonstrationen zum Tag der Arbeit in Paris ist es zu gewaltsamen | |
Zusammenstößen zwischen Teilnehmern und der Polizei gekommen. Nach | |
Polizeiangaben versuchten Anhänger der linksextremistischen Demonstration, | |
den Protestmarsch der Gewerkschaften durch die französische Hauptstadt zu | |
blockieren. 34 Menschen wurden demnach festgenommen, die Polizei setzte | |
Tränengas ein. | |
Demonstranten schlugen die Scheiben von Bankfilialen ein, setzten Mülleimer | |
in Brand und bewarfen Polizisten mit Wurfgeschossen. Mindestens ein | |
Polizist wurde verletzt, wie ein AFP-Journalist beobachtete. | |
Laut dem Gewerkschaftsverband CGT waren landesweit fast 300 Kundgebungen | |
zum 1. Mai geplant, insgesamt wurden rund 100.000 Teilnehmer erwartet. | |
(afp) | |
Viele kleinere Demonstrationen in Brandenburg | |
Die Demonstrationen zum Maifeiertag in Brandenburg sind nach Angaben der | |
Polizei friedlich verlaufen. Allein sieben Veranstaltungen gab es in | |
Cottbus, wie die Polizeidirektion Süd am Samstagabend mitteilte. | |
Bei der Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) | |
Südbrandenburg/Lausitz am Parkplatz des Lausitzparks kamen rund 200 | |
Menschen mit Abstand in ihren Autos zusammen – die Kundgebung fand im | |
Cottbuser Autokino statt. Zu den Rednern zählte SPD-Kanzlerkandidat Olaf | |
Scholz. Der Bundesfinanzminister hatte bereits vor rund 100 Menschen am | |
Samstagmorgen auf dem Potsdamer Bassinplatz gesprochen. | |
Scholz forderte in Potsdam, Konsequenzen aus der Corona-Pandemie zu ziehen. | |
„Es kann nicht bei dem bleiben, wie es ist“, sagte er mit Blick auf | |
Kurzarbeit, Entlassungen und ungleiche Löhne. „Ich hoffe, es bleibt eine | |
Lehre für die Zukunft, dass wir nicht nur Verbraucherinnen und Verbraucher | |
sind, sondern dass wir auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind, und | |
dass es um Würde und Anerkennung bei dieser Arbeit geht“, so Scholz. Das | |
sei etwas, was Deutschland aus dieser Krise lernen sollte. | |
Seine Vorrednerin, Grünen-Chefin und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock, | |
sprach sich auf der DGB-Bühne für eine verbesserte Arbeits- und | |
Lohnsituation vor allem für Pflegekräfte aus. „Es reicht nicht, wenn man | |
Pflegekräften zuklatscht, es reicht nicht, wenn man als Politikerin Danke | |
sagt, und wenn alle geimpft sind, dann gehen wir einfach zu dem Zustand | |
davor zurück“, sagte die Grünen-Politikerin. Schon vor der Pandemie fehlten | |
nach Baerbocks Angaben 120.000 Pflegekräfte in Heimen und 50 000 in | |
Krankenhäusern. „Wir hatten schon in den Krankenhäusern, wir hatten in der | |
Altenpflege, schon vorher ein riesengroßes Problem.“ | |
Wie auch Scholz will Baerbock in Potsdam das Direktmandat bei der | |
Bundestagswahl holen. Zur dortigen DGB-Veranstaltung kamen rund 100 | |
Menschen, mehr sind nach den derzeitigen Corona-Regeln in der | |
Landeshauptstadt, wo die Sieben-Tage-Inzidenz am Samstag bei 123,1 lag, | |
nicht erlaubt. | |
Bei der AfD-Kundgebung am Nachmittag in Potsdam standen knapp 100 Gäste im | |
Lustgarten mehreren hundert Gegendemonstranten gegenüber. Die Teilnehmer | |
hielten selbstgebastelte Plakate mit der Aufschrift „Stoppt die AfD“ oder | |
„Rassismus ist keine Alternative“ hoch. „Ganz Potsdam hasst die AfD“, | |
riefen die Gegendemonstranten den AfD-Teilnehmern entgegen, es war sehr | |
laut auf dem Platz unweit des Potsdamer Hauptbahnhofs. | |
Polizisten und eine Absperrung trennten die Teilnehmer der beiden | |
Veranstaltungen voneinander. Auf der AfD-Demo hielten Menschen | |
Deutschland-Fahnen und solche der Jungen Alternative Brandenburg hoch. Nach | |
Angaben der Polizeidirektion West verlief die Veranstaltung bis zum frühen | |
Abend friedlich. (dpa) | |
## „Querdenker“ treffen auf Gegenprotest | |
Bei den Demonstrationen am Tag der Arbeit in Berlin ist es am Samstag | |
zunächst zu keinen größeren Zwischenfällen gekommen. Bei den verschiedenen | |
Kundgebungen sei die Lage ruhig, sagte ein Sprecher der Polizei. Die | |
Teilnehmerzahlen schwankten zwischen wenigen Menschen bis hin zu gut 5.000 | |
Teilnehmern bei einer Fahrradsternfahrt durch die Hauptstadt. | |
Zu einer Demonstration der sogenannten „Querdenker“ seien wesentlich | |
weniger Demonstranten gekommen als angekündigt, sagte der Sprecher weiter. | |
Die Veranstalter hätten mit 1.000 Teilnehmern gerechnet, erschienen seien | |
rund 350. Rund 200 Gegendemonstranten versammelten sich demnach im | |
Stadtteil Lichtenberg. Bei der „Querdenker“-Demonstration sei es bereits zu | |
polizeilichen Maßnahmen wegen Verstößen gegen die Hygienevorschriften | |
gekommen. | |
Dutzende Festnahmen bei Mai-Demo in Istanbul | |
Die türkische Polizei hat am Samstag Dutzende Menschen festgenommen, die | |
trotz eines Corona-Versammlungsverbots Kundgebungen zum Tag der Arbeit | |
abhalten wollten. Nach Berichten von afp-Korrespondenten wurden allein in | |
Istanbul mindestens hundert Demonstranten in Gewahrsam genommen, als sie | |
versuchten, auf den symbolträchtigen Taksim-Platz oder die angrenzende | |
Istiklal-Straße zu gelangen. In Ankara gab es laut örtlichen Medien | |
mindestens elf weitere Festnahmen. | |
Einem Korrespondenten zufolge gingen die Beamten in Istanbul teilweise | |
brutal gegen die Demonstranten vor. Immer wieder drängten sie die Menge mit | |
ihren Schilden zurück oder schleppten einzelne Teilnehmer gewaltsam fort. | |
Der Istanbuler Zweig des Zeitgenössischen Anwaltsvereins, der auf die | |
Verteidigung politisch sensibler Fälle spezialisiert ist, berichtete von | |
insgesamt 170 Festnahmen. | |
Angesichts von massiv steigenden Infektions- und Todesfällen durch das | |
Coronavirus gilt seit Donnerstag in der Türkei ein landesweiter Lockdown. | |
Bis zum 17. Mai dürfen die Menschen ihre Häuser nur noch aus triftigen | |
Gründen verlassen, alle nicht lebensnotwendigen Geschäfte sind geschlossen. | |
Der Taksim-Platz ist bereits seit Jahren für Kundgebungen zum Tag der | |
Arbeit gesperrt, immer werden Demonstranten festgenommen, die dem Verbot | |
trotzen wollen. (afp) | |
## Hamburger Polizei stoppt linke Demo | |
Die Polizei hat am Samstag eine nicht angemeldete 1. Mai-Demonstration von | |
Linksextremisten gestoppt. Bei dem Einsatz zwischen Schanzenpark und | |
U-Bahnhof Schlump kam es vereinzelt zu Handgreiflichkeiten, als Polizisten | |
die Demonstranten von der Straße drängten. Laut Polizei hatten sich etwa 80 | |
vermummte, der anarchistischen Szene zuzurechnende Demonstranten zuvor an | |
dem Bahnhof eingefunden und waren mit einem wartenden Lautsprecherwagen | |
Richtung Dammtor gezogen. Nach gut 100 Metern wurden sie von starken | |
Polizeikräfte gestoppt. | |
Ursprünglich hatte die Gruppe unter dem Motto „Sachma', geht's noch?! | |
Kapitalismus ist der Superspreader“ eine Demonstration am U-Bahn | |
Emilienstraße angemeldet, die jedoch aufgrund des Infektionsschutzes | |
gerichtlich verboten worden war. | |
Angesichts mehrerer von der Versammlungsbehörde untersagter oder | |
gerichtlich verbotener Kundgebungen linksextremer Gruppen war die Hamburger | |
Polizei mit einem Großaufgebot in der Stadt im Einsatz, um Verstöße zu | |
verhindern. | |
Wie die Polizei mitteilte, sind aus Gründen des Infektionsschutzes | |
Demonstrationszüge nur mit Ausnahmegenehmigung und auch dann nur mit | |
maximal 50 Personen zulässig. An stehenden Versammlungen dürfen demnach mit | |
Ausnahmegenehmigung maximal 200 Menschen teilnehmen. | |
Auch dem von Autonomen organisierten Bündnis „Wer hat, der gibt“ waren am | |
Nachmittag geplante Kundgebungen gerichtlich verboten worden. Dem als | |
gewaltorientiert eingestuften Roten Aufbau wurde die für den Abend am | |
Hauptbahnhof geplante „Revolutionäre 1. Mai Demo“ unter dem Motto „Welle | |
machen“ von der Versammlungsbehörde untersagt. (dpa/lno) | |
OVG Bautzen genehmigt Demo des „III. Wegs“ in Plauen | |
Die rechtsextreme Kleinpartei III. Weg darf am Samstag im sächsischen | |
Plauen mit maximal 125 Teilnehmern demonstrieren. Das hat das sächsische | |
Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen in der Nacht entschieden. Es gab | |
damit einer Beschwerde der Partei gegen ein Versammlungsverbot statt. | |
Dieses hatte der zuständige Vogtlandkreis verhängt und das | |
Verwaltungsgericht Chemnitz zunächst bestätigt. (Az.: 6 B 220/21) | |
Aus Sicht des Oberverwaltungsgerichts hat der Vogtlandkreis nicht begründen | |
können, warum die Partei nicht in der Lage sein soll, eine Versammlung | |
unter Beachtung der Corona-Regeln durchzuführen. Es sei nicht belegt, dass | |
die Anmeldung der Demo unzuverlässig sei. Auch die Prognose des | |
Verwaltungsgerichts, dass mit mehreren Hundert Teilnehmern zu rechnen sei, | |
sei nicht belegt. Der III. Weg habe bestätigt, „dass er keine überregionale | |
Werbung betrieben habe“. | |
Verboten bleibt dagegen ein Aufmarsch des III. Wegs in Leipzig. In diesem | |
Fall folgte das OVG der Auffassung der Stadt Leipzig, dass die Versammlung | |
wegen des Infektionsschutzes nicht vertretbar sei. Für den Aufzug in | |
Leipzig sei in den sozialen Medien überregional geworben worden. (Az.: 6 B | |
221/21) | |
In Chemnitz darf nach dem Verbot eines Aufzugs im Erzgebirge die | |
Kleinstpartei „Freie Sachsen“ am Abend demonstrieren. Erlaubt sind nach | |
Angaben der Stadt maximal 200 Teilnehmer mit Abstand und Maske. Die Partei | |
hatte ursprünglich am 1. Mai mit 500 Teilnehmern in Aue demonstrieren | |
wollen. Der Erzgebirgskreis verbot die Versammlung jedoch wegen des | |
Infektionsschutzes und der hohen Corona-Zahlen in der Region. Die Partei | |
„Freie Sachsen“ hat sich im Winter formiert. Der Vorsitzende ist Martin | |
Kohlmann, zuvor Mitgründer der rechtsextremen Vereinigung „Pro Chemnitz“. | |
(dpa) | |
## Mehr als 20 Demonstrationen in Berlin angemeldet | |
[1][Am 1. Mai wollen in Berlin] tausende Menschen unter Corona-Bedingungen | |
auf die Straße gehen. Mehr als 20 Demonstrationen wurden für den Samstag | |
angemeldet. Die Polizei wird mit einem Großaufgebot von mehr als 5.000 | |
Beamten stadtweit unterwegs sein. Weitere 2.000 Unterstützungskräfte aus | |
anderen Bundesländern und von der Bundespolizei sind am Samstag im Einsatz. | |
Polizeipräsidentin Barbara Slowik hatte ein konsequentes Handeln | |
angekündigt. Bei Verstößen gegen die Corona-Regeln würden Demonstrationen | |
schnell aufgelöst. Auch gewalttätigen Ausschreitungen werde sofort | |
begegnet, hatte die Polizeichefin im rbb betont. | |
Linke, Kulturschaffende [2][und sogenannte „Querdenker“] wollen auf die | |
Straße gehen. Neben traditionellen Demonstrationen der linken Szene steht | |
auch eine coronakritische Veranstaltung mit rund tausend Teilnehmern an. | |
Eine Demonstration vom Gewerkschaftsbund DGB am Vormittag in Mitte, ein | |
Protest von Gegnern der Corona-Regeln am Mittag in Lichtenberg, eine | |
Satire- und Spaß-Demonstration am Nachmittag in Grunewald sowie die | |
traditionelle „revolutionäre 1. Mai-Demonstration“ linker und | |
linksradikaler Gruppen am Abend in Neukölln und Kreuzberg sind geplant. Zu | |
diesem Protest werden bis zu 10.000 Teilnehmer erwartet. Auch in | |
zahlreichen weiteren Städten sind Proteste diverser Art angekündigt. | |
[3][Wegen der Abstandsregeln] können Demonstrationszüge laut Polizei | |
mehrere Kilometer lang werden. Dementsprechend würden Straßen und Plätze | |
abgesperrt. Demonstrationen sind von der Ausgangssperre ab 22.00 Uhr zwar | |
ausgenommen. Wer nicht in einem solchen Aufzug sei, soll von der Polizei | |
zunächst aufgefordert werden, nach Hause zu gehen, hieß es. Polizeisprecher | |
Thilo Cablitz hatte der Deutschen Presse-Agentur gesagt: „Das wird ein sehr | |
besonderer 1. Mai, der uns auch auf die Probe stellen wird.“ | |
Auch die Staatsanwaltschaft hat sich auf diesen Tag eingestellt. Mehrere | |
Staatsanwälte stehen bereit, um nach Festnahmen rasch gegen Randalierer und | |
Gewalttäter Haftbefehle beantragen zu können, wie eine Sprecherin der | |
Anklagebehörde sagte. (afp/dpa) | |
## Fünf Festnahmen am Vorabend des 1. Mai in Berlin | |
Am Vorabend des 1. Mai nahmen laut Berliner Polizei etwa 3.500 Menschen an | |
Demonstrationen teil. Ein Protest in Wedding mit rund 1.500 Teilnehmern | |
blieb weitgehend friedlich. Bei einem Aufzug feministischer Gruppen, der | |
von Kreuzberg nach Friedrichshain zog, [4][flogen laut Polizei Flaschen, | |
Eier und Steine gegen Einsatzkräfte]. Beamte wurden aber nicht getroffen. | |
Auch Pyrotechnik sei gezündet worden. | |
Die Demo-Veranstalter hätten die Demonstration vorzeitig für beendet | |
erklärt, sagte die Sprecherin. Es waren mit etwa 2.000 Teilnehmern weit | |
mehr gekommen als erwartet. Im Zusammenhang mit dem Aufzug habe es fünf | |
Festnahmen wegen des Verdachts der Sachbeschädigung und der | |
Körperverletzung gegeben, teilte die Polizei mit. | |
Die Gewerkschaft der Polizei verurteilte die Attacken gegen Beamte. Es gebe | |
keine Legitimation, Steine auf Menschen zu werfen, twitterte Sprecher | |
Benjamin Jendro. „Wer aus der Anonymität der Masse heraus Straftaten | |
begeht, ist nicht nur feige, sondern missbraucht das Grundrecht auf | |
Versammlungsfreiheit“, so der Sprecher. Der SPD-Abgeordnete Tom Schreiber | |
schrieb auf Twitter, wichtig sei, dass es am 1. Mai insgesamt friedlich | |
bleibt und alle gesund nach Hause kommen. (dpa) | |
## DGB Thüringen ruft zu mehr Solidarität auf | |
Zum Tag der Arbeit hat [5][der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB)] wieder zu | |
Kundgebungen in vielen Städten Thüringens aufgerufen. In der | |
Landeshauptstadt Erfurt werden rund 250 Teilnehmer und Teilnehmerinnen zur | |
Zentralen Kundgebung am Anger erwartet (11.00 Uhr). Coronabedingt werde es | |
am 1. Mai jedoch nicht ganz so viele Veranstaltungen wie in den Jahren vor | |
der Pandemie geben, so der DGB. | |
Das Thema Solidarität steht auch in diesem Jahr im Fokus. Der Ausweg aus | |
der aktuellen Krise sowie die Antwort auf die vielfältigen | |
Herausforderungen in der Arbeitswelt und der Gesellschaft liege in diesem | |
zentralen Wert, so der DGB. | |
Für den traditionellen Maifeiertag riefen neben den Gewerkschaften, | |
Interessengemeinschaften und Verbände [6][auch die „Querdenken“-Bewegung | |
und rechtsextreme Gruppierungen] zu Versammlungen auf. Die Thüringer | |
Polizei hat sich nach eigenen Angaben darauf eingestellt, mit Unterstützung | |
von Polizeikräften anderer Bundesländer landesweit mehr als 40 Einsatzlagen | |
zu betreuen. Einsatzschwerpunkte stellten die Städte Erfurt, Weimar und | |
Jena dar. (dpa) | |
1 May 2021 | |
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