| # taz.de -- Handelsabkommen mit Indien: EU will Freihandelszone | |
| > Ein zuvor geplatzter Vertrag mit China vergrößert die Erwartungen an den | |
| > indischen Subkontinent. Es gibt aber noch einige Herausforderungen. | |
| Bild: Autobahn bei Neu-Delhi: Die EU will weniger Zölle und mehr europäische … | |
| Brüssel taz | Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen mit China plant die | |
| EU ein neues Freihandelsabkommen mit Indien. Man wolle eine der größten | |
| Freihandelszonen der Welt schaffen, hieß es nach einer Videokonferenz der | |
| 27 Staats- und Regierungschefs der EU mit Indiens Premierminister Narendra | |
| Modi. Außerdem sind Verhandlungen über ein Investitionsschutzabkommen und | |
| den Schutz von Herkunftsbezeichungen für Lebensmittel geplant. | |
| Vergangene Woche war [1][ein Investitionsabkommen mit China geplatzt]. Die | |
| EU legte den von Kanzlerin Angela Merkel vermittelten Deal auf Eis, nachdem | |
| sich Brüssel und Peking wechselseitig mit Sanktionen belegten. Umso größer | |
| sind nun die Erwartungen an Indien. Der Subkontinent wird als Gegengewicht | |
| gegen ein zunehmend selbstbewusstes China betrachtet. | |
| Allerdings ist die Ausgangslage düster. [2][Indien leidet mehr als jedes | |
| andere Land unter der Coronapandemie]; viele Inder geben Modi die Schuld an | |
| der humanitären Katastrophe mit täglich Tausenden Toten. Die „Apotheke der | |
| Welt“ ist dringend auf Hilfe von außen angewiesen; selbst bei der | |
| Impfstoffproduktion gibt es Probleme. Indien fordert daher die Aufhebung | |
| der Impfstoffpatente. | |
| Doch die EU stellte sich auf ihrem zweitägigen Gipfeltreffen in Porto | |
| (Portugal) gegen entsprechende Forderungen, die auch von den USA | |
| unterstützt werden. Sie setzt auf Export ihrer Vakzine – die Inder hingegen | |
| auf Eigenproduktion sogenannter Generika, also Nachahmermedikamente, die | |
| nach Ablauf des Patentschutzes günstiger auf den Markt kommen. | |
| ## EU will hohe Zölle auf Autos loswerden | |
| Probleme gibt es auch im Automobilsektor. Wer fertig montierte Pkw nach | |
| Indien einführt, zahlt Zölle von 60 bis 100 Prozent des Neupreises. Die EU | |
| würde diese Hürden gern abschaffen. Indien sieht darin jedoch eine Gefahr | |
| für die heimische Produktion. Deswegen waren die letzten Gespräche über ein | |
| Freihandelsabkommen 2013 ergebnislos abgebrochen worden. | |
| Auch jetzt überwiegt in Brüssel die Skepsis. Bis kurz vorm Gipfel hatte man | |
| erwogen, Indien kein Abkommen anzubieten, es eine Nummer kleiner zu | |
| versuchen. Am Ende gaben geopolitische Erwägungen den Ausschlag: Man möchte | |
| China etwas entgegensetzen, das Ende 2020 mit 14 Asien-Pazifik-Staaten die | |
| größte Freihandelszone der Welt geschaffen hatte. | |
| Mehr Ehrgeiz versprach die EU auch bei ihrem Sozialgipfel kurz vor dem | |
| Treffen mit Indien. Sie verständigten sich auf konkrete Ziele bis 2030 wie | |
| beispielsweise Armutsbekämpfung – allerdings nicht rechtlich bindend. | |
| Merkel hatte an dem Sozialgipfel nicht teilgenommen hinterher aber erklärt, | |
| die [3][soziale Säule der EU] sei „von ganz besonderer Wichtigkeit.“ | |
| 9 May 2021 | |
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| ## AUTOREN | |
| Eric Bonse | |
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