Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kontrolle des Waffenembargos vor Libyen: Deutschland schickt Fregat…
> Einsatz für rund 250 deutsche MarinesoldatInnen: Auf der Fregatte
> „Hamburg“ sollen sie vor Libyen die Einhaltung des UN-Waffenembargos
> überwachen.
Bild: Die Fregatte „Hamburg“ kehrt nach einem Einsatz im Mittelmeer nach Wi…
Brüssel/Wilhelmshaven dpa | Deutschland wird in der kommenden Woche eine
Fregatte für den EU-Marineeinsatz zur [1][Überwachung des
UN-Waffenembargos] gegen Libyen ins Mittelmeer entsenden. Nach
Informationen der Deutschen Presse-Agentur werden an Bord der „Hamburg“
etwa 250 Soldatinnen und Soldaten sein. Sie sollen Mitte August im
Einsatzgebiet eintreffen.
Ziele der [2][Operation Irini] sind die Stabilisierung des
nordafrikanischen Bürgerkriegslandes Libyen sowie die Unterstützung des
UN-geführten politischen Friedensprozesses. Neben Waffenschmuggel soll sie
auch Ölschmuggel verhindern.
Im Libyen herrscht seit dem mit westlicher Hilfe erfolgten Sturz des
Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Die
Regierungstruppen werden maßgeblich von der Türkei unterstützt, ihre Gegner
von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Russland. Alle
Versuche, in dem Konflikt zu vermitteln, blieben bisher erfolglos –
darunter auch eine Libyenkonferenz in Berlin im Januar.
Für die EU ist eine Lösung des Konflikts auch deswegen wichtig, weil die
chaotischen Zustände in dem Land das Geschäft von Schlepperbanden
begünstigen, die Migranten illegal über das Mittelmeer nach Europa bringen.
## Deutschland, Frankreich und Italien drohten mit Sanktionen
Als Länder, die mutmaßlich gegen das UN-Waffenembargo verstoßen, gelten die
Türkei sowie die Vereinigten Arabischen Emirate und Russland. Der Türkei
wird unter anderem von Frankreich vorgeworfen, Kriegsmaterial an die
Truppen der libyschen Einheitsregierung zu liefern. Die Türkei hingegen
bezichtigt Länder wie die Vereinigten Arabischen Emirate, den
[3][Regierungsgegner General Chalifa Haftar] mit Waffenlieferungen zu
unterstützen.
Deutschland, Frankreich und Italien hatten Ländern, die gegen das für
Libyen geltende UN-Waffenembargo verstoßen, zuletzt sogar Sanktionen
angedroht. Die Drohung kam auf eine Initiative Frankreichs zustande,
nachdem vor kurzem eine französische Fregatte von einem türkischen
Kriegsschiff daran gehindert worden war, ein verdächtiges Frachtschiff zu
kontrollieren.
Nach französischer Darstellung richtete das türkische Schiff zur
Abschreckung sogar sein Feuerleitradar auf die französische Fregatte. Da
solche Systeme in der Regel nur benutzt werden, um Zieldaten für den
Gebrauch von Waffensystemen zu liefern, war dies von Frankreich als „extrem
aggressiv“ gewertet und beim jüngsten Nato-Verteidigungsministertreffen
angesprochen worden.
## 143 Meter langes Kampfschiff „Hamburg“
Zur Überwachung des Waffenembargos sind neben Schiffen auch Flugzeuge und
Satelliten im Einsatz. Deutschland unterstützt die Operation Irini so schon
seit Mai mit einem Seefernaufklärungsflugzeug des Typs P-3C Orion. Hinzu
kommt Personal im operativen Hauptquartier in Rom in Italien und auf dem
Flaggschiff.
Die jetzt in den Einsatz geschickte Fregatte „Hamburg“ zählt zum 2.
Fregattengeschwader der Marine, das seinen Heimathafen in Wilhelmshaven
hat. Das 143 Meter lange Kampfschiff der Sachsen-Klasse ist unter anderem
auf Seeraumkontrolle spezialisiert. Eigentlich hätte die Besatzung der
„Hamburg“ derzeit auf einer Auslandsausbildungsreise im Indischen Ozean
sein sollen und sogar Australien besuchen sollen. Wegen der Operation und
der Corona-Pandemie wurde diese Fahrt allerdings verschoben.
28 Jul 2020
## LINKS
[1] /Konflikt-in-Libyen/!5692219
[2] /Waffenlieferungen-nach-Libyen/!5680486
[3] /Krieg-in-Libyen/!5693952
## TAGS
Schwerpunkt Libyenkrieg
Waffenembargo
Vereinte Nationen
Operation Irini
Chalifa Haftar
Europäische Union
Schwerpunkt Libyenkrieg
Schwerpunkt Libyenkrieg
Libyen
Schwerpunkt Libyenkrieg
## ARTIKEL ZUM THEMA
Verstöße gegen Libyen-Embargo: EU sanktioniert Waffenschmuggel
Die EU-Außenminister legen sich mit der Türkei an. Wegen der Gassuche im
Mittelmeer droht noch mehr Streit.
Bundesmarine bei Mittelmeermission: Das ist der falsche Libyen-Einsatz
Will Deutschland seine Vorreiterrolle ernst nehmen, arbeitet es an einer
politischen Lösung für den Libyen-Konflikt. Ein Marineeinsatz hilft nicht.
Konflikt in Libyen: Kriegsspiele im Mittelmeer
Der Konflikt in Libyen spitzt sich im östlichen Mittelmeer zu. Die
Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyens Kriegsparteien ist
kompliziert.
Krieg in Libyen: Mission mit deutschen Soldaten
Deutschland will sich auf „hoher See“ an einer EU-Mission vor Libyens Küste
beteiligen. Tripolis wünscht sich bereits eine Ausweitung der Aufgaben.
Waffenlieferungen nach Libyen: 300 Bundeswehrsoldaten für „Irini“
Trotz Coronakrise hält der Krieg in Libyen an. An einer EU-Mission, um ein
Waffenembargo durchzusetzen, soll sich nun auch die Bundeswehr beteiligen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.