# taz.de -- Handelsabkommen mit Indien: EU will Freihandelszone | |
> Ein zuvor geplatzter Vertrag mit China vergrößert die Erwartungen an den | |
> indischen Subkontinent. Es gibt aber noch einige Herausforderungen. | |
Bild: Autobahn bei Neu-Delhi: Die EU will weniger Zölle und mehr europäische … | |
Brüssel taz | Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen mit China plant die | |
EU ein neues Freihandelsabkommen mit Indien. Man wolle eine der größten | |
Freihandelszonen der Welt schaffen, hieß es nach einer Videokonferenz der | |
27 Staats- und Regierungschefs der EU mit Indiens Premierminister Narendra | |
Modi. Außerdem sind Verhandlungen über ein Investitionsschutzabkommen und | |
den Schutz von Herkunftsbezeichungen für Lebensmittel geplant. | |
Vergangene Woche war [1][ein Investitionsabkommen mit China geplatzt]. Die | |
EU legte den von Kanzlerin Angela Merkel vermittelten Deal auf Eis, nachdem | |
sich Brüssel und Peking wechselseitig mit Sanktionen belegten. Umso größer | |
sind nun die Erwartungen an Indien. Der Subkontinent wird als Gegengewicht | |
gegen ein zunehmend selbstbewusstes China betrachtet. | |
Allerdings ist die Ausgangslage düster. [2][Indien leidet mehr als jedes | |
andere Land unter der Coronapandemie]; viele Inder geben Modi die Schuld an | |
der humanitären Katastrophe mit täglich Tausenden Toten. Die „Apotheke der | |
Welt“ ist dringend auf Hilfe von außen angewiesen; selbst bei der | |
Impfstoffproduktion gibt es Probleme. Indien fordert daher die Aufhebung | |
der Impfstoffpatente. | |
Doch die EU stellte sich auf ihrem zweitägigen Gipfeltreffen in Porto | |
(Portugal) gegen entsprechende Forderungen, die auch von den USA | |
unterstützt werden. Sie setzt auf Export ihrer Vakzine – die Inder hingegen | |
auf Eigenproduktion sogenannter Generika, also Nachahmermedikamente, die | |
nach Ablauf des Patentschutzes günstiger auf den Markt kommen. | |
## EU will hohe Zölle auf Autos loswerden | |
Probleme gibt es auch im Automobilsektor. Wer fertig montierte Pkw nach | |
Indien einführt, zahlt Zölle von 60 bis 100 Prozent des Neupreises. Die EU | |
würde diese Hürden gern abschaffen. Indien sieht darin jedoch eine Gefahr | |
für die heimische Produktion. Deswegen waren die letzten Gespräche über ein | |
Freihandelsabkommen 2013 ergebnislos abgebrochen worden. | |
Auch jetzt überwiegt in Brüssel die Skepsis. Bis kurz vorm Gipfel hatte man | |
erwogen, Indien kein Abkommen anzubieten, es eine Nummer kleiner zu | |
versuchen. Am Ende gaben geopolitische Erwägungen den Ausschlag: Man möchte | |
China etwas entgegensetzen, das Ende 2020 mit 14 Asien-Pazifik-Staaten die | |
größte Freihandelszone der Welt geschaffen hatte. | |
Mehr Ehrgeiz versprach die EU auch bei ihrem Sozialgipfel kurz vor dem | |
Treffen mit Indien. Sie verständigten sich auf konkrete Ziele bis 2030 wie | |
beispielsweise Armutsbekämpfung – allerdings nicht rechtlich bindend. | |
Merkel hatte an dem Sozialgipfel nicht teilgenommen hinterher aber erklärt, | |
die [3][soziale Säule der EU] sei „von ganz besonderer Wichtigkeit.“ | |
9 May 2021 | |
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## AUTOREN | |
Eric Bonse | |
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