Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Atomabkommen im UN-Sicherheitsrat: Streit über Sanktionen gegen Ir…
> Die USA wollen alle Strafmaßnahmen gegen den Iran wieder einsetzen.
> Europäische Unterzeichnende des Abkommens halten hingegen am Vertrag
> fest.
Bild: Volle Breitseite gegen den Iran verkündet Mike Pompeo nach einem Treffen…
New York rtr | Die USA haben mit einem Schreiben an den UN-Sicherheitsrat
einen Mechanismus in Gang gesetzt, der [1][nach dem Willen von US-Präsident
Donald Trump] zur Wiedereinsetzung sämtlicher Sanktionen gegen den Iran
führen soll.
In dem Brief warfen die USA der Führung in Teheran am Donnerstag vor, gegen
das 2015 geschlossene Atomabkommen zu verstoßen. Damit beginnt eine
30-Tage-Frist zu laufen, die zum erneuten Inkrafttreten der seit 2015
aufgehobenen Strafmaßnahmen gegen den Iran führen könnte. Ob die USA diesen
sogenannten Snapback-Mechanismus allerdings überhaupt auslösen können, ist
umstritten, da Trump bereits 2018 einseitig aus dem Atomabkommen
ausgetreten war.
Die [2][europäischen Unterzeichnerstaaten der Atomvereinbarung],
Deutschland, Frankreich und Großbritannien, erklärten, sie blieben dem
Vertrag verpflichtet und könnten den Vorstoß der USA nicht unterstützen.
Sie verwiesen darauf, dass die USA dem Atomabkommen nicht mehr angehörten.
Zugleich mahnten die Europäer den Iran, die Auflagen des Abkommens wieder
zu erfüllen.
Die USA waren vergangene Woche im Sicherheitsrat mit dem Vorstoß
gescheitert, [3][das Waffenembargo gegen den Iran] zu verlängern. Russland
und China stemmen sich gegen einen solchen Schritt und können einen
entsprechenden UN-Beschluss mit ihrem Veto in dem Gremium verhindern.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien enthielten sich bei der
Abstimmung und bemühen sich um einen Kompromiss, der etwa in einem
entschärften Embargo bestehen könnte. Finden die Sicherheitsratsmitglieder
keine Einigung, läuft das Embargo wie im Atomabkommen vereinbart im Oktober
aus.
21 Aug 2020
## LINKS
[1] /US-Politik-im-UN-Sicherheitsrat/!5702495
[2] /Proteste-im-Iran/!5654188
[3] /Kontrolle-des-Waffenembargos-vor-Libyen/!5704624&s=waffenembargo/
## TAGS
Schwerpunkt Iran
Donald Trump
Schwerpunkt Konflikt zwischen USA und Iran
Atomabkommen
UN-Sicherheitsrat
Schwerpunkt Konflikt zwischen USA und Iran
Uno
Schwerpunkt Iran
Schwerpunkt Iran
US-Wahl 2024
Landminen
Schwerpunkt Konflikt zwischen USA und Iran
## ARTIKEL ZUM THEMA
Iran verstößt gegen Atomabkommen: Ernüchternde Signale aus Teheran
Führt Joe Biden die USA zurück ins Nuklearabkommen mit Iran? Neue Verstöße
seitens Teheran machen dies immer unwahrscheinlicher.
75 Jahre Vereinte Nationen: Unzulänglich, aber unverzichtbar
Die Vereinten Nationen werden 75 und müssen reformiert werden. Dennoch
sollten ihre Leistungen nicht als selbstverständlich betrachtet werden.
Iran-Sanktionen aus US-Sicht in Kraft: Europäer halten dagegen
Die USA wollen UN-Sanktionen gegen Teheran wiedereinführen. Wer das anders
sieht, wird bestraft, sagt Außenminister Pompeo. Fast alle sehen es anders.
Iranische Anwältin im Hungerstreik: Schutzlos in Haft
Die Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotoudeh fordert die Freilassung der
politischen Gefangenen im Iran. In Haft gebe es keinen Schutz vor Corona.
US-Politik im UN-Sicherheitsrat: Trumps gefährliches Kalkül
Der US-Präsident unternimmt alles, um das internationale Atomabkommen mit
Iran zu sabotieren. Vor allem die Europäer sollten dagegenhalten.
Trump und die Rüstungspolitik: Ein Präsident mit Sprengkraft
Donald Trump macht internationale Politik so wie Geschäfte: Der Stärkere
soll sich durchsetzen. Opfer sind die Rüstungskontrolle und das humanitäre
Völkerrecht.
Proteste im Iran: Zeit für diplomatische Härte
Die Europäische Union will das Atomabkommen mit Iran um jeden Preis retten.
Die Verlierer dabei sind die Oppositionellen im Land.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.