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# taz.de -- Für Samstag geplante „Hygienedemo“: Berlin verbietet Coronapro…
> Die Behörden untersagen den für Samstag geplanten Aufmarsch von
> Verschwörungsideolog*innen. Man erwarte Verstöße gegen Demo-Auflagen.
Bild: Soll sich nicht wiederholen: Bei der Coronademo vom 1. August wurden Hygi…
Berlin afp/dpa | Die Berliner Versammlungsbehörde hat mehrere für das
Wochenende geplante Demonstrationen von sogenannten Coronaskeptiker*innen
verboten. Es sei damit zu rechnen, „dass es bei dem zu erwartenden Kreis
der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende
Infektionsschutzverordnung kommen wird“, teilte die Senatsverwaltung für
Inneres am Mittwoch zur Begründung mit.
Bereits die vorangegangenen [1][einschlägigen Versammlungen vom 1. August]
hätten gezeigt, „dass die Teilnehmenden sich bewusst über bestehende
Hygieneregeln und entsprechende Auflagen hinweggesetzt haben“, hieß es in
der Mitteilung der Senatsverwaltung weiter. Innensenator Andreas Geisel
(SPD) kündigte ein entschiedenes Einschreiten der Polizei im Fall von
Ansammlungen an.
„Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne
für Coronaleugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird“,
erklärte Geisel am Mittwoch. „Der Staat lässt sich nicht an der Nase
herumführen.“ Er erwarte auch, dass sich alle „Demokratinnen und
Demokraten“ klar von diesen distanzierten.
Zur Demo am Samstag hatten [2][zahlreiche AfD-Politiker*innen aufgerufen],
unter anderem der rechtsextreme Thüringer Landes- und Fraktionschef der AfD
Björn Höcke: „Kommen Sie zahlreich“, sagte er in einem Video. Auch sein
Vertrauter, der rechte Kleinverleger Götz Kubitschek, mobilisiert: „Kaum
jemand aus meinem weiteren Umfeld wird zuhause bleiben, fast jeder wird
sich auf den Weg machen“, schrieb er auf seiner Website.
## CDU stellte Coronademos grundsätzlich infrage
Am 1. August hatten in Berlin rund 20.000 Menschen gegen die staatlichen
Coronamaßnahmen demonstriert. Dabei wurden Hygieneauflagen bewusst
missachtet. Neben Coronaleugner*innen und radikalen Impfgegner*innen waren
auch viele Teilnehmende mit eindeutig rechtsgerichteten Fahnen oder
T-Shirts in der Menge zu erkennen.
Die Ereignisse von vor rund drei Wochen hatten [3][eine Diskussion] über
eine härtere Gangart bei derartigen Protestformen in Zeiten der Pandemie
ausgelöst. Während der Deutsche Städtetag und der SPD-Gesundheitspolitiker
Karl Lauterbach damals ein hartes Vorgehen gegen Regelbrecher forderten,
wurde aus der Union eine Wiederholung von Coronagroßdemonstrationen
grundsätzlich infrage gestellt. Auch der Städte- und Gemeindebund
kritisierte das Land Berlin und dessen Vorgehen bei der Demo.
Berlin verbot in der Vergangenheit bereits zwei Kundgebungen des
Verschwörungsideologen Attila Hildmann, weil gegen ihn wegen
Volksverhetzung und Bedrohung ermittelt wird. Auch bei dessen
Demonstrationen gab es zudem Verstöße gegen Auflagen wie die Maskenpflicht
und Mindestabstände.
26 Aug 2020
## LINKS
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