| # taz.de -- Politik in der Corona-Krise: Homeoffice für Merkel | |
| > Die Bundeskanzlerin muss vorerst zu Hause bleiben. Sie hatte Kontakt mit | |
| > einem Arzt, der positiv auf das neue Coronavirus getestet wurde. | |
| Bild: Ab nach Hause: Angela Merkel muss in Quarantäne | |
| Berlin dpa | Angela Merkel ist in häuslicher Quarantäne. Die Kanzlerin | |
| wurde laut Regierungssprecher nach ihrem Presseauftritt am Sonntagabend | |
| unterrichtet, dass sie am Freitag zu einem Arzt Kontakt hatte, der | |
| mittlerweile positiv auf das [1][Coronavirus] getestet worden sei. | |
| Eigentlich wollte [2][die Bundesregierung] am Montag umfassende Maßnahmen | |
| gegen die Corona-Pandemie beschließen. Merkel wird an der Kabinettssitzung | |
| aber nun wohl nicht physisch teilnehmen, sondern per Video oder Telefon | |
| zugeschaltet. Die Sitzung dürfte nun von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) | |
| geleitet werden | |
| Dabei geht es um große Schutzschirme für Unternehmen, Beschäftigte und | |
| Kliniken. Geplant sind umfangreiche Rechtsänderungen. Im Schnellverfahren | |
| soll am Mittwoch bereits der Bundestag zustimmen, am Freitag der Bundesrat. | |
| Die Bundesregierung plant einen Nachtragshaushalt von 156 Milliarden Euro | |
| für 2020 und will dafür die Notfallregel bei der Schuldenbremse ziehen, um | |
| mehr finanziellen Spielraum zu haben. Konkret sollen für kleine Firmen, | |
| Solo-Selbstständige und freie Berufe direkte Zuschüsse beschlossen werden. | |
| Ein Programm sieht ein Volumen von bis zu 50 Milliarden Euro vor. Über | |
| einen Stabilisierungsfonds sollen Großunternehmen mit Kapital gestärkt | |
| werden können, der Staat soll sich notfalls wie in der Finanzkrise vor mehr | |
| als zehn Jahren auch an Unternehmen beteiligen können. | |
| Außerdem sollen Mietschulden von Einkommensausfällen nicht zur Kündigung | |
| führen. Mit erweiterten Regelungen zur Kurzarbeit sollen Unternehmen | |
| Beschäftigte leichter halten können – statt sie in die Arbeitslosigkeit zu | |
| schicken. Deutschlands Krankenhäuser sollen mit mehr als 3 Milliarden Euro | |
| unterstützt werden. | |
| 23 Mar 2020 | |
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