# taz.de -- Kontrolle des Waffenembargos vor Libyen: Deutschland schickt Fregat… | |
> Einsatz für rund 250 deutsche MarinesoldatInnen: Auf der Fregatte | |
> „Hamburg“ sollen sie vor Libyen die Einhaltung des UN-Waffenembargos | |
> überwachen. | |
Bild: Die Fregatte „Hamburg“ kehrt nach einem Einsatz im Mittelmeer nach Wi… | |
Brüssel/Wilhelmshaven dpa | Deutschland wird in der kommenden Woche eine | |
Fregatte für den EU-Marineeinsatz zur [1][Überwachung des | |
UN-Waffenembargos] gegen Libyen ins Mittelmeer entsenden. Nach | |
Informationen der Deutschen Presse-Agentur werden an Bord der „Hamburg“ | |
etwa 250 Soldatinnen und Soldaten sein. Sie sollen Mitte August im | |
Einsatzgebiet eintreffen. | |
Ziele der [2][Operation Irini] sind die Stabilisierung des | |
nordafrikanischen Bürgerkriegslandes Libyen sowie die Unterstützung des | |
UN-geführten politischen Friedensprozesses. Neben Waffenschmuggel soll sie | |
auch Ölschmuggel verhindern. | |
Im Libyen herrscht seit dem mit westlicher Hilfe erfolgten Sturz des | |
Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Die | |
Regierungstruppen werden maßgeblich von der Türkei unterstützt, ihre Gegner | |
von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Russland. Alle | |
Versuche, in dem Konflikt zu vermitteln, blieben bisher erfolglos – | |
darunter auch eine Libyenkonferenz in Berlin im Januar. | |
Für die EU ist eine Lösung des Konflikts auch deswegen wichtig, weil die | |
chaotischen Zustände in dem Land das Geschäft von Schlepperbanden | |
begünstigen, die Migranten illegal über das Mittelmeer nach Europa bringen. | |
## Deutschland, Frankreich und Italien drohten mit Sanktionen | |
Als Länder, die mutmaßlich gegen das UN-Waffenembargo verstoßen, gelten die | |
Türkei sowie die Vereinigten Arabischen Emirate und Russland. Der Türkei | |
wird unter anderem von Frankreich vorgeworfen, Kriegsmaterial an die | |
Truppen der libyschen Einheitsregierung zu liefern. Die Türkei hingegen | |
bezichtigt Länder wie die Vereinigten Arabischen Emirate, den | |
[3][Regierungsgegner General Chalifa Haftar] mit Waffenlieferungen zu | |
unterstützen. | |
Deutschland, Frankreich und Italien hatten Ländern, die gegen das für | |
Libyen geltende UN-Waffenembargo verstoßen, zuletzt sogar Sanktionen | |
angedroht. Die Drohung kam auf eine Initiative Frankreichs zustande, | |
nachdem vor kurzem eine französische Fregatte von einem türkischen | |
Kriegsschiff daran gehindert worden war, ein verdächtiges Frachtschiff zu | |
kontrollieren. | |
Nach französischer Darstellung richtete das türkische Schiff zur | |
Abschreckung sogar sein Feuerleitradar auf die französische Fregatte. Da | |
solche Systeme in der Regel nur benutzt werden, um Zieldaten für den | |
Gebrauch von Waffensystemen zu liefern, war dies von Frankreich als „extrem | |
aggressiv“ gewertet und beim jüngsten Nato-Verteidigungsministertreffen | |
angesprochen worden. | |
## 143 Meter langes Kampfschiff „Hamburg“ | |
Zur Überwachung des Waffenembargos sind neben Schiffen auch Flugzeuge und | |
Satelliten im Einsatz. Deutschland unterstützt die Operation Irini so schon | |
seit Mai mit einem Seefernaufklärungsflugzeug des Typs P-3C Orion. Hinzu | |
kommt Personal im operativen Hauptquartier in Rom in Italien und auf dem | |
Flaggschiff. | |
Die jetzt in den Einsatz geschickte Fregatte „Hamburg“ zählt zum 2. | |
Fregattengeschwader der Marine, das seinen Heimathafen in Wilhelmshaven | |
hat. Das 143 Meter lange Kampfschiff der Sachsen-Klasse ist unter anderem | |
auf Seeraumkontrolle spezialisiert. Eigentlich hätte die Besatzung der | |
„Hamburg“ derzeit auf einer Auslandsausbildungsreise im Indischen Ozean | |
sein sollen und sogar Australien besuchen sollen. Wegen der Operation und | |
der Corona-Pandemie wurde diese Fahrt allerdings verschoben. | |
28 Jul 2020 | |
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