# taz.de -- Bund-Länder-Gipfel zu Corona: Zu Hause bleiben noch bis März | |
> Durchhalten, heißt es von Bund und Ländern. Der Lockdown geht wohl in die | |
> Verlängerung. Schneller geht es für Schulen – und einen Berufsstand. | |
Bild: Bei den Bund-Länder-Beratungen: Blick über die Schulter von Ministerpr�… | |
BERLIN taz | Coronalockdown noch bis Mitte März, für die Öffnung von | |
Schulen und Kitas bekommen die Länder aber freie Hand – [1][das zumindest | |
sieht die Beschlussvorlage vor], die das Kanzleramt kurz vor Beginn des | |
Bund-Länder-Gipfels am Mittwoch an die Ministerpräsident*innen der | |
Bundesländer verschickte. Die Mehrheit der Länderchefs jedoch plädierten | |
für eine Verlängerung nur bis zum 7. März. | |
[2][Mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD)], | |
und dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), die derzeit den | |
Vorsitz und die Stellvertretung der Ministerpräsidentenkonferenz haben, war | |
das Papier vorabgestimmt. Und auch Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hatte an | |
dem Entwurf mitgearbeitet. Ob sich Kanzlerin Angela Merkel und ihr | |
Kanzleramtsminister Helge Braun (beide CDU) auch gegenüber allen anderen | |
Länderchefs durchgesetzt haben, war bis Redaktionsschluss nicht abzusehen, | |
da der Gipfel noch andauerte. Einige Länderchefs drängten auf weitere | |
Öffnungen. | |
[3][Besonders umstritten war bis zuletzt die Frage, wann Schulen und Kitas | |
wieder öffnen dürfen.] Sachsen etwa preschte vor und kündigte an, bereits | |
am kommenden Montag Präsenzunterricht wieder zuzulassen. Andere | |
Bundesländer waren kulant bei der Auslegung der Notfallbetreuung. In Berlin | |
sind unterdessen viele Kitas auch aktuell zu 80 Prozent belegt. Nun sollen | |
die Länder „im Rahmen ihrer Kultushoheit über die schrittweise Rückkehr zum | |
Präsenzunterricht und die Ausweitung des Angebots der Kindertagesbetreuung“ | |
selbst entscheiden, heißt es in dem Papier. | |
Eine weitere Ausnahme soll es dem Entwurf zufolge auch für Friseure geben, | |
die unter strikten Hygieneauflagen den Betrieb bereits am 1. März wieder | |
öffnen könnten. Begründet wird dies mit der „Bedeutung von Friseuren für | |
die Körperhygiene“, insbesondere Ältere seien darauf angewiesen. | |
## Die Kanzlerin würde lieber später entscheiden | |
Offen bleibt, wie es für den Großteil der von der coronabedingten | |
Schließung betroffenen Bereiche weitergehen wird – also vor allem für weite | |
Teile des Einzelhandels, für Restaurants, Hotels, Museen, Clubs, Theater | |
und Konzerthäuser sowie den Amateursport. | |
Auch wenn die meisten Ministerpräsident*innen vor Beginn des Gipfels | |
andeuteten, dass sie einer Verlängerung des Lockdowns bis zum 15. März | |
mittragen wollen, fordern sie dennoch einen Fahrplan, ab wann was wieder | |
erlaubt sein wird. Schleswig-Holstein und Niedersachsen legten bereits | |
einen Stufenplan vor, den die Landesregierung in Kiel zum Teil auch schon | |
anwendet. | |
Ginge es nach dem Willen der Kanzlerin, will sie darüber erst am 10. März | |
beraten. Sie möchte offenbar keine Erwartungen wecken, die dann womöglich | |
nicht erfüllt werden. Alternativ heißt es in dem Papier, werden nächste | |
Öffnungsschritte „bei einer stabilen deutschlandweiten 7-Tage-Inzidenz von | |
höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner“ | |
vorgeschlagen. „Dieser nächste Öffnungsschritt soll die Öffnung des | |
Einzelhandels mit einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro | |
20 qm umfassen, die Öffnung von Museen und Galerien sowie die Öffnung der | |
noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe umfassen.“ | |
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 | |
Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) ging bis Mittwoch weiter zurück und lag | |
nach Angaben des Robert-Koch-Instituts am Mittwochmorgen bei 68. Führende | |
Wissenschaftler*innen raten dennoch, erst bei einer Inzidenz von unter | |
20 zu lockern. Ansonsten drohten die Zahlen nicht zuletzt wegen der noch | |
ansteckenderen Varianten rasch wieder zu explodieren. | |
10 Feb 2021 | |
## LINKS | |
[1] https://twitter.com/MKreutzfeldt/status/1359431105422782464 | |
[2] /Berlin-uebernimmt-neue-Coronaregeln/!5745693 | |
[3] /Schul-und-Kitaoeffnungen-in-der-Pandemie/!5746537 | |
## AUTOREN | |
Felix Lee | |
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