# taz.de -- Liveticker zur US-Wahl: „Wir sind keine Feinde“ | |
> Biden wendet sich in einer Rede an die Nation, sein Sieg rückt immer | |
> näher. Trump muss nach einer Niederlage damit rechnen, verklagt zu | |
> werden. | |
Bild: In Südkorea angekommen: Biden und seine Rede an die Nation auf einem Bil… | |
Welcher Präsidentschaftskandidat holt wo mehr Stimmen? Was gibt es für | |
Reaktionen? Unser Liveblog zur US-Wahl. | |
11.41 Uhr: Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat nach den US-Wahlen | |
Hoffnung auf eine Änderung der US-Sanktionspolitik ausgedrückt. Er hoffe, | |
dass „diejenigen, die Sanktionen verhängen, erkennen, dass ihr Weg falsch | |
war“, sagte Ruhani laut der Nachrichtenagentur afp am Samstag in einer | |
Fernsehansprache. Trump habe in der Vergangenheit eine Politik des | |
„maximalen Drucks“ auf den Iran verfolgt, sagte der iranische Staatschef | |
weiter. | |
„Wir hoffen, dass die dreijährige Erfahrung eine Lektion für die nächste | |
amerikanische Regierung sein wird, sich an Gesetze und Vorschriften zu | |
halten und zu ihren Verpflichtungen zurückzukehren“, so Ruhani weiter. | |
Damit spielte er auf das Atomabkommen an, das die USA 2018 einseitig | |
gekündigt hatten. Er nannte die unter Trump verhängten Sanktionen gegen | |
sein Land „wirtschaftlichen Terrorismus“. | |
9 Uhr: Die Hamburger Krimi-Autorin [1][Simone Buchholz @ohneKlippo] | |
twittert: „was ich an dieser US Election Storyline am besten finde ist, | |
dass ein auf so vielen Ebenen ambivalenter Typ wie Joe Biden, am Ende sein | |
ganzes Leben zum Guten drehen kann, indem er Kamala Harris den Weg zur | |
Präsidentschaft ebnet, und das ist doch echt ein irre schönes Drehbuch.“ | |
7.25 Uhr: Joe Biden hält eine Rede an die Nation. „Wir werden dieses Rennen | |
gewinnen“, erklärte der demokratische Präsidentschaftskandidat an seinem | |
Wohnort in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware: „Noch können wir keine | |
abschließende Siegeserklärung abgeben.“ Aber die Zahlen würden eine klare | |
und überzeugende Geschichte erzählen. | |
Die Rede war im Vergleich zu Trumps Brüllattacken, die mittlerweile Kinder | |
schon bestens imitieren können, eine Wohltat. Friedfertig im Ton, sachlich | |
in der Aussage. Biden ging nicht direkt auf Trump ein, sondern sagte: „Wir | |
sind Konkurrenten, aber keine Feinde.“ Die meisten Amerikaner*innen lehnen | |
Trumps Verbalattacken, seine unflätigen Angriffe ab. | |
7 Uhr: Was droht Trump, wenn er nicht noch mal Präsident wird? In mehr als | |
30 Verfahren ist Trump angeklagt. Zwölf davon sollen laut New York Times | |
Untersuchungen des Kongresses sein. Zehn Prozesse sollen demnach auf | |
Bundesebene laufen, acht auf Ebene der Bundesstaaten. Dabei geht es um | |
Betrug, Steuerhinterziehung, Geldwäsche, Missbrauch von Spendengeldern und | |
sexuellen Missbrauch. Und auch: Bankbetrug, Versicherungsbetrug, | |
Steuerhinterziehung, Bilanzfälschung. Im Zusammenhang mit diesen | |
Ermittlungen will die Staatsanwaltschaft auch einen Blick auf die | |
Steuererklärungen Trumps der vergangenen acht Jahre werfen. Bisher hat | |
Trump die nicht vorgelegt und ist auch einer entsprechenden Vorladung nicht | |
gefolgt. Laut der Steuerunterlagen, die der New York Times zugespielt | |
worden sind und die das Blatt Ende September veröffentlicht hat, hat der | |
Milliardär im vergangenen Jahr gerade einmal 750 Dollar Steuern gezahlt. | |
6.05 Uhr: Einer der wichtigsten Mitarbeiter von US-Präsident Donald Trump, | |
sein Stabschef Mark Meadows, hat sich Medienberichten zufolge mit dem | |
Coronavirus infiziert. Das berichten die Sender CNN und CBS sowie die New | |
York Times. Das Weiße Haus wollte sich auf Anfrage nicht äußern. Meadows | |
hatte Trump am Dienstag, dem Tag der Wahl, bei einem Besuch von Wahlhelfern | |
in Arlington bei Washington begleitet. Meadows Test soll am Mittwoch | |
positiv ausgefallen sein. | |
Noch-Präsident Trump hatte im Wahlkampf – entgegen Empfehlungen von | |
Gesundheitsexperten – häufig Massenkundgebungen mit Tausenden Anhängern | |
abgehalten. Die meisten der Anwesenden trugen keine Masken, wie Trump | |
selbst. Trump selbst war Anfang Oktober wegen einer Covid-19-Erkrankung im | |
Krankenhaus behandelt worden. Die Pandemie hat in den USA mit seinen rund | |
330 Millionen Einwohnern mittlerweile mehr als 236.000 Menschen das Leben | |
gekostet. | |
23.40 Uhr: Wie war das in „Once Upon a Time in America“? Schon Noodles | |
wusste: Den Sieger erkennt man am Start. Den Verlierer auch. | |
23.15 Uhr: In Georgia baut Biden laut dem Datenanbieter Edison Research | |
seinen Vorsprung auf 4.263 Stimmen aus. Der demokratische | |
Präsidentschaftskandidat liegt demnach bei 49,4 Prozent und Trump bei 49,3 | |
Prozent. | |
22.47 Uhr: Im Streit um Briefwahlstimmen in Pennsylvania sind die | |
Republikaner erneut vor den Obersten US-Gerichtshof gezogen. Pennsylvanias | |
Republikaner riefen den Supreme Court in Washington auf, per Eilanordnung | |
eine Zählung von nach dem Wahltag eingegangenen Briefwahlzetteln zu | |
untersagen. | |
Pennsylvania hatte wegen der Coronapandemie eine Ausweitung der Briefwahl | |
beschlossen. Demnach werden alle Stimmzettel angenommen, die bis zu drei | |
Tage nach dem Wahltag beim Wahlleiter eintreffen, sofern sie den | |
Poststempel vom 3. November tragen. Die Frist läuft damit am Freitag aus. | |
Die Republikaner hatten schon vor der Wahl versucht, diese | |
Fristverlängerung vom Supreme Court kassieren zu lassen. Die | |
Verfassungsrichter lehnten es Mitte Oktober und dann noch mal kurz vor der | |
Wahl aber ab, sich mit dem Fall zu befassen. Sie ließen zugleich die | |
Möglichkeit einer juristischen Prüfung nach der Wahl offen. | |
Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden hatte bei der | |
Stimmauszählung in Pennsylvania zuletzt Amtsinhaber Trump überrundet. Das | |
liegt daran, dass besonders viele Anhänger der Demokraten per Post | |
abgestimmt haben. Inzwischen liegt Biden im womöglich wahlentscheidenden | |
Pennsylvania knapp 15.000 Stimmen vor Trump. | |
22.05 Uhr: Der [2][ehemalige dänische Ministerpräsident Lars Løkke | |
Rasmussen] hat US-Präsident Trump via Twitter empfohlen, würdevoll aus dem | |
Amt zu scheiden. Rasmussen schrieb auf Twitter: „Nur ein kleiner Rat … So | |
ist die richtige Art, ein Amt nach einer Wahlniederlage ehrenvoll zu | |
verlassen.“ Und er gratulierte Joe Biden schon mal zum Sieg. | |
21.57 Uhr: Sie können jetzt schon langsam den Crèmant kalt stellen. Wenn | |
Sie es nicht schon längst getan haben. Biden biegt in die Siegerkurve ein. | |
21.55 Uhr: Die Journalistin [3][Miriam Hollstein twittert]: „Biden – 264 | |
Trump – 214. Die Antwort auf alles – 42.“ Dem ist nichts hinzuzufügen. | |
21.54 Uhr: Nevada kommt. Biden konnte hier seinen Vorsprung auf gut 20.100 | |
Stimmen nahezu verdoppeln. Wahlkommentatoren gehen nicht davon aus, dass | |
sich durch die noch ausstehende Stimmen etwas an dieser Mehrheit ändern | |
dürfte. Warum? Die Stimmen kommen vor allem aus dem demokratenstarken Las | |
Vegas. | |
21.25 Uhr: „Die Geschichte des vermeintlichen Wahlbetrugs wurde bereits | |
seit Monaten vorbereitet. Der ehem. Wahlkampfchef von #Trump, Steve | |
#Bannon, erklärte im Sept. im Interview mit Beatrix von #Storch die | |
Strategie. Trump ist dabei, eine eigene Bewegung aufzubauen“, [4][twittert | |
der Extremismusexperte Andreas Kemper]. | |
21.18 Uhr: Das Nationale Komitee der Republikaner will Insidern zufolge | |
mindestens 60 Millionen Dollar aufbringen, um Klagen von Trump gegen die | |
Wahlergebnisse zu finanzieren. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters | |
von zwei mit dem Vorgang vertrauten Personen. | |
Fragt sich die geneigte Leserin: Woher nehmen, wenn nicht stehlen? | |
21.15 Uhr: Lesen Sie schon mal, wenn Sie es nicht schon längst getan haben, | |
das [5][Porträt über Joe Biden] von unserer US-Korrespondentin Dorothea | |
Hahn. | |
21.11 Uhr: Trump schweigt schon seit zwei Stunden. Was ist da los? | |
21.01 Uhr: Republikaner und Demokraten lassen im Kopf-an-Kopf-Rennen um die | |
Wahlleute im umkämpften US-Staat Georgia laut dpa nichts unversucht: | |
Anhänger beider Präsidentschaftskandidaten versuchten am Freitag, alle | |
Wähler mit fehlerhaften Stimmzetteln ausfindig zu machen. In Georgia gibt | |
es die Möglichkeit, aus formalen Gründen abgelehnte Wahlzettel nachträglich | |
zu korrigieren. | |
In dem Staat im Südosten des Landes zählte am Freitag sprichwörtlich jede | |
Stimme – gut 99 Prozent der Wahlkreise waren ausgezählt, Demokrat Joe Biden | |
lag am Freitag rund 1.500 Stimmen vor Amtsinhaber Donald Trump. Freiwillige | |
suchten etwa im Großraum Atlanta Wähler auf, deren Stimmzettel zunächst | |
abgelehnt worden waren, etwa weil eine Unterschrift fehlte. Bis 17 Uhr am | |
Freitag (Ortszeit) hatten Wähler mit abgelehnten Stimmzetteln die | |
Möglichkeit zur Korrektur. | |
20.05 Uhr: Die Auszählung der Stimmzettel in Pennsylvania dauert noch an. | |
Rund 40.000 Wahlzettel sollen noch nicht ausgezählt sein. Dem Datenanbieter | |
Edison Research kommt Biden in dem Swing State bisher von rund 96 Prozent | |
der abgegebenen Stimmen inzwischen auf 49,5 Prozent, Trump auf 49,3 | |
Prozent. | |
19.30 Uhr: Biden will sich in den nächsten Stunden mit einer Rede an die | |
Nation wenden. Wo und wann genau, ist noch nicht klar. Es soll aber zur | |
Prime Time sein. | |
18.07 Uhr: Was passiert, wenn US-Präsident Donald Trump nach einer | |
möglichen Wahlniederlage das Weiße Haus nicht räumen will? Das | |
Wahlkampfteam seines Herausforderers Joe Biden hat sich betont gelassen | |
gegeben: Der Republikaner werde dann ganz einfach wie ein „Unbefugter“ aus | |
dem Amtssitz des Präsidenten „hinausgeleitet“. | |
„Das amerikanische Volk wird diese Wahl entscheiden“, erklärte | |
Biden-Sprecher Andrew Bates am Freitag. „Und die US-Regierung ist absolut | |
in der Lage, Unbefugte aus dem Weißen Haus hinauszugeleiten.“ | |
18.05 Uhr: Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen. Laut Decision Desk HQ hat | |
Joe Biden in Pennsylvania seinen Vorsprung gegenüber Donald Trump noch mal | |
etwas ausgebaut. Er liegt nun mit 9.576 Stimmen beziehungsweise 0,14 | |
Prozentpunkten vorn. | |
17.50 Uhr: Die taz am wochenende legt sich schon mal fest. Sie zeigt einen | |
das Haus verlassenden Trump [6][unter dem Titel „You're fired“.] | |
17.39 Uhr: Die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, | |
rechnet mit einem Sieg des Demokraten Joe Biden. Schon bald werde man Biden | |
nicht mehr als Vizepräsidenten, sondern als gewählten Präsidenten | |
bezeichnen, sagte die Demokratin in ihrer wöchentlichen Pressekonferenz am | |
Freitag. „Das ist ein glücklicher Tag für unser Land, weil Joe Biden einer | |
ist, der vereint“, betonte die 80-Jährige. | |
Bei den Kongresswahlen am Mittwoch hatte Pelosi ihren Sitz in Kalifornien | |
überzeugend verteidigt. Sie hatte bereits deutlich gemacht, dass sie sich | |
wieder um den Führungsposten bewerben wolle. | |
17.30 Uhr: Das Nachrichtenmagazin Spiegel hat Donald Trump auf dem Titel | |
der morgen erscheinenden Ausgabe. [7][Unter der Zeile „Der Hausbesetzer“ | |
ist er mit einem Gewehr abgebildet, hinter Barrikaden im Weißen Haus.] | |
Nach Informationen der taz will die Berliner Hausbesetzerbewegung e.V. den | |
Spiegel nun verklagen – wegen Verunglimpfung. | |
17.20 Uhr: Noch mal neue Zahlen aus Pennsylvania. Biden liegt laut Decision | |
Desk HG nun 8.845 Stimmen vor Trump und baut damit seinen Vorsprung | |
kontinulierlich aus. Er bleibt aber weiter eng. Biden hat nun 0,13 | |
Prozentpunkte mehr als Trump. | |
In Ariziona hingegen hat sich der Abstand leich verringert. Biden hat hier | |
aber weiterhin 1,4 Prozentpunkte mehr als Trump. | |
In beiden Staaten sind mitterweiler etwa 99 Prozent aller Stimmen | |
ausgezählt. | |
16.56 Uhr: Im US-Bundesstaat Georgia werden die Stimmen nach der | |
Präsidentschaftswahl wegen des extrem knappen Ausgangs neu ausgezählt. „Mit | |
so einer geringen Differenz wird es in Georgia eine Neuauszählung geben“, | |
sagte Wahlleiter Brad Raffensperger am Freitag in Georgias Hauptstadt | |
Atlanta. Zuletzt hatte Präsidentschaftskandidat Joe Biden in dem | |
konservativen Südstaat mit hauchdünner Mehrheit vor Amtsinhaber Donald | |
Trump gelegen. | |
16.38 Uhr: Biden baut seinen Vorsprung in Georgia weiter aus und liegt nun | |
mit knapp 1.600 Stimmen vor Trump. Ausgezählt werden müssen noch gut 4.000 | |
Stimmen. | |
16.16 Uhr: Gegen die Wahlfälschungsbehauptungen von US-Präsident Donald | |
Trump regt sich vermehrt Widerstand in der eigenen Partei. Es gebe schlicht | |
keine ihm bekannten Belege für Korruption oder Betrug im Zusammenhang mit | |
der Wahl, sagte der republikanische Senator Pat Toomey aus dem | |
entscheidenden US-Staat Pennsylvania, in dem Herausforderer Joe Biden am | |
Freitagmorgen (Ortszeit) bei der Stimmauszählung die Führung übernommen | |
hatte. Die Worte des Präsidenten nannte Toomey gegenüber dem Rundfunksender | |
CBS „sehr verstörend“. | |
Weitere Republikaner kritisierten Trump in ähnlicher Weise. Der Gouverneur | |
des Staats Maryland, Larry Hogan, erklärte, es gebe keine Rechtfertigung | |
für die Kommentare Trumps in der Pressekonferenz am Donnerstag, die den | |
demokratischen Prozess untergrüben. | |
16.08 Uhr: Die neuen Zahlen aus Pennsylvania haben Donald Trump offenbar | |
aus dem Schlaf gerissen. Die demokratisch wählende Stadt Philadelphia habe | |
eine schlechte Geschichte in Bezug auf die Integrität von Wahlen, | |
[8][behauptet Trump auf Twitter]. Was er damit meint, bleibt unklar und ist | |
offenbar ohne jede Faktengrundlage. | |
16.05 Uhr: Noch mal frische Zahlen aus Pennsylvania, die den Trend | |
bestätigen. Biden liegt jetzt laut Decision Desk HQ rund 6.500 Stimmen vor | |
Trump, das sind gut 1.000 mehr als noch vor einer Stunde. In Prozenten | |
gerechnet bleibt der Abstand aber minimal. Biden hat nur 0,1 Prozentpunkte | |
mehr als Trump. | |
15.55 Uhr: Das Wahlkampfteam von US-Präsident Donald Trump hat davor | |
gewarnt, dessen Herausforderer Joe Biden bereits jetzt zum Wahlsieger | |
auszurufen. „Diese Wahl ist nicht vorbei“, erklärte Wahlkampf-Anwalt Matt | |
Morgan am Freitag. „Die falsche Prognose eines Sieges von Joe Biden basiert | |
auf Ergebnissen aus vier Bundesstaaten, die noch lange nicht endgültig | |
sind.“ Allerdings hat noch kein großer US-Sender Biden zum Wahlsieger | |
ausgerufen. | |
Biden war am Freitag bei der Auszählung in den Schlüsselstaaten | |
Pennsylvania und Georgia an Trump vorbeigezogen. Der 77-Jährige liegt auch | |
in Arizona und Nevada vor dem Amtsinhaber. Damit wird ein Sieg des früheren | |
Vizepräsidenten bei der umkämpften Wahl immer wahrscheinlicher. | |
15.25 Uhr: Der Datendienstleister Edison Research erklärt Biden zum Sieger | |
im Bundesstaat Wisconson mit zehn Wahlleuten. Dies gelte, obwohl in | |
Wisconson eine Neuauszählung möglich sei. Bidens Vorsprung sei aber so | |
groß, dass eine Neuauszählung nichts ändern würde. | |
Wisconsin wird von WahlbeobachterInnen bereits seit Mittwochabend als von | |
Biden gewonnen gezählt. | |
15.12 Uhr: Nate Silver, Chefredakteur der Analyseplattform | |
[9][FiveThirtyEight], hält Bidens Sieg auch für sicher. Es sei nur noch | |
eine Frage der Zeit, wann die Newsdesks ihn auch zum Sieger erklären. Es | |
gebe für Trump keinen Weg mehr zurück in Pennsylvania, [10][schreibt er im | |
Liveblog der Plattform]. | |
15.10 Uhr: CNN sieht Biden nach den neuesten Zahlen „am Rande“ des | |
Wahlsiegs. | |
15.00 Uhr: [11][Decision Desk HQ], eine überparteiliche | |
Datenanalyseplattform mit sehr aktuellen Zahlen, ist bereits überzeugt, | |
dass Joe Biden die Wahl gewonnen hat. Biden habe Pennsylvaia und damit die | |
Mehrheit der Wahlleute gewonnen, projiziert [12][Decisison Desk HQ auf | |
Twitter. Und legt sich fest]: „Joe Biden wurde zum 46. Präsidenten der | |
Vereinigten Staaten von Amerika gewählt.“ | |
14.50 Uhr: Neueste Zahlen aus Pennsylvania: Durch die lange angekündigte | |
Auszählung von Briefwahlstimmen in Philadelphia ist Joe Biden in dem | |
Bundesstaat an Donald Trump vorbeigezogen. Er liegt nun rund 5.400 Stimmen | |
vor dem Amtsinhaber. Würde Biden diesen Vorsprung halten, wäre er | |
Präsident. Denn mit den 20 Wahlleuten, die der Sieger dieses Bundestaats | |
bekommt, hätte Biden die Mehrheit im Electoral College erreicht, ganz egal | |
wie die Wahl in den anderen noch offenen Bundesstaaten ausgeht. | |
Bidens Vorsprung ist aber hauchdünn. Er liegt derzeit nur 0,08 | |
Prozentpunkte vor Trump. | |
Die Großstadt Philadelphia ist eine Hochburg der Demokraten. Über 80 | |
Prozent der Wähler haben dort für Joe Biden gestimmt. Es fehlen jetzt immer | |
noch rund 30.000 Briefwahlstimmen aus dieser Stadt. Sie werden Bidens | |
Vorsprung wohl weiter ausbauen. | |
14.25 Uhr: Ein Staat, der auch noch offen ist, ist hier viel zu kurz | |
gekommen: Alaska. Dort ist gerade mal die Hälfte der Stimmen ausgezählt. | |
Trump kommt dort aktuell fast auf ein Zweidrittelmehrheit. Es scheint also | |
ziemlich klar. Vor vier Jahren gewann dort Trump auch schon mit großem | |
Vorsprung. Es sieht so aus, als würde sich das wiederholen. | |
14.17 Uhr: Bevor jetzt gleich aber echt mal umgehend sofort neue Ergebnisse | |
kommen, hier eine kleine Erkenntnis beim Lesen amerikanischer Newsportale. | |
Dort hat der eine Kandidat gegenüber dem andern nicht einen hauchdünnen | |
Vorsprung, sondern einen rasiermesserdünnen. „Razer thin“ ist gerade eine | |
der gebräuchlisten Formulierungen | |
14.00 Uhr: Good Morning, America! An der Ostküste ist es jetzt 8 Uhr | |
morgens. Die Analyseseiten und Newsportale in den USA bringen | |
Zusammenfassungen des aktuellen Stands für diejenigen, die jetzt aufgewacht | |
sind. Die wichtigste News: Immer noch alles offen. In Arizona, Nevada und | |
seit heute Morgen auch in Georgia liegt Joe Binden vorn. In North Carolina | |
und Pennsylvania Donald Trump. Aus Pennsylvania sollen in Kürze neue Zahlen | |
kommen. Aber was „in Kürze“ bei diesem Auszählungstempo bedeutet, mag | |
niemand mehr genau zu prognostizieren. | |
13.46 Uhr: taz-Leserin Fiona lobt per Mail unseren Liveticker. Danke! | |
13.30 Uhr: Wer ist eigentlich diese Paula White, die am Donnerstag in den | |
sozialen Medien und [13][auch im taz-Liveticker] zu sehen war, wie sie | |
extatisch für einen Sieg von Donald Trump betete? Die taz-Autorin Marina | |
Klimchuk stellt die evangelikale Hardcorpredigerin [14][in einem Porträt | |
vor]. | |
13.06 Uhr: Twitter hat den ehemaligen Trump-Chefstrategen Steve Bannon | |
ausgesperrt, nachdem er über die Enthauptung des FBI-Chefs Christopher Wray | |
und des Corona-Experten Anthony Fauci fantasiert hatte. Bannon sagte in | |
seinem am Donnerstag veröffentlichten Podcast zunächst, US-Präsident Donald | |
Trump würde gleich zu Beginn einer zweiten Amtszeit Wray und Fauci feuern. | |
Trump sei ein barmherziger Mann. Er selbst hingegen würde gern in die Zeit | |
der Tudor-Dynastie im alten England zurückkehren und die Köpfe der beide | |
aufspießen. | |
Twitter erklärte, Bannons Äußerungen verstießen gegen das Verbot von | |
Gewaltverherrlichung auf der Plattform, und blockierte seinen Account. Der | |
Streamingdienst Spotify entfernte die Podcast-Folge. Auch YouTube ging | |
gegen den Clip vor. Fauci ist ein hochangesehener Experte, der stets zu | |
mehr Vorsicht gegenüber dem Coronavirus und zum Tragen von Masken aufruft. | |
Bannon gehört zu den einflussreichsten Stimmen im ultrakonservativen Lager | |
der US-Politik. Der Mitgründer der Internetplattform „Breitbart“ war 2016 | |
zu Trumps Team gestoßen und übernahm die Leitung des Wahlkampfs. Dem | |
66-Jährigen wird ein maßgeblicher Anteil am damals eher überraschenden | |
Erfolg zugeschrieben. Nach dem Wahlsieg wurde Bannon Trumps Chefstratege, | |
musste aber 2017 seinen Hut nehmen. | |
12.45 Uhr: Was hält die Bundeskanzlerin vom „totalen Krieg“ um den | |
Wahlausgang, den Trump-Sohn Donald Junior in der Nacht gefordert hat? „Ich | |
möchte solche Äußerungen nicht kommentieren“, sagte Merkel-Sprecher Steffen | |
Seibert am Mittag in Berlin. Auch darüber hinaus wolle die Kanzlerin die | |
US-Wahl und das Verhalten des Trump-Lagers nicht kommentieren, bevor das | |
Ergebnis feststeht. | |
Der Außenminister hält es anders: „Anständige Verlierer sind für das | |
Funktionieren einer Demokratie wichtiger als strahlende Sieger“, sagte | |
Heiko Maas (SPD) der Berliner Morgenpost. „Sieg oder Wahlabbruch“ sei keine | |
geeignete Losung. Darüber gibt sich wiederum die CDU irritiert: | |
Fraktionsvize Johannes Wadephul sagte, „bei aller gerechtfertigten Kritik“ | |
hätte er von Maas erwartet, dass er „nicht von hier aus versucht Trump zur | |
Ordnung zu rufen.“ In der Union bezieht bisher nur einer Stellung: „Trump | |
denunziert die Demokratie“, [15][twitterte Norbert Röttgen], der im | |
nächsten Jahr CDU-Parteichef werden möchte. | |
12.20 Uhr: Hier [16][ein aktueller Zwischenstand der Auszählung] – zur Wahl | |
des Vogels des Jahres, die [17][der Nabu durchführt]. Schon seit Wochen. | |
Und noch ein paar Wochen. Mal sehen, welche Wahl eher ein klares Ergebnis | |
bringen wird. Derzeit liegt der Rotmilan auf Platz 10, es ist aber offen, | |
ob er ihn halten kann. | |
12.10 Uhr: Der Stadtkommissar von Philadelphia kündigt auf CNN an, dass es | |
in den nächsten ein bis zwei Stunden neue Zahlen geben werde. Das seien | |
aber immernoch nicht alle der noch ausstehenden 50.000 Briefwahlstimmen. | |
Philadelphia ist eine extrem demokratisch geprägte Stadt im umkämpften | |
Bundesstaat Pennsylvania. Von den bereits ausgezählten Stimmen waren über | |
80 Prozent für Biden. Derzeit liegt Trump in Pennsylvania vorn – aber nur | |
mit gut 18.000 Stimmen. | |
12.04 Uhr: Und was sagt die taz zu alldem? „Es wird einsam um Donald | |
Trump“, [18][berichtet taz-Chefredakteurin Barbara Junge aus Washington]. | |
High Noon: Fast hätten wir Donald Trump vergessen. Aber da, schau an, er | |
hat heute Morgen doch glatt getwittert – um 2.30 Uhr Ortszeit. So viel | |
Engagement müssen wir hier noch nachtragen. Erst schrieb er – zu Recht –, | |
dass die Demokraten jetzt auch daran arbeiten, die Kontrolle im Senat zu | |
übernehmen (siehe weiter unten hier im Liveticker). Und hängte dann dran: | |
„We will win.“ Okay, soll er meinen. Dann behauptete er zum wiederholten | |
Mal, dass er bei „legalen“ Stimmen vorn liege und dass Wahlbeobachtern | |
verboten werde, die Abgabe „illegaler“ Stimmen zu kontrollieren. Als | |
Twitter diesen Tweet umgehend und zu Recht mit dem Hinweis belegte, dass er | |
möglicherweise irreführende Inhalte enthalte, legte Donald Trump gleich | |
nach: [19][„Twitter is out of control“, schrieb er in seinem bisher letzten | |
Tweet]. Twitter lies ihn so auf der Seite stehen. | |
11.11 Uhr: Frische Zahlen aus Georgia. [20][Laut Decision Desk HQ] hat | |
Biden seinen Vorsprung noch minimal ausgebaut und liegt nun 1.096 Stimmen | |
vor Trump. | |
10.50 Uhr: Viele Behauptungen des US-Präsidenten Donald Trump und einiger | |
seiner Unterstützer nach der Präsidentschaftswahl sind Medienberichten | |
zufolge falsch oder zumindest irreführend. Trumps Rede vom Donnerstagabend | |
bezeichnete der CNN-Reporter Daniel Dale sogar als „die unehrlichste | |
Ansprache, die er je gehalten hat“. So hatte Trump etwa davon gesprochen, | |
die Demokraten versuchten, die „Wahl zu stehlen“. Tatsächlich gibt es daf�… | |
keinerlei Belege. | |
In einer Liste mit Faktenchecks zählt CNN weitere Beispiele haltloser | |
Behauptungen auf: So sei es falsch, dass alle Stimmzettel, die nach dem | |
Wahltag eintreffen, nicht mehr gezählt werden – das hatte Trump auf Twitter | |
behauptet. Tatsächlich zählten mehrere Staaten Stimmzettel, die bis zu | |
einem späteren Datum eintreffen, solange sie rechtzeitig abgeschickt | |
wurden. Auch Trumps Sprecherin Kayleigh McEnany behauptete demnach | |
fälschlicherweise im Fernsehsender Fox News, Stimmen würden am Wahltag | |
ausgezählt, denn dafür sei der Wahltag da. | |
10.35 Uhr: Alle Demokraten fühlen sich gerade sehr gut, beim Blick auf den | |
aktuellen Stand, sagt CNN-Moderatorin Kristen Holmes. Aber sie meint gar | |
nicht die News aus Georgia, sondern den Stand der Auszählung in | |
Pennsylvania. Dort liegt Trump zwar mit knapp 20.000 Stimmen weiter vor | |
Biden. Allerdings müssen noch rund 160.000 Briefwahlstimmen ausgezählt | |
werden. Und unter denen liege Biden bisher sehr stark vorn. Das heißt laut | |
CNN, es gebe noch mehr als genug Stimmen für den früheren Vizepräsidenten, | |
um den aktuellen Präsidenten zu überholen. | |
10.22 Uhr: EIL! Das ist der Turnaround: [21][Laut letzten Zahlen des | |
Decision Desk HQ] liegt Joe Biden in Georgia jetzt mit gut 900 Stimmen vor | |
Donald Trump. Damit ist das Rennen natürlich weiter offen. Der Vorsprung | |
des Demokraten beträgt aktuell gerade mal 0,02 Prozentpunkte. Und es sind | |
weiter nicht alle Stimmen ausgezählt. Seit dem Wahltag holte Biden damit | |
mehr als 300.000 Stimmen auf. Die Auszählung war fast vollständig – es | |
könnten aber noch einige Tausend Stimmen unter anderem von | |
Militärangehörigen hinzukommen. | |
Es dürfte zu heftigen Debatten führen, bis so ein knappes Ergebnis | |
anerkannt wird. Hinzu kommt: auch ein Sieg in Georgia allein würde noch | |
nicht bedeuten, dass Biden definitiv Präsident wird. | |
09.50 Uhr: Im hart umkämpften Georgia werden möglicherweise nicht nur die | |
Ambitionen der Republikaner für das Weiße Haus versenkt, sondern auch für | |
den Senat. In dem US-Staat könnte es am 5. Januar zu zwei Stichwahlen um | |
Senatssitze geben, bei denen sich entscheidet, ob die Republikaner oder die | |
Demokraten künftig die Kongresskammer beherrschen. Für den Senat angetreten | |
waren dort die demokratischen Kandidaten Jon Ossoff und Raphael Warnock. | |
Noch nicht ausgezählt ist, ob Ossoff in einer Stichwahl auf den amtierenden | |
republikanischen Senator David Perdue treffen wird. Warnock dagegen wird in | |
einer speziellen Stichwahl gegen die republikanische Senatorin Kelly | |
Loeffler antreten. Sie war 2019 auf den Posten gekommen, nach dem Senator | |
John Isakson zurückgetreten war. Sollten die Demokraten die zwei | |
Senatssitze für Georgia gewinnen, hätten die Demokraten die Mehrheit in der | |
Kammer und damit bessere Chancen, Gesetze und Nominierungen für wichtige | |
Posten durchzubringen. | |
Und [22][hier etwas Musik zum Thema]: | |
09.45 Uhr: Ein US-Bundesrichter lehnt den Antrag von Trumps Wahlkampfteam | |
auf Stopp der Auszählung in Pennsylvania ab. Der Klage werde nicht | |
stattgegeben, erklärt Richter Paul Diamond in einer kurzen Mitteilung. | |
Trump wollte erzwingen, dass die Auszählung nur dann fortgesetzt werden | |
kann, wenn Beobachter der Republikaner beiwohnen. Allerdings haben die | |
Republikaner nach einem Gerichtsbeschluss bereits Zugang zu dem Wahlzentrum | |
in Philadelphia. Trumps Team vertritt aber die Ansicht, dass die Arbeit der | |
Beobachter behindert werde. | |
09.41 Uhr: Laut [23][allerletzten Zahlen von Decision Desk HQ] schmilzt | |
Trumps Vorsprung in Georgia auf 463 Stimmen. Es wirkt fast wie ein | |
Countdown. Offen bleibt die Frage, ob er bis Null und darüberhinaus geht. | |
09.30 Uhr: In den USA blickt man gerade gespannt auf Clayton County, eine | |
demokratische Hochburg in Süden der Stadt Atlanta. Dort müssen laut CNN | |
noch 3.500 der 30.000 Briefwahlstimmen gezählt werden. Von den schon | |
gezählten Stimmen dort bekam Biden fast 85 Prozent. Da er in ganz Georgia | |
nur noch wenige hundert Stimmen hinter Trump liegt, könnte sich durch die | |
Auszählung hier noch alles drehen. Clayton County könnte Trumps Weg zurück | |
ins Weiße Haus ernsthaft gefährden, [24][schreibt CNN in seinem Newsblog]. | |
09.00 Uhr: Die Detroit Free Press meldet das Endergebnis aus der einstigen | |
Autostadt. [25][Demnach stimmten dort über 93 Prozent für Joe Biden]. Das | |
ist allerdings ein schlechtes Ergebnis für den Demokraten. Donald Trump | |
konnte seinen Stimmenanteil gegenüber 2016 von 3 auf 5 Prozent erhöhen. | |
Ausschlaggebend für den Wahlausgang ist das Ergebnis nicht mehr. Detroit | |
liegt im Bundesstaat Michigan, den Biden bereits klar gewonnen hat. | |
08.51 Uhr: Und hier andere besorgniserregende Zahlen aus den USA. Dort | |
wurde am zweiten Tag in Folge eine Rekordzahl neuer Coronafälle | |
verzeichnet. Am Donnerstag (Ortszeit) wurden 121.888 Neuinfektionen | |
bekannt, wie aus Daten der Johns Hopkins University in Baltimore | |
hervorging. Erst am Vortag war mit 102.831 Fällen erstmals die Marke von | |
100.000 neu registrierten Infektionen innerhalb eines Tages überschritten | |
worden. Am Donnerstag kamen den Zahlen zufolge 1.210 Todesfälle in | |
Zusammenhang mit dem Virus hinzu. | |
Insgesamt haben sich in den USA mit ihren rund 330 Millionen Einwohnern | |
mehr als 9,6 Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Nahezu | |
235.000 Menschen starben bislang – mehr als in jedem anderen Land der Welt. | |
08.41 Uhr: Der Vorsprung Trumps ins Georgia hat sich [26][laut der | |
Analyseplattform Decision Desk HQ] in der letzten Stunde nochmals halbiert. | |
Er liegt nun nur noch 665 Stimmen vor Biden. | |
08.10 Uhr: Die Polizei in Philadelphia hat in der Nähe des | |
Kongresszentrums, wo Stimmen der US-Präsidentenwahl ausgezählt werden, zwei | |
Männer mit Waffen in ihrem Fahrzeug festgenommen. Auf Fernsehbildern war zu | |
sehen, wie einer der Männer abgeführt wurde. Die Polizei der größten Stadt | |
im Bundesstaat Pennsylvania habe einen Tipp bekommen, wonach sich ein | |
Fahrzeug mit bewaffneten Personen vom Staat Virginia aus auf den Weg | |
gemacht habe, um das Convention Center anzugreifen, sagte ein | |
Polizeivertreter. Weitere Angaben wurden zunächst nicht gemacht. In | |
Pennsylvania ist die Wahl zwischen Präsident Donald Trump und seinem | |
Herausforderer Joe Biden von den Demokraten noch nicht entschieden. Mit 20 | |
Wahlleuten gehört der Staat zu den wichtigsten des Landes. Sollte Biden | |
dort gewinnen, hätte er die Wahl für sich entschieden. | |
In der Stadt Philadelphia holen die Demokraten traditionell deutlich mehr | |
Stimmen als die Republikaner. Aktuell kommt Biden dort auf 80 Prozent. Da | |
hier besonders viele Stimmen noch nicht ausgezählt wurden, könnte sich | |
gerade hier das Kopf-an-Kopf-Rennen pro Biden entscheiden, wenn die letzten | |
Votings registriert werden. | |
08.00 Uhr: Laut der [27][Analyseplattform Decision Desk HQ], die sehr | |
genaue Zahlen liefert, ist [28][Trumps Vorsprung in Georgia auf 1.267 | |
Stimmen geschrumpft]. Am Morgen nach der Wahl hatte Trump noch gut 2,5 | |
Prozentpunkte vor Biden gelegen, nun sind es nur noch 0,02. Es sind aber | |
auch fast alle Stimmen gezählt. Das nennt man wohl ein Kopf-an-Kop-Rennen. | |
Die Diskussionen um so ein knappes Ergenbnis werden uns wohl noch ein paar | |
Wochen beschäftigen. | |
Ähnlich eng ist es inzwischen in Pennsylvania, wo Trump nach den ersten | |
Ergebnisse am Wahltag noch fast 13 Prozentpunkte vor Biden gelegen hatte. | |
Hier schrumpft Trumps Vorsprung auf 0,27 Prozentpunkte. Da hier rund 5 | |
Prozent aller Stimmen immer noch nicht ausgezählt sind, ist dieses Rennen | |
komplett offen. | |
In Nevada liegt Biden einen Prozentpunkt vor Trump. 5 Prozent der | |
abgegebenen Stimmen sind aber noch nicht ausgezählt. | |
In Arizona liegt Biden laut Decision Desk HQ 1,5 Prozentpunkte vor Trump. | |
Bei einem Auszählungsstand von 99 Prozent deutet hier zumindest alles auf | |
einen Sieg des Demkraten hin. | |
Biden müsste entweder Pennsylvania oder zwei der anderen drei Staaten | |
gewinnen, um auf eine Mehrheit der Wahlleute im Electoral College zu | |
kommen. | |
07.45 Uhr: Auch im Senat, der bisher von den Republikanern dominierten | |
Parlamentskammer, gibt es gerade ein Patt. [29][Laut CNN] haben | |
Republikaner und Demokraten je 47 der insgesamt 100 Sitze sicher. Die | |
künftige Mehrheit wird möglicherweise erst nach einer Stichwahl im Januar | |
feststehen. | |
In der anderen Kammer, dem Rerpäsentantenhaus, können die Demokraten aller | |
Voraussicht nach ihre Mehrheit verteidigen. | |
07.30 Uhr: Guten Morgen! Für alle, die nicht die Nacht durchgemacht haben, | |
hier erst mal wieder ein Zwischenstand. Auch fast drei Tage nach der | |
US-Präsidentschaftswahl steht noch kein Ergebnis fest. In den fünf Staaten | |
Pennsylvania, Georgia, Nevada, Arizona und North Carolina wurde noch | |
gezählt. Viele BeobachterInnen gehen aber davon aus, dass es am heutigen | |
Freitag eine Entscheidung geben könnte – pro Joe Biden. | |
In Georgia ist es extrem knapp: Es müssen weiter noch Zehntausende Stimmen | |
gezählt werden, viele in Bezirken, in denen Biden voraussichtlich führte. | |
Laut Daten der Nachrichtenagentur AP betrug Trumps Vorsprung zu Biden | |
lediglich 1.775 Stimmen, bei fast 5 Millionen ausgezählten Stimmen. Diese | |
Zahl meldeten auch die New York Times und CNN. Der Fernsehsender CNN | |
berichtete, mindestens drei Bezirke hätten die Auszählung am Abend | |
unterbrochen. Trump hatte sich in der Nacht zu Mittwoch ohne Datengrundlage | |
vorzeitig zum Sieger in Georgia erklärt. | |
Auch in Pennsylvania sind Hunderttausende Stimmen noch nicht ausgezählt. | |
Trumps Vorsprung schrumpfte dort bis zum späten Donnerstagabend (Ortszeit) | |
laut AP auf etwas mehr als 24.000 Stimmen. Am Mittwoch hatte Trump in | |
Pennsylvania noch einen Vorsprung von 675.000 Stimmen gehabt, zuletzt | |
wurden aber vor allem die Stimmen von Briefwählern gezählt, die mit großer | |
Mehrheit für Biden stimmten. Es besteht die Möglichkeit, dass der Ausgang | |
des Rennens in Pennsylvania mehrere Tage lang nicht feststeht. | |
Auch in Arizona wird noch gezählt. Die Nachrichtenagentur AP hatte den | |
Staat bereits Biden zugeschlagen, einige andere US-Medien sehen den Staat | |
noch als unentschieden. Das Trump-Lager geht noch von einem Sieg dort aus. | |
Donald Trump hatte bei einer offiziellen Pressekonferenz im Weißen Haus den | |
Demokraten, der Presse und dem liberalen Establishment vorgeworfen, ihm die | |
Wahl zu stehlen. Trotz „historischer Einmischung“ durch die Presse und | |
andere liberale Institutionen habe er historische Erfolge in Staaten wie | |
Florida und Ohio erzielt, sagte Trump bei seinem ersten öffentlichen | |
Auftritt seit der Wahlnacht. Auch gefälschte Umfragen vor der Wahl hätten | |
das Ziel gehabt, die Wahl zu beeinflussen, behauptete der Präsident. Belege | |
für seine Aussagen legte er nicht vor. „Sie versuchen, eine Wahl zu | |
stehlen. Sie versuchen, eine Wahl zu manipulieren“, sagte Trump im | |
Presseraum des Weißen Hauses. „Wir können das nicht zulassen.“ | |
Die Sender ABC, CBS und NBC brachen ihre Übertragung der Pressekonferenz | |
wegen dieser haltlosen Behauptungen ab. CNN zeigte sie zwar bis zum Ende, | |
Kommentatoren verurteilten ihn daraufhin aber für seinen beispiellosen | |
Angriff auf die Demokratie. CNN-Moderator Anderson Cooper sagte danach | |
aber, Trump verhalte sich wie eine „fette Schildkröte, die in der heißen | |
Sonne auf dem Rücken liegt und mit den Beinen rudert, weil sie realisiert, | |
dass ihre Zeit vorbei ist“. | |
06.30 Uhr Der US Postal Service teilt mit, am Donnerstag rund 1.700 | |
Wahlzettel in Pennsylvania erhalten zu haben. Die meisten Stimmen gingen in | |
Philadelphia ein, gefolgt von Pittsburgh. Die Wahlzettel würden nun den | |
Wahlleitern zugeteilt. Die Frist für eingehende Wahlzettel, die in dem | |
umkämpften Staat noch berücksichtigt werden, läuft am Freitagabend ab. | |
05.00 Uhr: Facebook hat eine große Gruppe verboten, deren Mitglieder zu | |
einem Auszählungsstopp aufgerufen hatten. Es gab „besorgniserregende | |
Aufrufe zu Gewalt von einigen Gruppenmitgliedern“, wie das soziale Netzwerk | |
mitteilte. Die Gruppe „Stop the Steal“ hatte mehr als 350.000 Mitglieder, | |
bevor Facebook sie entfernte, sie war jedoch nur eine von mehreren Gruppen. | |
Inhalt waren unbegründete Behauptungen über angeblichen Wahlbetrug und die | |
Organisation von Protesten. | |
Das Center for Countering Digital Hate („Zentrum zur Bekämpfung digitalen | |
Hasses“), das Facebook zum Entfernen der Gruppe „Stop the Steal“ | |
aufgefordert hatte, veröffentlichte einen Screenshot eines Gruppenbeitrags, | |
in dem stand: „Keine der beiden Seiten wird einlenken. Zeit, die Waffen zu | |
reinigen, Zeit, auf die Straße zu gehen.“ | |
Facebook entfernte auch Donnerstag ebenfalls das Schlagwort #stopthesteal. | |
Twitter blockierte einen Account des früheren Trump-Beraters Steve Bannon, | |
der zur Enthauptung des Top-Virologen Anthony Fauci und des FBI-Direktors | |
Chris Wray aufgerufen hatte. | |
Facebook geht neuerdings strenger mit politischen Falschaussagen um, das | |
betrifft auch die Äußerungen Trumps. [30][Im Sommer hatte das Netzwerk | |
erstmals einen Post des Präsidenten gelöscht]. | |
03.34 Uhr Biden und Trump liegen dem Datenanbieter Edison Research zufolge | |
inzwischen in Georgia (16 Wahlleute) faktisch gleichauf: Nach Auszählung | |
von 99 Prozent der Stimmen kommen beide demnach auf 49,4 Prozent. Trump | |
führte hier zuletzt. | |
03.10 Uhr Angesichts des Kopf-an-Kopf-Rennens bei der | |
US-Präsidentschaftswahl zwischen Amtsinhaber Donald Trump und | |
Herausforderer Joe Biden hat Bundesaußenminister Heiko Maas beide Seiten | |
zur Zurückhaltung aufgerufen. „Amerika ist mehr als eine One-Man-Show. Wer | |
in so einer Situation weiter Öl ins Feuer gießt, der handelt selbst | |
unverantwortlich“, sagt der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke | |
Mediengruppe. „Anständige Verlierer sind für das Funktionieren einer | |
Demokratie wichtiger als strahlende Sieger.“ Das Vertrauen in faire und | |
freie Wahlen dürften Demokraten niemals beschädigen. „Jetzt heißt es: | |
Kühlen Kopf bewahren, bis ein unabhängig festgestelltes Ergebnis vorliegt.“ | |
Damit das Ergebnis akzeptiert werde, „ist daher zunächst von allen | |
Zurückhaltung gefragt“. | |
01.48 Uhr In einer Reuters/Ipsos-Umfrage geben nur 16 Prozent der US-Bürger | |
an, sie glaubten der Erklärung von Trump, dass er die Wahl gewonnen hat. | |
Selbst unter Republikanern beträgt der Anteil nur 30 Prozent, unter | |
Demokraten sieben Prozent. Die große Mehrheit lehnt demnach die umstrittene | |
Erklärung ab. Trump hatte schon in der Wahlnacht in einer auch | |
international scharf kritisierten Rede den Wahlsieg vorzeitig für sich | |
beansprucht. | |
01.39 Uhr In dem für die Wahl wichtigen Bundesstaat Pennsylvania schrumpft | |
der Vorsprung von Trump laut Edison Research in der laufenden Zählung | |
weiter. Trump sei auf 49,8 Prozent abgerutscht und damit unter 50 Prozent, | |
teilt der Datenanbieter mit. Biden liege nun bei 48,9 Prozent. Ausgezählt | |
seien bislang 94 Prozent der Stimmen. | |
01.12 Uhr: Die Nichte von US-Präsident Donald Trump hat das Verhalten des | |
Republikaners nach der US-Wahl abschätzig kommentiert. „So sieht es aus, | |
wenn ein Verlierer verliert“, [31][schrieb Mary Trump am Donnerstagabend | |
(Ortszeit) auf Twitter], während Trump im Weißen Haus eine Pressekonferenz | |
gab. | |
00.47 Uhr Trump spricht von einem „klaren Sieg“ wenn nur die „zulässigen | |
Stimmen“ berücksichtigt würden. Belege für das Vorliegen unzulässiger | |
Stimmen legt er nicht vor. Den Umfrage-Instituten wirft er vor, parteiisch | |
in das Rennen eingegriffen zu haben. Den Wahlvorgang beschreibt er weiter | |
als unfair und kritisiert erneut die Briefwahl. „Sie wollen die Wahl | |
stehlen“, sagt er, ohne Beleg. Experten und Beobachter sehen in den USA | |
bislang keinen Hinweis auf Wahlbetrug. | |
Den Liveticker mit allen Nachrichten vom [32][Donnerstag finden sie hier]. | |
Der Nachrichntverlauf vom Mittwoch [33][steht hier]. | |
6 Nov 2020 | |
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