# taz.de -- Atomabkommen im UN-Sicherheitsrat: Streit über Sanktionen gegen Ir… | |
> Die USA wollen alle Strafmaßnahmen gegen den Iran wieder einsetzen. | |
> Europäische Unterzeichnende des Abkommens halten hingegen am Vertrag | |
> fest. | |
Bild: Volle Breitseite gegen den Iran verkündet Mike Pompeo nach einem Treffen… | |
NEW YORK rtr | Die USA haben mit einem Schreiben an den UN-Sicherheitsrat | |
einen Mechanismus in Gang gesetzt, der [1][nach dem Willen von US-Präsident | |
Donald Trump] zur Wiedereinsetzung sämtlicher Sanktionen gegen den Iran | |
führen soll. | |
In dem Brief warfen die USA der Führung in Teheran am Donnerstag vor, gegen | |
das 2015 geschlossene Atomabkommen zu verstoßen. Damit beginnt eine | |
30-Tage-Frist zu laufen, die zum erneuten Inkrafttreten der seit 2015 | |
aufgehobenen Strafmaßnahmen gegen den Iran führen könnte. Ob die USA diesen | |
sogenannten Snapback-Mechanismus allerdings überhaupt auslösen können, ist | |
umstritten, da Trump bereits 2018 einseitig aus dem Atomabkommen | |
ausgetreten war. | |
Die [2][europäischen Unterzeichnerstaaten der Atomvereinbarung], | |
Deutschland, Frankreich und Großbritannien, erklärten, sie blieben dem | |
Vertrag verpflichtet und könnten den Vorstoß der USA nicht unterstützen. | |
Sie verwiesen darauf, dass die USA dem Atomabkommen nicht mehr angehörten. | |
Zugleich mahnten die Europäer den Iran, die Auflagen des Abkommens wieder | |
zu erfüllen. | |
Die USA waren vergangene Woche im Sicherheitsrat mit dem Vorstoß | |
gescheitert, [3][das Waffenembargo gegen den Iran] zu verlängern. Russland | |
und China stemmen sich gegen einen solchen Schritt und können einen | |
entsprechenden UN-Beschluss mit ihrem Veto in dem Gremium verhindern. | |
Deutschland, Frankreich und Großbritannien enthielten sich bei der | |
Abstimmung und bemühen sich um einen Kompromiss, der etwa in einem | |
entschärften Embargo bestehen könnte. Finden die Sicherheitsratsmitglieder | |
keine Einigung, läuft das Embargo wie im Atomabkommen vereinbart im Oktober | |
aus. | |
21 Aug 2020 | |
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