Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Rechtsextreme in der AfD: Meuthen will Flügel kappen
> Der AfD-Vorsitzende fordert beim Vorstandstreffen der Partei, dass sich
> der rechtsextreme „Flügel“ auflöst. Eine Frist dafür scheint umstritte…
Bild: Parteichef Jörg Meuthen am Freitag vor dem Vorstandstreffen in Berlin
Berlin dpa | Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat nach Angaben aus
Parteikreisen vorgeschlagen, der vom Verfassungsschutz als
rechtsextremistisch eingestufte „Flügel“ solle sich bis zum Monatsende
auflösen. Wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr, stieß die Idee, die
Vereinigung aufzulösen, bei vielen Teilnehmern einer Sitzung des
Bundesvorstandes am Freitag in Berlin generell auf Zustimmung. Die Frage,
wie und wann dies erfolgen sollte, sei allerdings sehr kontrovers
diskutiert worden, hieß es.
Die beiden wichtigsten Führungspersönlichkeiten des „Flügels“ sind der
Thüringer AfD-Chef Björn Höcke und Brandenburgs AfD-Landeschef Andreas
Kalbitz. Kalbitz ist auch Mitglied des Bundesvorstands und nahm an der
Sitzung teil. Auch wegen der Ausbreitung des Coronavirus ließen sich einige
Vorstandsmitglieder per Telefon zuschalten.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz [1][hatte in der vergangenen Woche
erklärt], der „Flügel“ sei eine [2][“erwiesen extremistische Bestrebung…
die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richte.
Etliche [3][Kritiker des „Flügels“ innerhalb der AfD befürchten nun], dass
die gesamte Partei demnächst vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall
eingestuft werden könnte. Sie argumentieren, da der „Flügel“ keine formale
Mitgliedschaft kenne, sei die Abgrenzung zur Gesamtpartei schwierig.
Mehrere Spitzenfunktionäre der Partei aus den westlichen Landesverbänden
hatten in internen Schreiben an die Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen und
Tino Chrupalla Maßnahmen gegen den „Flügel“-Gründer und Thüringer AfD-C…
Björn Höcke gefordert.
„Wer den „Flügel“ weiter wie in der Vergangenheit gewähren lässt, gef�…
die Zukunft der gesamten AfD“, sagte Hamburgs AfD-Chef Dirk Nockemann. Der
„Flügel“ müsse aufhören, aus einer Minderheitsposition eine gefühlte
Mehrheit zu machen, die die Partei dominiere. Nockemann forderte Höcke und
Kalbitz, „zu einer vollständigen Einstellung aller flügelbezogenen
Aktivitäten“ auf. Auch andere Funktionäre forderten, die Vereinigung solle
sich auflösen.
Kalbitz muss aus Sicht seiner Kritiker zudem belegen, dass er früher nicht
Mitglied der inzwischen verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) war.
Die rechtsextreme Gruppierung steht auf der sogenannten
Unvereinbarkeitsliste der AfD. Das bedeutet, dass jemand, der dort früher
Mitglied war, nicht AfD-Mitglied sein darf. Höcke hatte zuletzt mit der
Äußerung, bestimmte Leute sollten „allmählich auch mal ausgeschwitzt
werden“, den Unmut etlicher AfD-Funktionäre auf sich gezogen.
20 Mar 2020
## LINKS
[1] /Entscheidung-des-Verfassungsschutzes/!5671396
[2] /Der-rechtsextreme-Fluegel-der-AfD/!5667647
[3] /Fluegel-offiziell-rechtsextrem/!5672404
## TAGS
Schwerpunkt AfD
Der Flügel
Björn Höcke
Andreas Kalbitz
Jörg Meuthen
Jörg Meuthen
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Andreas Kalbitz
AfD Hamburg
Landwirtschaft
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
## ARTIKEL ZUM THEMA
AfD diskutiert über eigene Aufspaltung: Meuthen macht den Lucke
Parteichef Meuthen will, dass sich der „Flügel“ abspaltet. Das wird nicht
passieren. Der Untergang der AfD fällt leider aus.
Rechtsextremer „Flügel“ und die AfD: Alles andere als gestutzt
Die Selbstauflösung des „Flügels“ ist unerheblich. Das rechtsextreme
Gedankengut ist in der AfD längst verbreitet.
Rechtsextreme AfD-Strömung: Verwirrung um Flügel-Auflösung
Die AfD-Spitze will, dass die rechtsextreme Strömung sich auflöst. Höcke
gibt dazu ein Interview mit Interpretationsspielraum. Kalbitz dementiert.
Rechtsextreme Strömung in der AfD: „Flügel“ soll sich auflösen
Die AfD-Spitze hat beschlossen, ihren rechtsextremen „Flügel“ aufzulösen.
Fraglich ist, was das ändert, wenn Anführer und Anhänger bleiben.
Hamburger AfD verhält sich zum „Flügel“: Faschisten taktisch unerwünscht
Der Vorsitzende der Hamburger AfD-Fraktion Alexander Wolf kritisiert den
rechtsextremen „Flügel“ um Björn Höcke. Richtig überzeugend ist das nic…
Nach Äußerungen zur AfD: Bauernführerin tritt zurück
Die Niedersachsen-Vertreterin der Protestbewegung „Land schafft Verbindung“
geht. Sie wollte sich zunächst nicht von der AfD abgrenzen.
„Flügel“ offiziell rechtsextrem: Druck auf Kalbitz wächst
In der AfD werden Forderungen gegen den „Flügel“ lauter. Eine davon: dem
Brandenburger Landes- und Fraktionschef die Mitgliedschaft zu entziehen.
Coronavirus in Sachsen: Der AfD geht die Muffe
Die Rechtspopulisten haben ein Problem: Seit Corona stehen sie nicht mehr
im Zentrum der Aufmerksamkeit.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.