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# taz.de -- Bund-Länder-Gipfel zu Corona: Zu Hause bleiben noch bis März
> Durchhalten, heißt es von Bund und Ländern. Der Lockdown geht wohl in die
> Verlängerung. Schneller geht es für Schulen – und einen Berufsstand.
Bild: Bei den Bund-Länder-Beratungen: Blick über die Schulter von Ministerpr�…
Berlin taz | Coronalockdown noch bis Mitte März, für die Öffnung von
Schulen und Kitas bekommen die Länder aber freie Hand – [1][das zumindest
sieht die Beschlussvorlage vor], die das Kanzleramt kurz vor Beginn des
Bund-Länder-Gipfels am Mittwoch an die Ministerpräsident*innen der
Bundesländer verschickte. Die Mehrheit der Länderchefs jedoch plädierten
für eine Verlängerung nur bis zum 7. März.
[2][Mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD)],
und dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), die derzeit den
Vorsitz und die Stellvertretung der Ministerpräsidentenkonferenz haben, war
das Papier vorabgestimmt. Und auch Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hatte an
dem Entwurf mitgearbeitet. Ob sich Kanzlerin Angela Merkel und ihr
Kanzleramtsminister Helge Braun (beide CDU) auch gegenüber allen anderen
Länderchefs durchgesetzt haben, war bis Redaktionsschluss nicht abzusehen,
da der Gipfel noch andauerte. Einige Länderchefs drängten auf weitere
Öffnungen.
[3][Besonders umstritten war bis zuletzt die Frage, wann Schulen und Kitas
wieder öffnen dürfen.] Sachsen etwa preschte vor und kündigte an, bereits
am kommenden Montag Präsenzunterricht wieder zuzulassen. Andere
Bundesländer waren kulant bei der Auslegung der Notfallbetreuung. In Berlin
sind unterdessen viele Kitas auch aktuell zu 80 Prozent belegt. Nun sollen
die Länder „im Rahmen ihrer Kultushoheit über die schrittweise Rückkehr zum
Präsenzunterricht und die Ausweitung des Angebots der Kindertagesbetreuung“
selbst entscheiden, heißt es in dem Papier.
Eine weitere Ausnahme soll es dem Entwurf zufolge auch für Friseure geben,
die unter strikten Hygieneauflagen den Betrieb bereits am 1. März wieder
öffnen könnten. Begründet wird dies mit der „Bedeutung von Friseuren für
die Körperhygiene“, insbesondere Ältere seien darauf angewiesen.
## Die Kanzlerin würde lieber später entscheiden
Offen bleibt, wie es für den Großteil der von der coronabedingten
Schließung betroffenen Bereiche weitergehen wird – also vor allem für weite
Teile des Einzelhandels, für Restaurants, Hotels, Museen, Clubs, Theater
und Konzerthäuser sowie den Amateursport.
Auch wenn die meisten Ministerpräsident*innen vor Beginn des Gipfels
andeuteten, dass sie einer Verlängerung des Lockdowns bis zum 15. März
mittragen wollen, fordern sie dennoch einen Fahrplan, ab wann was wieder
erlaubt sein wird. Schleswig-Holstein und Niedersachsen legten bereits
einen Stufenplan vor, den die Landesregierung in Kiel zum Teil auch schon
anwendet.
Ginge es nach dem Willen der Kanzlerin, will sie darüber erst am 10. März
beraten. Sie möchte offenbar keine Erwartungen wecken, die dann womöglich
nicht erfüllt werden. Alternativ heißt es in dem Papier, werden nächste
Öffnungsschritte „bei einer stabilen deutschlandweiten 7-Tage-Inzidenz von
höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner“
vorgeschlagen. „Dieser nächste Öffnungsschritt soll die Öffnung des
Einzelhandels mit einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro
20 qm umfassen, die Öffnung von Museen und Galerien sowie die Öffnung der
noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe umfassen.“
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000
Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) ging bis Mittwoch weiter zurück und lag
nach Angaben des Robert-Koch-Instituts am Mittwochmorgen bei 68. Führende
Wissenschaftler*innen raten dennoch, erst bei einer Inzidenz von unter
20 zu lockern. Ansonsten drohten die Zahlen nicht zuletzt wegen der noch
ansteckenderen Varianten rasch wieder zu explodieren.
10 Feb 2021
## LINKS
[1] https://twitter.com/MKreutzfeldt/status/1359431105422782464
[2] /Berlin-uebernimmt-neue-Coronaregeln/!5745693
[3] /Schul-und-Kitaoeffnungen-in-der-Pandemie/!5746537
## AUTOREN
Felix Lee
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