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# taz.de -- Kürzungen wegen Corona in Berlin: Erstmal aufatmen, aber...
> Der Jugendarbeit in Neukölln drohten durch coronabedingte Einsparungen
> massive Kürzungen. Die wurden abgewendet – aber die Bedrohung bleibt.
Bild: Projekte für Kinder und Jugendliche müssen mit jedem Cent rechnen
Berlin taz | Nach dem Schrecken der letzten zwei Wochen heißt es für die
Neuköllner Jugendeinrichtungen zunächst: Aufatmen. Anfang der Woche hatte
[1][die taz berichtet], dass den freien Trägern des Bezirks Kürzungen von
mehr als 850.000 Euro drohen – in einem ohnehin chronisch unterfinanzierten
Bereich. Im Jugendhilfeausschuss am Donnerstagabend konnte der zuständige
Jugendstadtrat nun vermelden: Die Kürzungen im Jugendbereich sind für das
Jahr 2021 vom Tisch. Es bleibt dennoch ein großes Aber.
Aufgrund der millionenschweren, vor allem coronabedingten
Steuermindereinnahmen und Mehrausgaben kommen auf den Landeshaushalt und
auf alle Berliner Bezirke magerere Zeiten zu. In den Bezirken betrifft das
vor allem Bereiche, die nicht komplett regelfinanziert sind, also nicht in
der regulären Kosten- und Leistungsrechnung des Bezirks enthalten sind.
Ein prominentes Beispiel ist der Jugendbereich in Neukölln. Hier steht seit
vielen Jahren deutlich zu wenig Geld in der Regelfinanzierung zur
Verfügung, die gesetzlich vorgesehenen Plätze in
Jugendfreizeiteinrichtungen können damit nicht ansatzweise finanziert
werden. So fehlen im Bezirk laut der Landesarbeitsgemeinschaft offene
Kinder- und Jugendarbeit Berlin (LAG) – einer berlinweiten
Interessenvertretung freier Träger – rund 2.300 der benötigten 5.400
Plätze. Dabei wurde der Bereich in den vergangenen Jahren bereits mit
zusätzlichen Geldern aus Haushaltsüberschüssen finanziert, sonst wäre die
Lage noch fataler.
Als diese zusätzlichen Gelder wegen Steuermindereinnahmen nun für 2021
gekürzt werden sollten, war der Aufschrei der freien Träger entsprechend
groß. Mehr als 850.000 Euro Kürzung – das hätte die Schließung mehrerer
Einrichtungen bedeutet, wie die LAG und auch Jugendstadtrat Falko Liecke
(CDU) bestätigten.
Letzterer konnte nun zumindest für 2021 Entwarnung geben: Eingespart werde
woanders – etwa bei der geplanten Anmietung zusätzlicher Dienstbüros, aber
auch bei der Schulausstattung. Ein 2021 entstehendes Haushaltsdefizit werde
zunächst vom Senat übernommen. „Zumindest das absolut Notwendige können wir
so in 2021 weiterfinanzieren“, sagte Liecke der taz am Freitag. Kommenden
Dienstag soll im Bezirk eine entsprechender Beschluss gefasst werden. Der
vorgesehene Etat für die fast 60 Projekte freier Träger in der Kinder-,
Jugend- und Familienarbeit bleibe 2021 komplett erhalten. Das betrifft etwa
Mädchentreffs, Jugendclubs an Schulen, Straßensozialarbeit mit Jugendlichen
oder Spielmobile.
„Für 2021 haben wir das Problem gelöst, aber wir wissen nicht, wie das 2022
weitergeht“, so Liecke. Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) habe bereits
signalisiert, dass es dann auch für die Regelfinanzierung weniger Geld
gebe.
Mit Erleichterung habe man das Ergebnis für 2021 aufgenommen, sagt Osman
Tekin von der AG 78, einer bezirklichen Vertretung der freien Träger und
öffentlichen Einrichtungen der Jugendhilfe. Bei den freien Trägern ist die
Jugendarbeit meist nur mit Jahresverträgen finanziert: Hier lässt es sich
bei knappen Kassen schnell kürzen, indem Verträge einfach nicht verlängert
werden.
„Wir haben etwas Zeit gewonnen“, so Tekin. Aber die ganze Schließung von
Einrichtungen – auch das sei bei der Sitzung am Donnerstagabend klar
geworden – sei längst nicht vom Tisch.
18 Sep 2020
## LINKS
[1] /Kuerzungen-bei-Jugendhilfe-in-Berlin/!5709690
## AUTOREN
Manuela Heim
## TAGS
Jugendarbeit
Berlin-Neukölln
Kürzungen
Finanzsenator Matthias Kollatz
Jugendhilfe
Schwerpunkt Coronavirus
Gewalt gegen Kinder
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