# taz.de -- Aktuelle Nachrichten zum 1. Mai: „MyGruni“-Demo wird aufgelöst

	# taz.de -- Aktuelle Nachrichten zum 1. Mai: „MyGruni“-Demo wird aufgelöst

	> Am Berliner Hermannplatz ist die „Demonstration zum revolutionären 1.
	> Mai“ gestartet. In Paris kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei. Der
	> Überblick.

	Bild: Wurde an der Boddinstraße in Berlin-Neukölln aufgelöst: Fahrraddemo My…

	## Demonstration zum revolutionären 1. Mai“ ist gestartet

	Zum Start der „Demonstration zum revolutionären 1. Mai“ am Abend haben sich
	in Berlin-Neukölln nach Einschätzung der Polizei rund 5.000 Menschen
	versammelt. Der Zustrom aus unterschiedlichen Richtungen hielt nach
	Beobachtungen von dpa-Reportern weiter an. Der Demonstrationszug sollte um
	18 Uhr starten. Die MyGruni-Demo ist an der Boddinstraße aufgelöst worden,
	da der Hermannplatz schon zu voll sei.

	In der Menge rund um den Hermannplatz schwenkten Demonstranten Fahnen,
	Transparente waren zu sehen. Auch Feuerwerkskörper wurden gezündet. Straßen
	wurden abgesperrt, viele Mannschaftswagen der Polizei waren postiert. Viele
	der Demonstranten trugen Mund-Nasen-Schutz. Die Veranstalter riefen dazu
	auf, die Corona-Auflagen einzuhalten.

	Die „Demonstration zum revolutionären 1. Mai“ zieht vom Hermannplatz in
	Neukölln zum Oranienplatz in Kreuzberg. Angemeldet waren 1.000
	Demonstranten, die Polizei erwartete aber bis zu 10.000 Teilnehmer. Wegen
	des Themas Mietendeckel sei mit einer „starken Mobilisierung auch von
	bürgerlichem Klientel“ zu rechnen, hatte Polizeipräsidentin Barbara Slowik
	vorher gesagt. Die Polizei rechnete auch mit Gruppen aus der linksradikalen
	und linksautonomen Szene sowie zahlreichen Schaulustigen. (dpa)

	## Gewaltsame Zusammenstöße bei 1. Mai-Demo in Paris

	Bei Demonstrationen zum Tag der Arbeit in Paris ist es zu gewaltsamen
	Zusammenstößen zwischen Teilnehmern und der Polizei gekommen. Nach
	Polizeiangaben versuchten Anhänger der linksextremistischen Demonstration,
	den Protestmarsch der Gewerkschaften durch die französische Hauptstadt zu
	blockieren. 34 Menschen wurden demnach festgenommen, die Polizei setzte
	Tränengas ein.

	Demonstranten schlugen die Scheiben von Bankfilialen ein, setzten Mülleimer
	in Brand und bewarfen Polizisten mit Wurfgeschossen. Mindestens ein
	Polizist wurde verletzt, wie ein AFP-Journalist beobachtete.

	Laut dem Gewerkschaftsverband CGT waren landesweit fast 300 Kundgebungen
	zum 1. Mai geplant, insgesamt wurden rund 100.000 Teilnehmer erwartet.
	(afp)

	Viele kleinere Demonstrationen in Brandenburg

	Die Demonstrationen zum Maifeiertag in Brandenburg sind nach Angaben der
	Polizei friedlich verlaufen. Allein sieben Veranstaltungen gab es in
	Cottbus, wie die Polizeidirektion Süd am Samstagabend mitteilte.

	Bei der Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB)
	Südbrandenburg/Lausitz am Parkplatz des Lausitzparks kamen rund 200
	Menschen mit Abstand in ihren Autos zusammen – die Kundgebung fand im
	Cottbuser Autokino statt. Zu den Rednern zählte SPD-Kanzlerkandidat Olaf
	Scholz. Der Bundesfinanzminister hatte bereits vor rund 100 Menschen am
	Samstagmorgen auf dem Potsdamer Bassinplatz gesprochen.

	Scholz forderte in Potsdam, Konsequenzen aus der Corona-Pandemie zu ziehen.
	„Es kann nicht bei dem bleiben, wie es ist“, sagte er mit Blick auf
	Kurzarbeit, Entlassungen und ungleiche Löhne. „Ich hoffe, es bleibt eine
	Lehre für die Zukunft, dass wir nicht nur Verbraucherinnen und Verbraucher
	sind, sondern dass wir auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind, und
	dass es um Würde und Anerkennung bei dieser Arbeit geht“, so Scholz. Das
	sei etwas, was Deutschland aus dieser Krise lernen sollte.

	Seine Vorrednerin, Grünen-Chefin und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock,
	sprach sich auf der DGB-Bühne für eine verbesserte Arbeits- und
	Lohnsituation vor allem für Pflegekräfte aus. „Es reicht nicht, wenn man
	Pflegekräften zuklatscht, es reicht nicht, wenn man als Politikerin Danke
	sagt, und wenn alle geimpft sind, dann gehen wir einfach zu dem Zustand
	davor zurück“, sagte die Grünen-Politikerin. Schon vor der Pandemie fehlten
	nach Baerbocks Angaben 120.000 Pflegekräfte in Heimen und 50 000 in
	Krankenhäusern. „Wir hatten schon in den Krankenhäusern, wir hatten in der
	Altenpflege, schon vorher ein riesengroßes Problem.“

	Wie auch Scholz will Baerbock in Potsdam das Direktmandat bei der
	Bundestagswahl holen. Zur dortigen DGB-Veranstaltung kamen rund 100
	Menschen, mehr sind nach den derzeitigen Corona-Regeln in der
	Landeshauptstadt, wo die Sieben-Tage-Inzidenz am Samstag bei 123,1 lag,
	nicht erlaubt.

	Bei der AfD-Kundgebung am Nachmittag in Potsdam standen knapp 100 Gäste im
	Lustgarten mehreren hundert Gegendemonstranten gegenüber. Die Teilnehmer
	hielten selbstgebastelte Plakate mit der Aufschrift „Stoppt die AfD“ oder
	„Rassismus ist keine Alternative“ hoch. „Ganz Potsdam hasst die AfD“,
	riefen die Gegendemonstranten den AfD-Teilnehmern entgegen, es war sehr
	laut auf dem Platz unweit des Potsdamer Hauptbahnhofs.

	Polizisten und eine Absperrung trennten die Teilnehmer der beiden
	Veranstaltungen voneinander. Auf der AfD-Demo hielten Menschen
	Deutschland-Fahnen und solche der Jungen Alternative Brandenburg hoch. Nach
	Angaben der Polizeidirektion West verlief die Veranstaltung bis zum frühen
	Abend friedlich. (dpa)

	## „Querdenker“ treffen auf Gegenprotest

	Bei den Demonstrationen am Tag der Arbeit in Berlin ist es am Samstag
	zunächst zu keinen größeren Zwischenfällen gekommen. Bei den verschiedenen
	Kundgebungen sei die Lage ruhig, sagte ein Sprecher der Polizei. Die
	Teilnehmerzahlen schwankten zwischen wenigen Menschen bis hin zu gut 5.000
	Teilnehmern bei einer Fahrradsternfahrt durch die Hauptstadt.

	Zu einer Demonstration der sogenannten „Querdenker“ seien wesentlich
	weniger Demonstranten gekommen als angekündigt, sagte der Sprecher weiter.
	Die Veranstalter hätten mit 1.000 Teilnehmern gerechnet, erschienen seien
	rund 350. Rund 200 Gegendemonstranten versammelten sich demnach im
	Stadtteil Lichtenberg. Bei der „Querdenker“-Demonstration sei es bereits zu
	polizeilichen Maßnahmen wegen Verstößen gegen die Hygienevorschriften
	gekommen.

	Dutzende Festnahmen bei Mai-Demo in Istanbul

	Die türkische Polizei hat am Samstag Dutzende Menschen festgenommen, die
	trotz eines Corona-Versammlungsverbots Kundgebungen zum Tag der Arbeit
	abhalten wollten. Nach Berichten von afp-Korrespondenten wurden allein in
	Istanbul mindestens hundert Demonstranten in Gewahrsam genommen, als sie
	versuchten, auf den symbolträchtigen Taksim-Platz oder die angrenzende
	Istiklal-Straße zu gelangen. In Ankara gab es laut örtlichen Medien
	mindestens elf weitere Festnahmen.

	Einem Korrespondenten zufolge gingen die Beamten in Istanbul teilweise
	brutal gegen die Demonstranten vor. Immer wieder drängten sie die Menge mit
	ihren Schilden zurück oder schleppten einzelne Teilnehmer gewaltsam fort.
	Der Istanbuler Zweig des Zeitgenössischen Anwaltsvereins, der auf die
	Verteidigung politisch sensibler Fälle spezialisiert ist, berichtete von
	insgesamt 170 Festnahmen.

	Angesichts von massiv steigenden Infektions- und Todesfällen durch das
	Coronavirus gilt seit Donnerstag in der Türkei ein landesweiter Lockdown.
	Bis zum 17. Mai dürfen die Menschen ihre Häuser nur noch aus triftigen
	Gründen verlassen, alle nicht lebensnotwendigen Geschäfte sind geschlossen.
	Der Taksim-Platz ist bereits seit Jahren für Kundgebungen zum Tag der
	Arbeit gesperrt, immer werden Demonstranten festgenommen, die dem Verbot
	trotzen wollen. (afp)

	## Hamburger Polizei stoppt linke Demo

	Die Polizei hat am Samstag eine nicht angemeldete 1. Mai-Demonstration von
	Linksextremisten gestoppt. Bei dem Einsatz zwischen Schanzenpark und
	U-Bahnhof Schlump kam es vereinzelt zu Handgreiflichkeiten, als Polizisten
	die Demonstranten von der Straße drängten. Laut Polizei hatten sich etwa 80
	vermummte, der anarchistischen Szene zuzurechnende Demonstranten zuvor an
	dem Bahnhof eingefunden und waren mit einem wartenden Lautsprecherwagen
	Richtung Dammtor gezogen. Nach gut 100 Metern wurden sie von starken
	Polizeikräfte gestoppt.

	Ursprünglich hatte die Gruppe unter dem Motto „Sachma', geht's noch?!
	Kapitalismus ist der Superspreader“ eine Demonstration am U-Bahn
	Emilienstraße angemeldet, die jedoch aufgrund des Infektionsschutzes
	gerichtlich verboten worden war.

	Angesichts mehrerer von der Versammlungsbehörde untersagter oder
	gerichtlich verbotener Kundgebungen linksextremer Gruppen war die Hamburger
	Polizei mit einem Großaufgebot in der Stadt im Einsatz, um Verstöße zu
	verhindern.

	Wie die Polizei mitteilte, sind aus Gründen des Infektionsschutzes
	Demonstrationszüge nur mit Ausnahmegenehmigung und auch dann nur mit
	maximal 50 Personen zulässig. An stehenden Versammlungen dürfen demnach mit
	Ausnahmegenehmigung maximal 200 Menschen teilnehmen.

	Auch dem von Autonomen organisierten Bündnis „Wer hat, der gibt“ waren am
	Nachmittag geplante Kundgebungen gerichtlich verboten worden. Dem als
	gewaltorientiert eingestuften Roten Aufbau wurde die für den Abend am
	Hauptbahnhof geplante „Revolutionäre 1. Mai Demo“ unter dem Motto „Welle
	machen“ von der Versammlungsbehörde untersagt. (dpa/lno)

	OVG Bautzen genehmigt Demo des „III. Wegs“ in Plauen

	Die rechtsextreme Kleinpartei III. Weg darf am Samstag im sächsischen
	Plauen mit maximal 125 Teilnehmern demonstrieren. Das hat das sächsische
	Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen in der Nacht entschieden. Es gab
	damit einer Beschwerde der Partei gegen ein Versammlungsverbot statt.
	Dieses hatte der zuständige Vogtlandkreis verhängt und das
	Verwaltungsgericht Chemnitz zunächst bestätigt. (Az.: 6 B 220/21)

	Aus Sicht des Oberverwaltungsgerichts hat der Vogtlandkreis nicht begründen
	können, warum die Partei nicht in der Lage sein soll, eine Versammlung
	unter Beachtung der Corona-Regeln durchzuführen. Es sei nicht belegt, dass
	die Anmeldung der Demo unzuverlässig sei. Auch die Prognose des
	Verwaltungsgerichts, dass mit mehreren Hundert Teilnehmern zu rechnen sei,
	sei nicht belegt. Der III. Weg habe bestätigt, „dass er keine überregionale
	Werbung betrieben habe“.

	Verboten bleibt dagegen ein Aufmarsch des III. Wegs in Leipzig. In diesem
	Fall folgte das OVG der Auffassung der Stadt Leipzig, dass die Versammlung
	wegen des Infektionsschutzes nicht vertretbar sei. Für den Aufzug in
	Leipzig sei in den sozialen Medien überregional geworben worden. (Az.: 6 B
	221/21)

	In Chemnitz darf nach dem Verbot eines Aufzugs im Erzgebirge die
	Kleinstpartei „Freie Sachsen“ am Abend demonstrieren. Erlaubt sind nach
	Angaben der Stadt maximal 200 Teilnehmer mit Abstand und Maske. Die Partei
	hatte ursprünglich am 1. Mai mit 500 Teilnehmern in Aue demonstrieren
	wollen. Der Erzgebirgskreis verbot die Versammlung jedoch wegen des
	Infektionsschutzes und der hohen Corona-Zahlen in der Region. Die Partei
	„Freie Sachsen“ hat sich im Winter formiert. Der Vorsitzende ist Martin
	Kohlmann, zuvor Mitgründer der rechtsextremen Vereinigung „Pro Chemnitz“.
	(dpa)

	## Mehr als 20 Demonstrationen in Berlin angemeldet

	[1][Am 1. Mai wollen in Berlin] tausende Menschen unter Corona-Bedingungen
	auf die Straße gehen. Mehr als 20 Demonstrationen wurden für den Samstag
	angemeldet. Die Polizei wird mit einem Großaufgebot von mehr als 5.000
	Beamten stadtweit unterwegs sein. Weitere 2.000 Unterstützungskräfte aus
	anderen Bundesländern und von der Bundespolizei sind am Samstag im Einsatz.
	Polizeipräsidentin Barbara Slowik hatte ein konsequentes Handeln
	angekündigt. Bei Verstößen gegen die Corona-Regeln würden Demonstrationen
	schnell aufgelöst. Auch gewalttätigen Ausschreitungen werde sofort
	begegnet, hatte die Polizeichefin im rbb betont.

	Linke, Kulturschaffende [2][und sogenannte „Querdenker“] wollen auf die
	Straße gehen. Neben traditionellen Demonstrationen der linken Szene steht
	auch eine coronakritische Veranstaltung mit rund tausend Teilnehmern an.
	Eine Demonstration vom Gewerkschaftsbund DGB am Vormittag in Mitte, ein
	Protest von Gegnern der Corona-Regeln am Mittag in Lichtenberg, eine
	Satire- und Spaß-Demonstration am Nachmittag in Grunewald sowie die
	traditionelle „revolutionäre 1. Mai-Demonstration“ linker und
	linksradikaler Gruppen am Abend in Neukölln und Kreuzberg sind geplant. Zu
	diesem Protest werden bis zu 10.000 Teilnehmer erwartet. Auch in
	zahlreichen weiteren Städten sind Proteste diverser Art angekündigt.

	[3][Wegen der Abstandsregeln] können Demonstrationszüge laut Polizei
	mehrere Kilometer lang werden. Dementsprechend würden Straßen und Plätze
	abgesperrt. Demonstrationen sind von der Ausgangssperre ab 22.00 Uhr zwar
	ausgenommen. Wer nicht in einem solchen Aufzug sei, soll von der Polizei
	zunächst aufgefordert werden, nach Hause zu gehen, hieß es. Polizeisprecher
	Thilo Cablitz hatte der Deutschen Presse-Agentur gesagt: „Das wird ein sehr
	besonderer 1. Mai, der uns auch auf die Probe stellen wird.“

	Auch die Staatsanwaltschaft hat sich auf diesen Tag eingestellt. Mehrere
	Staatsanwälte stehen bereit, um nach Festnahmen rasch gegen Randalierer und
	Gewalttäter Haftbefehle beantragen zu können, wie eine Sprecherin der
	Anklagebehörde sagte. (afp/dpa)

	## Fünf Festnahmen am Vorabend des 1. Mai in Berlin

	Am Vorabend des 1. Mai nahmen laut Berliner Polizei etwa 3.500 Menschen an
	Demonstrationen teil. Ein Protest in Wedding mit rund 1.500 Teilnehmern
	blieb weitgehend friedlich. Bei einem Aufzug feministischer Gruppen, der
	von Kreuzberg nach Friedrichshain zog, [4][flogen laut Polizei Flaschen,
	Eier und Steine gegen Einsatzkräfte]. Beamte wurden aber nicht getroffen.
	Auch Pyrotechnik sei gezündet worden.

	Die Demo-Veranstalter hätten die Demonstration vorzeitig für beendet
	erklärt, sagte die Sprecherin. Es waren mit etwa 2.000 Teilnehmern weit
	mehr gekommen als erwartet. Im Zusammenhang mit dem Aufzug habe es fünf
	Festnahmen wegen des Verdachts der Sachbeschädigung und der
	Körperverletzung gegeben, teilte die Polizei mit.

	Die Gewerkschaft der Polizei verurteilte die Attacken gegen Beamte. Es gebe
	keine Legitimation, Steine auf Menschen zu werfen, twitterte Sprecher
	Benjamin Jendro. „Wer aus der Anonymität der Masse heraus Straftaten
	begeht, ist nicht nur feige, sondern missbraucht das Grundrecht auf
	Versammlungsfreiheit“, so der Sprecher. Der SPD-Abgeordnete Tom Schreiber
	schrieb auf Twitter, wichtig sei, dass es am 1. Mai insgesamt friedlich
	bleibt und alle gesund nach Hause kommen. (dpa)

	## DGB Thüringen ruft zu mehr Solidarität auf

	Zum Tag der Arbeit hat [5][der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB)] wieder zu
	Kundgebungen in vielen Städten Thüringens aufgerufen. In der
	Landeshauptstadt Erfurt werden rund 250 Teilnehmer und Teilnehmerinnen zur
	Zentralen Kundgebung am Anger erwartet (11.00 Uhr). Coronabedingt werde es
	am 1. Mai jedoch nicht ganz so viele Veranstaltungen wie in den Jahren vor
	der Pandemie geben, so der DGB.

	Das Thema Solidarität steht auch in diesem Jahr im Fokus. Der Ausweg aus
	der aktuellen Krise sowie die Antwort auf die vielfältigen
	Herausforderungen in der Arbeitswelt und der Gesellschaft liege in diesem
	zentralen Wert, so der DGB.

	Für den traditionellen Maifeiertag riefen neben den Gewerkschaften,
	Interessengemeinschaften und Verbände [6][auch die „Querdenken“-Bewegung
	und rechtsextreme Gruppierungen] zu Versammlungen auf. Die Thüringer
	Polizei hat sich nach eigenen Angaben darauf eingestellt, mit Unterstützung
	von Polizeikräften anderer Bundesländer landesweit mehr als 40 Einsatzlagen
	zu betreuen. Einsatzschwerpunkte stellten die Städte Erfurt, Weimar und
	Jena dar. (dpa)

	1 May 2021

	## LINKS

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	[3] /Umgang-mit-Corona-Lockerungen/!5690737
	[4] https://twitter.com/glr_berlin/status/1388231162863181826?ref_src=twsrc%5Et…
	[5] /Gewerkschaften-blicken-auf-Wahl-voraus/!5753824
	[6] /Verfassungsschutz-und-Querdenker/!5762967

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