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# taz.de -- Diskussion um Maskenpflicht in Berlin: Berlin soll Maske tragen
> Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) will eine Maskenpflicht an
> belebten Orten. Der Senat will am Dienstag darüber beraten.
Bild: Will eine Ausweitung der Maskenpflicht: Berlins Gesundheitssenatorin Dile…
Berlin dpa | Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci hat sich nach den
Bund-Länder-Beschlüssen für eine Ausweitung der Maskenpflicht auf bestimmte
Orte im öffentlichen Raum ausgesprochen. „Es gibt Plätze und Straßen in
Berlin, wo wir wissen, dass es einfach eng wird“, sagte die SPD-Politikerin
der Deutschen Presse-Agentur.
An solchen Stellen mache das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes auch im
Freien Sinn: „Unser Grundprinzip bei allen Maßnahmen ist ja, dass dort, wo
Abstand halten nicht möglich ist, die Maske eingesetzt werden muss.“ Sie
begrüße es, dass es sich um eine differenzierte, also zeitlich und örtlich
begrenzte Maßnahme handle – das sei weniger hart als in manchen anderen
Ländern, wo eine Mund-Nase-Bedeckung generell im Freien getragen werden
müsse.
Kalayci kündigte an, die Maßnahme bei der Senatssitzung am kommenden
Dienstag vorzuschlagen. Eine Liste mit Orten, die für eine Maskenpflicht in
Frage kommen, könne man im Fall eines Beschlusses mit den Bezirken
erstellen. Die Senatorin nannte als Beispiel etwa die Schloßstraße in
Steglitz, wo sich ältere Menschen und Familien drängten. Eine Maskenpflicht
gilt in Berlin unter anderem schon in Bussen und Bahnen, beim Einkaufen
sowie in Büros – ausgenommen am eigenen Schreibtisch.
## „Sehr, sehr dynamisch“
Die Entwicklung der Pandemie wertete Kalayci als „sehr, sehr dynamisch“.
„Wir sind jetzt in einer kritischen Phase, wo wir tatsächlich nicht wissen,
wie die Maßnahmen, die wir zuletzt getroffen haben, wirken“, sagte sie. Da
sich Erfolge erst mit Verzögerung von rund 14 Tagen in den Fallzahlen
niederschlagen könnten, werde mit besonderem Interesse auf die
[1][gemeldeten Neuinfektionen] ab dem nächsten und übernächsten Wochenende
geblickt, schilderte die Senatorin.
Laut den Bund-Länder-Beschlüssen vom Mittwoch soll bei steigenden
Infektionszahlen und spätestens ab 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner
binnen sieben Tagen eine Maskenpflicht im öffentlichen Raum überall dort
gelten, wo Menschen dichter oder länger zusammenkommen. In Berlin lag der
Wert mit Stand Donnerstag bei 78,3.
Merkel und die Ministerpräsidenten hatten sich am Mittwoch auf einheitliche
Regeln für Städte und Regionen mit hohen Infektionszahlen verständigt. Dazu
gehören eine Ausweitung der Maskenpflicht, eine Begrenzung der Gästezahl
bei privaten Feiern, Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum und eine
Sperrstunde für die Gastronomie. Viele der Maßnahmen waren in Berlin
bereits beschlossen worden.
In Berlin geht es vor allem um Feinschliff, etliche Regeln wie zur
[2][Sperrstunde für Gastronomie und Geschäfte] oder zur Kontaktbegrenzung
gelten in der Hauptstadt bereits. Sie müssten allenfalls an die Absprachen
vom Mittwoch angepasst werden. Änderungen könnte es bei der Maskenpflicht
geben, die in Berlin unter anderem schon im ÖPNV und beim Einkaufen sowie
im Büro – ausgenommen am eigenen Schreibtisch – gilt.
## Umsetzung in Berlin noch unklar
Sie soll nach den Vereinbarungen im Kanzleramt erweitert werden und ab 35
Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen überall da gelten, wo
Menschen dichter beziehungsweise länger zusammenkommen. Wie die konkrete
Umsetzung für Berlin aussehen könnte, ist noch unsicher.
Denkbar sind zeitlich und örtlich begrenzte Regelungen etwa für
Einkaufsstraßen oder Wochenmärkte. Am Dienstag dürfte der Senat auch über
den [3][Einsatz von Corona-Schnelltests] beraten, die bald zur Verfügung
stehen sollen und zunächst vor allem in Pflegeheimen und Krankenhäusern,
später möglicherweise auch in Schulen genutzt werden könnten.
„Keiner kann sich sicher sein, dass die Maßnahmen, die wir beschlossen
haben, so greifen, wie wir es uns erhoffen. Das werden wir erst
zeitversetzt sehen und entsprechend bewerten“, sagte Berlins Regierender
Bürgermeister, Michael Müller (SPD) am Donnerstag. „Berlin hat viele der
Maßnahmen, auf die sich Bund und Länder verständigt haben, schon längst
beschlossen.“ Ob es notwendig sei, sie noch weiter nachzuschärfen, sei noch
nicht einzuschätzen. „Das ist nicht ausgeschlossen, und es hängt an jedem
einzelnen von uns, das zu verhindern“, sagte Müller.
Wegen des Wiederanstiegs der Neuinfektionen gelten ab Samstag auch neue
Besuchsregeln für Berliner Krankenhäuser. Nach Angaben der
Gesundheitsverwaltung dürfen Patienten dann einmal am Tag von einer Person
Besuch bekommen – für eine Stunde. Menschen mit Symptomen, die auf Covid-19
hinweisen, dürfen nicht zu Besuch kommen. Für Besuche bei Schwerstkranken
und Sterbenden sind keine Einschränkungen vorgesehen. Auch Seelsorge ist
weiter möglich. Frauen vor der Entbindung können sich einen Menschen
aussuchen, der sie begleitet.
In der Berliner Verwaltung wird das Personal zur Bekämpfung der
Corona-Pandemie aufgestockt. „Die Bezirke und das Land werden sicherlich
noch in diesem Jahr, das heißt in den nächsten Wochen, eine mittlere
dreistellige Zahl an Personen einstellen“, sagte Finanzsenator Matthias
Kollatz (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. Ein Großteil davon werde in den
stark belasteten Gesundheitsämtern gebraucht. Ziel sei, dort die gut 200
aktuell noch freien Stellen zu besetzen – nicht zuletzt, um bei der
Nachverfolgung von Infektionen handlungsfähig zu bleiben. Weitere 60
Stellen sehe der erste Nachtragshaushalt vor.
In Berlin gab es am Mittwoch weitere 503 Corona-Neuinfektionen. Am Dienstag
war mit 706 Neuinfektionen der höchste Tageswert seit Beginn der Pandemie
im Frühjahr gemeldet worden. Laut dem Corona-Lagebericht liegt Berlin mit
76,3 über dem kritischen Schwellenwert von 50 Neuinfektionen je 100.000
Einwohner in den vergangenen sieben Tagen.
16 Oct 2020
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