# taz.de -- Andreas Kalbitz bleibt in AfD-Fraktion: Mitspielen trotz Parteiauss… | |
> Die Brandenburger AfD-Fraktion beschließt, dass Andreas Kalbitz Teil der | |
> Fraktion bleibt. Vorsitzender soll er allerdings nicht mehr sein. | |
Bild: Andreas Kalbitz am Montag vor der Presse | |
BERLIN taz | Die mehrheitliche Stimmungslage der Brandenburger | |
AfD-Abgeordneten zeigte sich schon vor der Sondersitzung der Fraktion am | |
Montagmittag bei Facebook. Etwa ein Drittel der 23 Mandatsträger hatte sich | |
dort offen für den bisherigen Fraktions- und Parteichef Andreas Kalbitz | |
ausgesprochen, dem seine [1][Parteimitgliedschaft am Freitag vom | |
Bundesvorstand aberkannt worden war]. | |
„Ich stehe zu unseren Fraktionsvorsitzenden auch wenn er in Lederhosen | |
durch ein Jugendcamp gegangen ist“, schreib etwa der Abgeordnete Michael | |
Hanko über die vermeintliche Mitgliedschaft Kalbitz' im neonazistischen | |
Verein Heimattreue Deutsche Jugend, die seinen Rauswurf begründete. | |
Diese Stimmung übersetzten die Abgeordneten bei ihrer Sitzung in Potsdam in | |
einen Beschluss. Demnach soll Andreas Kalbitz auch als Parteiloser Teil der | |
Fraktion sein. Mit großer Merhehit, 18 von 21 Stimmen, wurde er wieder in | |
die Fraktion aufgenommen. Kalbitz selbst sprach anschließend von einem | |
„harmonischen Verlauf der Sitzung“ und sagte: „Ich bin also wieder Mitgli… | |
der Fraktion.“ | |
Ihr Vorsitzender ist er aber zunächst einmal nicht mehr: „Die Frage des | |
Vorsitzes habe ich ausgelassen bis zu dem Zeitpunkt, wo eine rechtliche | |
Klärung erfolgt ist“, so Kalbitz. Einen neuen Fraktionschef soll es | |
zunächst nicht geben. Stattdessen übernimmt der Parlamentarische | |
Geschäftsführer Dennis Hohloch, kommissarisch. Den Landesvorsitz der Partei | |
lässt Kalbitz ruhen. | |
Niederlage für Meuthen | |
Kalbitz kündigte an, seinen Ausschluss zivilrechtlich als auch | |
schiedsgerichtlich anzufechten. Die Entscheidung habe für die Partei | |
„enormes Spaltungspotenzial“. Weiterhin streitet er ab, Mitglied der 2009 | |
verbotenen Neonazi-Organisation Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) gewesen | |
zu sein. Im vergangenen Jahr waren Fotos aufgetaucht, die Kalbitz 2007 in | |
einem HDJ-Pfingstlager zeigen. Ein Mitgliedsantrag für eine „Familie | |
Andreas Kalbitz“ liegt dem Verfassungsschutz vor, nicht aber der AfD. | |
Problematisch für Parteichef Jörg Meuthen und die sechs weiteren | |
Vorstandsmitglieder, die für den Entzug der Mitgliedschaft des | |
einflussreichen Vertreters des offiziell aufgelösten Flügels gestimmt | |
hatten, könnte jedoch sein, dass Kalbitz' Aufnahmeantrag in die AfD von | |
2013 verschwunden ist. Dieser könnte beweisen, dass Kalbitz seine | |
HDJ-Mitgliedschaft verschwiegen und damit gegen die Parteisatzung verstoßen | |
hat. Es soll aber Zeugen aus der Zeit geben, die sein Fehlverhalten | |
bestätigen. | |
Für Meuthen und seine Verbündeten ist die Entscheidung der Brandenburger | |
Fraktion eine Niederlage. Sie verschärft den [2][Machtkampf in der Partei.] | |
Schon zuvor hatten sich mehrere ostdeutsche Landesverbände an die Seite von | |
Kalbitz gestellt. Der Chef der Sachsen-AfD, Jörg Urban, forderte, den | |
Rauswurf von einem Schiedsgericht überprüfen zu lassen. Der Thüringer | |
Landesvorsitzende [3][Björn Höcke hatte gesagt]: „Wer Argumente von | |
Parteigegnern aufgreift und sie gegen Parteifreunde wendet, der begeht | |
Verrat an der Partei.“ | |
18 May 2020 | |
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## AUTOREN | |
Erik Peter | |
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