Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Demos in Hamburg am 1. Mai: Kleingruppen gegen Nazis
> Hamburger Autonome wollen sich die Versammlungsfreiheit am 1. Mai nicht
> nehmen lassen. Auch Neonazis versuchen, den Tag für sich zu vereinnahmen.
Bild: Der Tag der Arbeit ohne Demonstrationen in Hamburg? Quatsch!
Hamburg taz | Noch bis vor Kurzem sah es so aus, als könnten in Hamburg gar
keine Demonstrationen zum 1. Mai stattfinden. Der Deutsche
Gewerkschaftsbund, der jedes Jahr Tausende Teilnehmer*innen auf die Straßen
bringt, hatte seine Kundgebungen schon Ende März bundesweit abgesagt.
Bis Mitte April hatten die Versammlungsbehörde und die Gerichte zudem jede
Versammlung verhindert. Mittlerweile hat sich das verändert: Versammlungen
mit wenigen Teilnehmer*innen und strengen Auflagen [1][sind wieder
möglich].
Das anarchistische Bündnis „Schwarz-roter erster Mai“ hat am Mittwoch
bekannt gegeben, erfolgreich eine Kundgebung am 1. Mai in Harburg
angemeldet zu haben. Ab elf Uhr dürfen sich 20 Teilnehmer*innen mit je 1,5
Meter Abstand am Herbert-Wehner-Platz vor Karstadt versammeln. „Trotz der
Auflagen freuen wir uns auf euren Support, kommt alle!“, schreibt [2][das
Bündnis] in einer Mitteilung. Wer keinen Platz finde, könne die Augen nach
Nazis offen halten.
Denn nicht zum ersten Mal versuchen Neonazis, den Tag der Arbeit für sich
zu besetzen. Der Bundesverband der Splitterpartei „Die Rechte“ um den
Szenekader Christian Worch hatte einen Aufmarsch mit 400 Teilnehmer*innen
angemeldet. Während der Pandemie sind in Hamburg aber keine Demos erlaubt,
höchstens mahnwachenartige Versammlungen. Die Rechte meldete deshalb eine
Kundgebung mit 25 Personen an. Polizei und Gesundheitsbehörde prüfen noch,
ob sie Auflagen oder ein Verbot erteilen.
Die spektrenübergreifendes Kampagne „1. Mai Nazifrei“ wollte ursprünglich
möglichst viele Menschen gegen die Rechte mobilisieren. „Eine solche
Aktionsform halten wir in Anbetracht der Pandemie nicht mehr für
durchführbar“, heißt es von dem [3][Bündnis].
Ähnlich sieht es das „Bündnis gegen Rechts“. Sollte die Kundgebung der
Rechten nicht verboten werden, „erwarten wir von der Versammlungs-
beziehungsweise. der Gesundheitsbehörde die Genehmigung von vielen
Mahnwachen in Harburg“. Denn unter normalen Umständen hätte das Bündnis
„mindestens 10.000 Menschen zu antifaschistischen Protesten vor Ort
mobilisiert“, sagt Aktivist Felix Krebs. Die Behörde müsse einer
angemessenen Zahl von Menschen den Protest ermöglichen.
26 Apr 2020
## LINKS
[1] /Versammlungsfreiheit-in-Hamburg/!5674816
[2] https://de.indymedia.org/node/78456
[3] https://1mainazifrei.noblogs.org/post/2020/04/23/2-communique-zeit-zu-hande…
## AUTOREN
Katharina Schipkowski
## TAGS
Protest
Tag der Arbeit / 1. Mai
Versammlungsfreiheit
Demonstration
Grundrechte
Protest
Schwerpunkt Coronavirus
## ARTIKEL ZUM THEMA
1. Mai in der Coronakrise: Alternativer Kampftag
Wie demonstriert man in der Corona-Krisenzeit? Vier AktivistInnen erzählen,
was sie am Tag der Arbeit machen wollen.
Corona und die Meinungsfreiheit: Pingeliges Demo-Verbot
Das Oberverwaltungsgericht Hamburg hat eine Demo verboten, obwohl das
Verwaltungsgericht sie zunächst zuließ. Aktivist*innen wollen nicht
aufgeben.
Demonstrieren in Corona-Zeiten: Wo bleibt der Protest?
Die Corona-Regeln werden gelockert – aber was ist mit den Demonstrationen?
Die Länder geben sich hier wortkarg oder bleiben bisweilen weiter streng.
Forderung Berliner Politiker: Kippt das Demo-Verbot?
Bislang wurde wegen Corona jeder Protest pauschal unterbunden. Jetzt
fordern Berlins Koalitionspolitiker das Versammlungsverbot nachzujustieren.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.