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# taz.de -- Koalitionsausschuss zur Coronakrise: Kurzarbeitergeld soll steigen
> Wer wegen der Coronakrise in Kurzarbeit geht, soll mehr Geld bekommen.
> Die Groko will außerdem der Gastronomie und bedürftigen SchülerInnen
> helfen.
Bild: Wollen ArbeitnehmerInnen in Kurzarbeit helfen: Die Spitzen von CSU, CDU u…
Berlin epd | Die Spitzen von Union und SPD haben sich darauf geneinigt, das
Kurzarbeitergeld zu erhöhen, um die Folgen der [1][Coronakrise] für
ArbeitnehmerInnen zu mildern. Wie CDU, CSU und SPD in der Nacht zum
Donnerstag nach Beratungen des Koalitionsausschusses in Berlin mitteilten,
sollen je nach Bezugsdauer bis zu 80 Prozent des Lohnausfalls ausgeglichen
werden, bei Haushalten mit Kindern bis zu 87 Prozent.
Auch für Arbeitslose wurden höhere Leistungen vereinbart.
Gastronomiebetriebe sowie kleine und mittelständische Unternehmen sollen
steuerlich entlastet werden, Schülerinnen und Schüler erhalten
Unterstützung für den digitalen Unterricht.
[2][Bislang] hatte das Kurzarbeitergeld 60 beziehungsweise 67 Prozent
betragen. Nun soll es für diejenigen, die ihre Arbeitszeit um mindestens 50
Prozent reduziert haben, ab dem vierten Monat auf 70 Prozent (77 Prozent
für Eltern) und ab dem siebten Monat auf 80 Prozent (87 Prozent für Eltern)
erhöht werden. Das soll längstens bis Jahresende gelten.
Wegen der wirtschaftlichen Folgen der Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung
haben mehr als 700.000 Betriebe in Deutschland Kurzarbeit für ihre
Beschäftigten beantragt. Der Koalitionsausschuss vereinbarte außerdem, dass
ab dem 1. Mai bis Jahresende KurzarbeiterInnen in allen Branchen ein
Einkommen bis zur vollen Höhe des bisherigen Monatseinkommens
hinzuverdienen dürfen. Arbeitslose, bei denen der Bezug von
Arbeitslosengeld zwischen dem 1. Mai und 31. Dezember enden würde, erhalten
die Leistung drei Monate länger.
In der Gastronomie wird die Mehrwertsteuer für Speisen ab dem 1. Juli
befristet bis zum 30. Juni 2021 auf den ermäßigten Steuersatz von sieben
Prozent gesenkt. Kleinen und mittelständischen Firmen wird ermöglicht, die
pauschalierte Herabsetzung bereits für 2019 geleisteter
Steuervorauszahlungen in Hinblick auf Verluste im Jahr 2020 vorzunehmen.
Außerdem beschloss die Koalition, Schülerinnen und Schüler wie auch Schulen
mit 500 Millionen Euro bei der Digitalisierung zu unterstützen. Den Schulen
werde ermöglicht, bedürftigen SchülerInnen einen Zuschuss von 150 Euro für
die Anschaffung entsprechender Geräte zu zahlen. Darüber hinaus soll die
Ausstattung in Schulen gefördert werden, die für die Erstellung
professioneller Online-Lehrangebote erforderlich ist.
23 Apr 2020
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