# taz.de -- Corona-Wiederaufbaufonds für die EU: Der 500-Millarden-Euro-Plan | |
> Paris und Berlin haben ein Programm zur wirtschaftlichen Erholung | |
> vorgeschlagen. Das sähe auch gemeinsame Schuldenaufnahme auf den | |
> Finanzmärkten vor. | |
Bild: Macron und Merkel zeigen sich geeint. Aber wie kommt ihr Plan bei den and… | |
PARIS/BERLIN afp/dpa | Deutschland und Frankreich wollen die Rezession in | |
der EU durch die Corona-Krise mit einem Wiederaufbaufonds von 500 | |
Milliarden Euro bekämpfen. Er solle „die am stärksten getroffenen Sektoren | |
und Regionen“ über Mittel aus dem EU-Haushalt unterstützen, heißt es in | |
einem gemeinsamen Papier der deutschen und französischen Regierung vom | |
Montag. Dazu solle es der EU-Kommission erlaubt werden, auf den | |
Finanzmärkten Kredite im Namen der EU aufzunehmen. | |
Die Corona-Krise erfordere eine „außergewöhnliche, einmalige | |
Kraftanstrengung“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach | |
Beratungen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Dazu seien | |
Deutschland und Frankreich bereit. Macron lobte die Einigung als | |
„bedeutende Etappe“. | |
Der Fonds solle „ehrgeizig, vorübergehend und gezielt“ im Rahmen des | |
mehrjährigen EU-Finanzrahmens die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise | |
bekämpfen, heißt es in dem Papier. Dabei sollten insbesondere Investitionen | |
in den Bereichen des ökologischen und digitalen Wandels gefördert werden. | |
Der Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs hatte der EU-Kommission Ende | |
April den Auftrag gegeben, einen „Wiederaufbauplan“ auszuarbeiten. Ziel ist | |
es, Europas Wirtschaft nach der Corona-Pandemie schnell wieder aus der | |
Rezession zu holen. Im Gespräch waren zunächst Volumen von ein bis zwei | |
Billionen Euro. | |
## Einigung könnte Kompromiss auf EU-Ebene erleichtern | |
[1][Tatsächlich sind Finanzierung und Auszahlungsmodalitäten des | |
Wiederaufbauplans hoch umstritten]. Nördliche EU-Länder lehnten es bisher | |
ab, dass dafür von der EU-Kommission Schulden aufgenommen werden, die dann | |
als nicht rückzahlbare Finanzhilfen an betroffene Staaten weitergereicht | |
werden. [2][Länder wie Frankreich, Italien und Spanien bestanden dagegen | |
auf solche Transferzahlungen,] um ihre ohnehin schon große Verschuldung | |
nicht noch weiter zu erhöhen. | |
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen musste wegen der Differenzen | |
die Vorstellung ihres Vorschlags mehrfach verschieben. Sie will den Plan | |
nun am 27. Mai vorlegen. Eine Einigung von Deutschland und Frankreich | |
könnte einen Kompromiss auf EU-Ebene erleichtern. | |
18 May 2020 | |
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