# taz.de -- Bedrohte Freiräume in Berlin: Potse bleibt, aber Räumung kommt | |
> Das Räumungsurteil für das Jugendzentrum Potse wurde am Montag | |
> gerichtlich bestätigt. Die Jugendlichen wollen die Potsdamer Straße 180 | |
> besetzt halten. | |
Bild: Jugendliche der bedrohten Potse protestieren mit einem Banner gegen die V… | |
BERLIN taz | Das Amtsgericht Tiergarten hat das Räumungsurteil für das | |
selbst verwaltete Jugendzentrum Potse in Schöneberg bestätigt. Nachdem das | |
Urteil bereits im Juli gefallen war, hatte sich der Verein, der das | |
Jugendzentrum betreibt, mit einem Einspruch gewehrt. Rein rechtlich steht | |
einer Räumung durch den Bezirk mit dem am Montagmorgen bestätigten Urteil | |
jetzt nichts mehr im Wege. | |
Grund der Klage gegen die [1][Potse] war die Kündigung des | |
Nutzungsvertrages durch den Bezirk. Der Bezirk ist Mieter der Räume des | |
Jugendzentrums. Zuvor hatte der Eigentümer den Anfang 2019 endenden | |
Mietvertrag nicht mehr verlängert. Das Jugendzentrum weigert sich gegen | |
eine Übergabe der Räume und hält die Potsdamer Straße 180 besetzt. | |
Laut Oliver Schworck (SPD), Jugendstadtrat von Tempelhof-Schöneberg, | |
bereitet der Bezirk bereits die Räumung vor – unabhängig von der heutigen | |
Bestätigung des Urteils. Eine Zwangsräumung „muss es geben“, wenn die | |
Jugendlichen die Potse weiterhin besetzt halten, sagte Schworck der taz. | |
„Wir können uns jetzt nicht zurücklehnen“, meint er und verweist auf die | |
Kosten, die durch die Besetzung entstünden. | |
Bis die Potsdamer Straße 180 geräumt wird, könne es aber einige Zeit | |
dauern, da dafür noch viele rechtliche Schritte gemacht werden müssten – | |
etwa ein Antrag beim Gerichtsvollzieher. | |
„Nach wie vor sind wir im Gespräch mit der Potse und immer noch dabei, | |
einen anderen Weg zu finden“, erklärt Schworck. Ein alternatives Gebäude | |
habe man nicht gefunden, weil zur Auswahl stehende Räumlichkeiten wegen | |
Beschränkungen, Lärmschutz oder schlechter Erreichbarkeit bislang nicht | |
infrage gekommen seien. „Wir haben die Hoffnung, dass wir wenigstens für | |
eine Zwischenzeit eine Lösung finden“, sagte er. | |
Kritik gibt es weiterhin vonseiten des Jugendzentrums. Zum bestätigten | |
Räumungsurteil meint Isa von der Potse: „Wir sind nicht sonderlich | |
überrascht darüber. Trotzdem fordern wir natürlich, dass sich der Bezirk | |
Tempelhof-Schöneberg nicht auf eine gewaltvolle Räumung einlässt“, so Isa, | |
„sondern weiterhin eher nach Ersatzmöglichkeiten sucht.“ | |
Sie verweist auf den Drugstore, das Jugendzentrum, das zuvor ebenfalls in | |
der Potsdamer Straße 180 ansässig war und nun [2][seit etwa eineinhalb | |
Jahren „auf der Straße sitzt“]. Grund dafür ist, dass der Bezirk für den | |
Drugstore zwar neue Räume in der Potsdamer Straße 134/136 angemietet hatte, | |
die jedoch noch umgebaut werden sollten. Dem Drugstore war gesagt worden, | |
dass das ein halbes Jahr dauern würde. Bis heute konnte das Jugendzentrum | |
die Räume aber nicht beziehen. Die stehen außerdem nur für eine leise | |
Nutzung zur Verfügung und kommen daher für Veranstaltungen wie Konzerte, | |
die eigentlich wichtiger Bestandteil des Programms der Jugendzentren sind, | |
nicht infrage. | |
„Es kann nicht sein, dass das gesamte Land Berlin keine Ersatzräume für | |
Potse und Drugstore hat“, meint Isa. Dem Bezirksstadtrat wirft sie vor, er | |
erzähle in der Öffentlichkeit, „dass er sich für uns einsetzt, aber wir | |
wissen genau, dass er das nicht tut“. Die Potse bleibe dabei, dass sie die | |
Räume nicht verlassen. | |
14 Sep 2020 | |
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[2] https://server.nostate.net/drugstore/html/2020/06/26/jugendzentrum-drugstor… | |
## AUTOREN | |
Greta Rothenpieler | |
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