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# taz.de -- Schwere Vorwürfe gegen Berliner SPD-Chef: Raed Saleh auf Rachefeld…
> Der SPD-Umweltpolitiker Daniel Buchholz soll kaltgestellt werden. Er
> spricht von einer späten Rache für seine Kritik am Führungsstil von Raed
> Saleh.
Bild: Landeschef der SPD, Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Strippenzieher in …
In der Berliner SPD ist ein offener Machtkampf zwischen dem Fraktionschef
und Landesvorsitzenden Raed Saleh und dem umweltpolitischen Sprecher der
Fraktion im Abgeordnetenhaus, Daniel Buchholz, ausgebrochen.
Hintergrund ist der Vorwurf von Buchholz an Saleh, er habe als Kreischef
der SPD in Spandau dafür gesorgt, dass in seinem Wahlkreis ein
Gegenkandidat antritt. Buchholz, einer der profiliertesten Politiker in der
SPD-Fraktion, hatte den Wahlkreis 3 in Spandau 2016 mit 35,1 Prozent
gewonnen.
Nun tritt mit Stephan Machulik ein Gegenkandidat im Wahlreis 3 gegen
Buchholz um die Direktkandidatur an. „Das Manöver ist durchsichtig. Es muss
nicht extra erwähnt werden, dass Machulik zu den Saleh-Anhängern gehört“,
heißt es dazu im Newsletter [1][Paperpress vom 24. Januar]. „Dass es sich
um eine Aktion gegen Buchholz handelt, wird allein dadurch deutlich, dass
Machulik Vorsitzender einer Abteilung im Wahlkreis 1 (Hakenfelde) ist. Und
dieser Wahlkreis ist unbesetzt. Warum kandidiert Machulik nicht dort?“
Den eher Insidern bekannten Newsletter hat Daniel Buchholz am Donnerstag
publik gemacht. Auf die Frage, warum mit Machulik ein Saleh-Vertrauter
gegen ihn antritt, hat Buchholz eine einfache Antwort. „Das ist keine
Spandauer Angelegenheit, sondern die Rache für den Brief von 2017.“
## Harte Kritik an Raed Saleh
Damals hatten 14 Abgeordnete, darunter auch Buchholz, einen [2][Brief an
Saleh] geschrieben und ihm vorgeworfen, die Fraktionsgeschäfte zu
vernachlässigen. Stattdessen tingele Saleh mit seinem Buch „Ich deutsch:
Die neue Leitkultur“ auf Lesereise durch die Bundesrepublik. Debatten, so
hieß es, würden nicht angestoßen, sondern unter den Tisch gekehrt.
Schon damals, sagt Buchholz, sei den Kritikern über Vertraute von Saleh
bedeutet worden: „Ihr seid tot.“
Gegenüber dem [3][Tagesspiegel] sagte Machulik, bisher Stadtrat für Ordnung
in Spandau: Ich stelle mich ganz offiziell zur Wahl.“ Er wolle dabei nicht
gegen jemanden antreten, sondern für diesen Wahlkreis. Dem aber
widerspricht Buchholz: „Doch, genau das macht er, Stephan tritt explizit
gegen jemanden an, und zwar gegen mich.“
Die Entscheidung wird bei der Spandauer SPD-Delegiertenversammlung am 13.
Februar fallen. Buchholz selbst geht davon aus, dass Saleh, ohne den bei
der SPD in Spandau nichts läuft, für das richtige Ergebnis sorgen wird.
Ob es Saleh nützt? Tatsächlich ist der Wahlkreis 3 keine SPD-Hochburg. Den
35,1 Prozent Erststimmen für Buchholz stehen 28,5 Prozent Zweitstimmen
gegenüber. Es ist also nicht sicher, dass Machulik den Wahlkreis holt.
„Aber das ist Saleh egal“, sagt ein Sozialdemokrat, „Hauptsache, einer
seiner Kritiker ist weg.“
28 Jan 2021
## LINKS
[1] http://www.paperpress.org/index.php?name=News&file=article&sid=4394
[2] https://www.tagesspiegel.de/downloads/20558286/1/brief-an-raed-saleh.pdf
[3] https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/ich-bin-total-enttaeuscht-bei-de…
## AUTOREN
Uwe Rada
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