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# taz.de -- Coronaparty bei Hamburgs Innensenator: Rücktritt braucht richtige …
> Muss Andy Grote wegen seines Verstoßes gegen die Coronamaßnahmen
> zurücktreten? Nein, denn es gibt bessere Gründe.
Bild: Kaum noch tragbar: Innensenator Andy Grote (SPD)
Wer noch nie falsch geparkt hat oder zu schnell gefahren ist, werfe den
ersten Stein auf Andy Grote. Auch Senator*innen sind Menschen, machen
folglich Fehler und eine begangene Ordnungswidrigkeit – egal ob
Verkehrsdelikt oder Verstoß gegen [1][Coronaregeln] – kann und darf kein
Grund für eine Amtsenthebung sein. Weil er mit Genoss*innen seine
Wiederwahl zum Innensenator [2][unter Missachtung der
Pandemie-Beschränkungen feierte], muss SPD-Mann Grote nicht zurücktreten.
Deshalb nicht. Er muss es vielmehr tun, weil er sich lange uneinsichtig
zeigte und behauptete, zwar ein falsches Signal gesetzt, aber nicht gegen
Auflagen verstoßen zu haben. Das hätte er als Innensenator und Jurist
besser wissen können und müssen.
Wenn selbst der Innensenator nicht nur Pandemie-Auflagen verletzt, sondern
sein eigenes Verhalten bagatellisiert und bockig darauf beharrt, keine
Regel verletzt zu haben, wie soll seine Behörde dann noch Verstöße gegen
das Abstandsgebot und die Maskenpflicht ahnden und die Regeln durchsetzen?
Wer mit Polizeibeamt*innen spricht, die den Kiez und die Schanze
kontrollieren und das feiernde Volk auf Abstand halten, erfährt, wie oft
ihre Anweisungen prompt mit dem Verweis auf den Steh-Empfang ihres
Dienstherren gekontert werden.
## Grote hat durch sein Verhalten jede Autorität verspielt
Andy Grote hat durch sein Verhalten jede Autorität als Innensenator
verspielt und den Beamt*innen einen Bärendienst erwiesen. Gerade weil es
immer mehr Menschen immer schwerer fällt, die Beschränkungen zu
akzeptieren, sollte der für die Durchsetzung dieser Regeln zuständige
Politiker als Vorbild voranschreiten. Er muss aber zumindest glaubwürdig
sein, zu Fehlern stehen, die er begangen hat, statt juristische
Schlupflöcher und Ausflüchte zu suchen.
Hier hat Grote versagt und kann kaum noch der Hamburger Politiker sein, der
in Zukunft für die Durchsetzung der Pandemie-Einschränkungen und die
Ahndung von Verstößen verantwortlich ist. [3][Dass Grote am Ende das
Bußgeld akzeptierte], ändert nichts daran, dass der Bock als Gärtner nicht
taugt.
5 Aug 2020
## LINKS
[1] https://www.hamburg.de/verordnung/#marker22
[2] https://www.welt.de/regionales/hamburg/article210045681/Verstoss-gegen-Coro…
[3] https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/coronavirus/Innensenator-Grote-muss-…
## AUTOREN
Marco Carini
## TAGS
Schwerpunkt Coronavirus
Andy Grote
Abstandsgebot
Pandemie
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Polizei
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Hamburgische Bürgerschaft
Fremd und befremdlich
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