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# taz.de -- Regeln für Onlineplattformen: Ihre Macht betrifft alle
> Ob Facebook, Airbnb oder Google – für Plattformgiganten braucht es klare
> Pflichten etwa in Sachen Transparenz.
Bild: Onlineplattformen sammeln nicht nur Daten von Nutzer:innen, sondern auch …
Facebook, Google, Airbnb – selbst wer sich von diesen Plattformen fernhält,
kommt nicht an ihnen vorbei. Weil [1][Dienste wie Facebook und Google] auch
Daten über Nutzer:innen sammeln, die überhaupt kein Konto bei ihnen haben.
Sogar von Menschen, die sich bemühen, diese Dienste zu meiden. Doch Teile
ihres weitverzweigten Angebots sind nur noch mit einem gehörigen Maß an
Aufwand zu umgehen – etwa wenn eine Webseite von Google bereitgestellte
Schriften oder ein Tracking-Werkzeug von Facebook einbindet. Und
[2][spätestens beim Thema Airbnb] ist klar: Wohnen müssen wir alle. Wer an
einem Ort lebt, in dem andere nennenswert viele Wohnungen an Tourist:innen
vermieten und diese Wohnungen auf dem regulären Markt fehlen, dann zeigt
sich: [3][Plattformen und ihre Macht], das ist ein Thema, das uns alle
angeht.
Es wäre jedoch eine schlechte Strategie, angesichts der Situation in
Fatalismus zu verfallen. Denn selbst wenn es für einzelne Nutzer:innen
schwierig ist, etwas an der Situation zu verändern – politisch ist längst
nicht alles verloren. Die Voraussetzung dafür ist: Es braucht bei der
endlich anstehenden Gesetzgebung auf EU-Ebene neue, deutlich strengere
Regeln. Denn die lokalen Behörden stoßen mit dem, was sie versuchen, an
Grenzen. Spätestens dann, wenn eine Plattform lieber einen Rechtsstreit
eingeht, als sich an Regeln zu halten, damit erfolgreich Zeit schindet und
die Situation für die Betroffenen verschlimmert.
So braucht es Lösungen für drei Bereiche. Erstens: klare Pflichten unter
anderem in Sachen Transparenz für Plattformen, die jetzt schon so groß, so
mächtig sind, dass ihr Geschäftsmodell gesellschaftlichen Schaden
anrichtet. Zweitens: eine Verschärfung des Kartellrechts, die künftig schon
im Vorfeld verhindert, dass Anbieter ungehindert zu problematischer Größe
heranwachsen. Und drittens: Wege, die – jetzt und in Zukunft –
sicherstellen, dass geltendes Recht nicht nur auf dem Papier existiert.
Denn das ist einer der Punkte, an denen guter politischer Wille – etwa in
Sachen Kurzzeitmieten und Wohnungsmarkt – derzeit scheitert.
9 Dec 2020
## LINKS
[1] /Europaeischer-Aktionsplan-fuer-Demokratie/!5736661
[2] /EuGH-stuetzt-Genehmigungspflicht/!5711667
[3] /Kooperation-von-Verlagen-mit-Google/!5727287
## AUTOREN
Svenja Bergt
## TAGS
Social Media
Informationsfreiheitsgesetz
Schwerpunkt Meta
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Datenschutz
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Wohnen
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Schwerpunkt Zeitungskrise
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