# taz.de -- Scholz und die Cum-Ex-Affäre: Scholz soll gelogen haben | |
> SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz soll sich mit einem Mitinhaber der | |
> Warburg Bank getroffen haben. Und es auch auf Nachfrage nicht offenbart | |
> haben. | |
Bild: Bundesfinanzmnister Olaf Scholz | |
BERLIN taz | Die Opposition wirft Bundesfinanzminister Scholz vor, im | |
Cum-Ex-Skandal gelogen zu haben. Der designierte SPD-Kanzlerkandidat soll | |
bei einer Befragung im Bundestagsfinanzausschuss im März auf ausdrückliche | |
Nachfragen nicht offenbart haben, dass er sich bereits 2016 zwei Mal mit | |
Christian Olearius getroffen habe, dem Mitinhaber der [1][Warburg Bank]. | |
Das geht aus Tagebuchaufzeichnungen von Olearius hervor, die beschlagnahmt | |
wurden und aus denen Zeit, [2][Süddeutsche Zeitung] und „Panorama“ jetzt | |
zitierten. Bislang war nur ein Treffen von Olearius mit dem einstigen | |
Hamburger Bürgermeister Scholz 2017 bekannt. Gegen die Warburg Bank und | |
Olearius wurde damals wegen des Verdachts der schweren Steuerhinterziehung | |
ermittelt, es drohte eine Steuernachzahlung wegen der Verwicklung in | |
Cum-Ex-Geschäfte. | |
Kurz nach den Treffen verzichtete die Hamburger Finanzbehörde darauf, an | |
die Warburg-Bank ausgezahlte Cum-Ex-Gelder in Höhe von 47 Millionen Euro | |
zurückzufordern. Es sei „mehr als irritierend“, dass Scholz die Treffen | |
verschwiegen habe, meinte die grüne Finanzexpertin Lisa Paus. Es bestärke | |
den Verdacht, dass Scholz Warburg „zu Lasten von Steuerzahlerinnen und | |
Steuerzahlern geschont“ habe. | |
Linken-Finanzexperte Fabio de Masi sagte, er werde das erneute Erscheinen | |
von Scholz vor dem Finanzausschuss beantragen. Das Finanzministerium wies | |
die Vorwürfe zurück: Scholz habe sich als Hamburger Bürgermeister „aus | |
konkreten Steuerverfahren immer herausgehalten“. | |
4 Sep 2020 | |
## LINKS | |
[1] /Cum-Ex-Skandal-beschaeftigt-Gericht/!5676848 | |
[2] https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/cum-ex-scholz-1.5020109 | |
## AUTOREN | |
Kai Schöneberg | |
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