# taz.de -- NRW-Grüne in Aufbruchstimmung: Wo der Grüne Hammer hängt | |
> Trotz Pandemie wagen die Grünen in Nordrhein-Westfalen einen „echten | |
> Parteitag“ – zur Mobilisierung kurz vor den Kommunalwahlen im September. | |
Bild: Vorbildlich mit Maskenschutz und Abstand: Mona Neubaur, Vorsitzende der N… | |
Dortmund dpa | Mit einer frisch im Amt bestätigten Doppelspitze und | |
Rückenwind aus der Bundespartei haben [1][die nordrhein-westfälischen | |
Grünen] am Wochenende den Endspurt zur Kommunalwahl eingeleitet. | |
Bundesparteichefin Annalena Baerbock rief den rund 280 Delegierten bei | |
ihrem ersten „richtigen Parteitag“ trotz Coronapandemie zu: „Zeigt denen | |
allen am 13. September, wo nicht nur im Ruhrgebiet der Hammer hängt, | |
sondern wo in ganz NRW der Hammer hängt!“ | |
Mit großer Mehrheit wurden Mona Neubaur und Felix Banaszak am Samstag – | |
ohne Gegenkandidaten – mit großer Mehrheit als Landesparteichefs | |
wiedergewählt. Dabei erhielt Neubaur mit rund 83 Prozent der gültigen | |
Delegiertenstimmen ein deutlich besseres Ergebnis als bei den | |
Vorstandswahlen 2018 (rund 75 Prozent). Die 43-jährige Pädagogin führt den | |
mit rund 21.000 Mitgliedern größten Grünen-Landesverband seit 2014. | |
Banaszak erhielt mit rund 77 Prozent etwas weniger Zustimmung als vor zwei | |
Jahren (2018: rund 79 Prozent). Der 30-jährige Duisburger, der erst seit | |
Anfang 2018 Teil der Doppelspitze ist, hatte zuvor erklärt, dass er sich im | |
kommenden Jahr um ein Bundestagsmandat bewerben wolle. Neubaur hingegen | |
schloss das aus: „Mein Herz schlägt für die Landespolitik“, versicherte | |
sie. | |
Mit ihrer Delegiertenversammlung in Dortmund wagten die Grünen als erste | |
der fünf Landtagsparteien den Schritt zu einem Parteitag vor Ort statt | |
einer Delegiertenkonferenz nur über das Netz. In unmittelbarer | |
Nachbarschaft des BVB-Stadions hatte die Öko-Partei eine Halle gemietet, | |
die groß genug für einen Bundesparteitag gewesen wäre. | |
## Die erste klimaneutrale Region | |
Mit großer Mehrheit beschloss der Parteitag Leitlinien grüner Politik in | |
Nordrhein-Westfalen. Ziel sei es, das Land „zur ersten klimaneutralen | |
Industrieregion in Europa umzugestalten“, heißt es in dem Papier. „Wir | |
wollen nicht weniger als ein grünes Wirtschaftswunder in NRW.“ Dazu | |
gehöre auch der Ausbau der Windenergie. | |
Die Grünen fordern außerdem eine umfassende [2][Coronateststrategie] für | |
Schulen, Kitas, Pflegeheime, Sammelunterkünfte, Schlachtbetriebe, | |
Logistikzentren und andere besonders gefährdete Bereiche. Ministerpräsident | |
Armin Laschet (CDU) habe eine „ökonomisch getriebene“, übereilte | |
Öffnungspolitik betrieben, kritisiert die Öko-Partei. | |
Bei den Kommunalwahlen in NRW kämpfen die Grünen in allen Großstädten um | |
Oberbürgermeisterposten – teilweise mit gemeinsamen Kandidaten mit SPD oder | |
CDU, in Köln beispielsweise mit der Parteilosen Henriette Reker. „Auf 99 | |
Prozent der Wahlzettel in den Kommunen stehen Grüne drauf“, unterstrich | |
Baerbock. „Das ist ein Rekordergebnis für uns.“ | |
Bei der Europawahl 2019 waren die Grünen in mehreren NRW-Kommunen stärkste | |
Kraft. Die Partei streite „für das stärkste grüne Ergebnis, was wir jemals | |
in NRW hatten“, sagte die Bundesparteichefin. Bei den Kommunalwahlen 2009 | |
und 2014 hatten die Grünen in NRW landesweit jeweils rund 12 Prozent | |
geholt. Bei der Landtagswahl 2017 waren sie dagegen auf magere 6,4 Prozent | |
abgestürzt (2012: 11,3) und hatten gemeinsam mit der SPD die | |
Regierungsmacht eingebüßt. | |
16 Aug 2020 | |
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