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# taz.de -- Saleh hat Spandau im Griff: Daniel Buchholz ohne Chance
> Die Kreisdelegiertenkonferenz der SPD in Spandau folgt ihrem Chef. Bei
> der Wahl für die Direktkandidatur setzt sich Salehs Kandidat Machulik
> durch.
Bild: Der SPD-König von Spandau: Raed Saleh
Berlin taz | Daniel Buchholz hat es nicht geschafft. Am Samstag wurde der
umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus in
Spandau abserviert. Bei der Wahl des Direktkandidaten für den Wahlreis 3,
den Buchholz viermal in Folge gewonnen hatte, setzte sich sein Konkurrent,
Ordnungsstadtrat Stephan Machulik, durch. Machulik, hinter dem der
Kreisvorsitzende und SPD-Landes- und [1][Fraktionsschef Raed Saleh] steht,
bekam 47 Stimmen, Buchholz nur 13. Zwei Delegierte enthielten sich.
Buchholz wertete das Ergebnis als “erwartbar“, auch wenn die Nominierungen
der örtlichen Basismitglieder, die sich zuvor für Buchholz ausgesprochen
hatten, außer Acht gelassen worden seien. „Bis zum Ende der
Legislaturperiode werde ich jedoch weiterhin mit voller Kraft im Parlament
und Wahlkreis aktiv bleiben“, sagte Buchholz der taz.
Kurz vor der Wahl am Samstag hatten sich zudem zahlreiche
Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in einem Unterstützungsschreiben
für den 52-Jährigen eingesetzt. Zu den Unterzeichnern gehörte auch Berlins
[2][Finanzsenator Matthias Kollatz].
All das konnte Saleh, der in Spandau die Fäden in der Hand hält, nicht
umstimmen. Wohl zu Recht hatte Buchholz die Kandidatur von Machulik als
„Rache“ für [3][einen Brief] gewertet, den 14 Mitglieder der SPD-Fraktion,
darunter Buchholz selbst, im November 2017 an Saleh geschrieben hatten.
Darin hatten sie ihm unter anderem vorgeworfen, seine eigenen Interessen
über die der Fraktion zu stellen.
## „Schädlich für die SPD“
Tatsächlich hätte sich Machulik für seine Kandidatur um ein Direktmandat
auch einen anderen Wahlkreis aussuchen können. Zwei der fünf Wahlkreise
waren vakant geworden. Doch Machulik entschied sich für den Wahlreis 3 von
Daniel Buchholz. Sollte dieser nun, wie auch ganz Spandau, für die SPD
verloren gehen, geht das sicher auch auf die Kappe des Kreisvorsitzenden
und seines Personalpakets, das die Delegierten am Samstag durchgestimmt
hatten.
„Raed Saleh hatte die Chance, sich wie ein Landesvorsitzender zu verhalten,
der an das Große und Ganze denkt“, kommentierte ein Funktionär des
benachbarten Kreisverbandes Charlottenburg-Wilmersdorf der taz. „Aber er
musste beweisen, dass Daniel Buchholz wie von ihm versprochen ‚politisch
tot‘ ist. Das ist schädlich für die SPD und demobilisiert!“
Die Intrige gegen Buchholz hat auch außerhalb der SPD Reaktionen
hervorgerufen. „Es wäre schade, denn so viele ökologisch und links tickende
Menschen hat die SPD nicht“, twitterte der Linken-Abgeordnete und Aktivist
für direkte Demokratie, Michael Efler vor der Abstimmung. Der
CDU-Verkehrspolitiker Oliver Friederici schrieb auf Facebook: „Als Kollege
und Menschen schätze ich Daniel Buchholz sehr. Finde es schade, wie die SPD
in Spandau mit ihm umgegangen ist.“
Auch die Liste für die Bezirksverordnetenversammlung BVV hat die Spandauer
SPD am Samstag abgestimmt. Der Vorschlag von Raed Saleh wurde von Platz 1
bis 37 ohne Gegenkandidaturen durchgestimmt.
14 Feb 2021
## LINKS
[1] /SPD-Fraktionsschef-und-seine-Kritiker/!5746317
[2] /Rot-Rot-Gruen-streitet-um-Wohnungs-Posten/!5733899
[3] https://www.tagesspiegel.de/downloads/20558286/1/brief-an-raed-saleh.pdf
## AUTOREN
Uwe Rada
## TAGS
Raed Saleh
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