# taz.de -- Tauziehen um Syrien und Srebrenica: Kein bisschen menschlicher | |
> Beschämend: zum Srebrenica-Jahrestag lässt die Welt die Menschen in | |
> Syrien im Stich. Hilfe darf nicht vom guten Willen von Regierungen | |
> abhängig sein. | |
Bild: Humanitäre Hilfe darf nie vom guten Willen von Staatenlenkern abhängig … | |
Srebrenica darf sich niemals wiederholen“, mahnte Bundesaußenminister Heiko | |
Maas am Samstag [1][zum 25. Jahrestag des Massakers von Srebrenica] und | |
sprach von einem Verbrechen „quasi unter den Augen der Weltöffentlichkeit“. | |
Am gleichen Tag stoppte [2][das Veto Russlands und Chinas im | |
UN-Sicherheitsrat,] in dem Deutschland den Vorsitz hat, die Genehmigung für | |
UN-Hilfen an die belagerte Zivilbevölkerung in Idlib im Nordwesten Syriens. | |
„Wir bedauern zutiefst“, sagte Maas zu dieser Preisgabe von Millionen | |
Syrern durch die UN. | |
„Niemals wiederholen“? Der Syrienkrieg ist eine Wiederholung des Horrors | |
des Jugoslawienkrieges in vielfacher Dimension. Wenn der [3][Völkermord von | |
Srebrenica ein Weckruf für die Welt] war, wurde er entweder nicht gehört, | |
oder die Welt ist wieder eingeschlafen. Die ausgiebig diskutierte | |
„Schutzverantwortung“ der Weltgemeinschaft für Menschen, die den eigenen | |
Regierenden schutzlos ausgesetzt sind, blieb eine Totgeburt. „Quasi unter | |
den Augen der Weltöffentlichkeit“, um es mit Maas zu sagen, hat das | |
Assad-Regime die Hälfte der syrischen Bevölkerung umgebracht oder verjagt. | |
Keine Regierung der Welt war mutig genug, sich dem entgegenzustellen. Und | |
jetzt wird das wenige, was es an humanitärer Hilfe gibt, weiter | |
eingeschränkt. | |
Immerhin hat das Einknicken des deutschen UN-Ratsvorsitzes am Ende dafür | |
gesorgt, dass ein türkisch-syrischer Grenzübergang für UN-Hilfe offen | |
bleibt. Dabei ist es eine Lüge, dass ansonsten keine Hilfe mehr möglich | |
wäre. Natürlich wäre sie möglich – nur eben nicht unter der Ägide der | |
Vereinten Nationen. Auf beiden Seiten der Grenze steht die türkische Armee. | |
Ob und wofür die Grenze offen ist, wird in Ankara entschieden. Das | |
konkreteste Ergebnis des Herumeierns im UN-Sicherheitsrat ist, Russland und | |
die Türkei in Syrien weiter zu stärken. | |
Humanitäre Hilfe darf nicht vom guten Willen von Regierungen abhängig sein. | |
Sie hat sich allein an den Bedürfnissen der Menschen auszurichten. Vor gut | |
fünfzig Jahren war die Weigerung Einzelner, das Aushungern des | |
Sezessionsstaates Biafra in Nigeria zu akzeptieren, die Geburtsstunde der | |
modernen humanitären Hilfe, die sich über Verbote hinwegsetzte, um Menschen | |
am Leben zu erhalten. Von Ärzte ohne Grenzen bis Cap Anamur standen danach | |
Mutige in aller Welt für das Primat der Menschlichkeit ein. | |
Es gibt solche Mutigen auch heute in Syrien – sofern sie noch am Leben | |
sind, nach Jahren gezielter Zerstörung der humanitären Infrastruktur. Aber | |
[4][auf den Rest der Welt können sie nicht zählen]. Das ist die beschämende | |
Lehre dieses beschämenden Srebrenica-Jahrestages. | |
12 Jul 2020 | |
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[4] /Veto-im-UN-Sicherheitsrat/!5694239 | |
## AUTOREN | |
Dominic Johnson | |
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