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# taz.de -- Massenproteste im Libanon: Wenn die Party zur Revolte wird
> Maria Mouawad protestiert wie Tausende Libanes*innen gegen das korrupte
> System. Der Regierungschef ist schon abgetreten. Das reicht ihr nicht.
Bild: Protest mit dem Zedernbaun: Straßenblockade in Beirut am letzten Montag
Beirut taz | Als der [1][Ministerpräsident seinen Rücktritt verkündet] ,
hat Maria Mouawad müde Augen und blaue Flecken. Die 23-Jährige hat ihren
Job als Software-Beraterin riskiert, weil sie auf dem Ring geblieben ist.
Der Ring ist eine Hauptverkehrsader in Beirut, die den Osten mit dem Westen
der Stadt verbindet und den Verkehr mittels einer Brücke über die
Innenstadt führen soll.
Doch vor der Brückenauffahrt türmen sich Matratzen unter Partyzelten, ist
ein rot-gelb gemusterter Teppich ausgerollt, darauf senffarbene Sessel, ein
Kühlschrank, ein Tisch mit Blumenstrauß. Mouawad hat ein Zelt mitgebracht,
aber kaum darin geschlafen. „In der Nacht gehen die meisten Leute nach
Hause. Aber wir bleiben wach, damit die Straßenblockade bleibt. Niemand
kommt durch, bis nicht alle Politiker zurücktreten.“
„Ich bin in einer Sackgasse angekommen“, sagt Ministerpräsident Saad Hariri
kurz nach 16 Uhr in einer Fernsehansprache. „Ich werde dem Präsidenten mein
Rücktrittsgesuch einreichen. Als Reaktion auf den Willen vieler Libanesen,
die auf die Straße gehen, um Veränderungen zu fordern.“ Es ist Dienstag,
seit Tagen ist Mouawad auf der Straße – genau hat sie die nicht gezählt,
denn die Ereignisse verschwimmen in ihrem Gedächtnis. Proteste vor der
Zentralbank in Beirut, Streiks, Demonstrationsmärsche, offene Diskussionen,
Straßenblockaden öffnen, Straßenblockaden schließen. Im Libanon zählen
viele gerade nur die Tage nach dem 17. Oktober – dem Beginn dessen, was die
Protestierenden als Revolution vollenden möchten.
Am 1. Tag der Massenproteste, einem Donnerstagabend, versammeln sich junge
Männer auf Motorrädern in den südlichen Vororten Beiruts. Sie zünden
Müllcontainer und Reifen als Straßenblockaden an. In der Beiruter
Innenstadt protestieren spontan Hunderte Menschen, nachdem der
Kommunikationsminister eine Steuer auf den Nachrichtendienst WhatsApp
angekündigt hatte.
Eine vermeintlich kleine Steuer, doch die große Wirkung entfaltet sich
durch die aufgestaute Wut über Stromknappheit, untrinkbares Leitungswasser,
explodierende Mieten, horrende Telefongebühren und eine
wirtschaftspolitische Elite, die Anteile am Strom-, Bau- und
Kommunikationssektor hält; die dem Land durch Korruption Geld entzieht und
dann Steuern zulasten der Armen eintreibt.
## Popcorn, Eis und Pommes Frittes zum Protest
Die Unzufriedenen versammeln sich vor dem Regierungsgebäude, entfachen ein
Feuer auf dem zentralen Märtyrerplatz. Gegen 1 Uhr morgens wirft die
Polizei Tränengas. In den nächsten Tagen kommen die Protestierenden wieder.
Sie werden immer mehr. Im ganzen Land gehen die Menschen auf die Straße, in
der zweitgrößten Stadt Tripoli, im Norden, heizt ein DJ die Menschen an;
Beirut zieht nach, Autos mit Boxen beschallen den Märtyrerplatz, es gibt
Popcorn, Eis und Fritten. Schulen, Universitäten und Banken bleiben
geschlossen.
Am 5. Tag des Aufstands, Montagmittag, kündigt Hariri Reformen an, die das
Land vor einem Staatsbankrott retten sollen: halbierte Gehälter der
Minister und Abgeordneten, keine neuen Steuern, einen nahezu ausgeglichenen
Haushalt für 2020. Doch die Protestierenden glauben nicht, dass die
Regierung so schnell umsetzt, was sie all die Jahre versäumt hat. Sie
wollen neue Köpfe, ohne Klüngel der politischen Elite. Gleich nach seiner
Rede rufen sie: „Revolution!“ und „Die Straße ist geschlossen, Hübscher…
Ab dem 6. Tag werden die Straßen zu Partymeilen und Wohnzimmern. Doch
gemütlich ist es nicht. Mit Blockaden aus Sofas, Holzpaletten und Autos
wollen die Protestierenden das Land lahmlegen – und den Druck auf die
Politiker erhöhen. Maria Mouawad schiebt Müllcontainer auf die Straße. „Wir
waren vier oder fünf Frauen, und die Polizei wollte die Brücke öffnen. Wir
standen direkt vor ihnen, haben eine Kette gebildet, uns eingehakt. Ihre
Freundin ist noch immer heiser, wie sie sagt, weil sie den Polizisten
entgegengeschrien hat: „Frieden!“ Maria Mouawad schiebt den Ärmel ihres
T-Shirts hoch und zeigt auf ihre blauen Flecken am Oberarm. „Sie haben mich
geschlagen. Polizisten dürfen Frauen nicht anpacken – aber sie haben uns
trotzdem mit Gewalt auseinandergezerrt.“
Doch mit jeder geöffneten Blockade kommen mehr Menschen und schließen
erneut die Straßen. Sie wollen nicht zum Tagesgeschäft übergehen. „Erst
waren wir 50, als wir wieder kamen, 200“, sagt Mouawad. „Viele Leute, mit
denen ich hier sitze, habe ich noch nie zuvor gesehen.“
## „Wir alle für die Nation“
Am 12. Tag, Sonntagmittag, reichen sich Zehntausende Menschen die Hände und
bilden eine Kette entlang der Küstenstraße, die sich vom Norden in den
Süden zieht. Ein symbolischer Akt, um die Einheit der Menschen zu zeigen,
die als Schiiten, Sunniten, Maroniten oder Drusen sonst unter sich leben.
Im ganzen Land schwenken Menschen die Nationalflagge mit dem grünen
Zedernbaum, sie malen sich die Backen in den Nationalfarben an, singen die
Nationalhymne: „Kulluna lil-Watan“(Wir alle für die Nation). Die Proteste
haben so viele Menschen gegen die wirtschaftspolitische Elite
zusammengebracht wie noch nie zuvor in dem Land: Etwa ein Viertel der
Bevölkerung rebelliert.
Der 13. Tag ist der erste Etappensieg. Mit Hariris Rücktritt muss das
komplette Kabinett zurücktreten. Weil die Macht entlang der
konfessionell-politischen Parteien aufgeteilt ist und 30 Ministerposten zu
vergeben waren, hatte es achteinhalb Monate gedauert, um die Regierung zu
bilden. Nach neun Monaten müssen die Minister ihre Ämter nun schon wieder
aufgeben. Die Protestierenden an der Brücke liegen sich in den Armen und
rufen: „Bye, bye!“ „Das war erst der Anfang“, sagt Maria Mouawad. „Wir
wollen den Rücktritt aller Politiker und vorgezogene Neuwahlen.“
Im Herzen der Innenstadt, auf einem betonierten Parkplatz, stehen
Partyzelte zivilgesellschaftlicher Organisationen; House-Musik und
ägyptische Folklore beschallen den Platz. Die 28-jährige Hiba Barakji sitzt
auf einem Betonklotz. Sie trägt ein Palästinensertuch. Obwohl ihre Mutter
Libanesin ist, hat Barakji nur einen palästinensischen Pass. „Ich kann
meine Staatsbürgerschaft nicht von meiner Mutter bekommen“, sagt sie. „Seit
ich jung bin, kämpfe ich für dieses Recht, und darum bin ich hier.“ Nur
Väter können ihre libanesische Staatsbürgerschaft an ihre Kinder
weitergeben.
Außenminister Gebran Bassil hat zwar ein Gesetz vorgeschlagen, das Müttern
erlauben würde, die Staatsbürgerschaft weiterzugeben – jedoch schloss er
Kinder palästinensischer oder syrischer Väter aus. Die Begründung dafür
zeigt das politische Geschacher um eine Parität der Konfessionen: Dies
würde den Anteil der Christen im Land verringern.
## Für ein Ende der Politik nach Konfessionen
„Wir drängen auf Gesetze, aber niemand erhört uns“, sagt Barakji. „Ich …
hoffnungsvoll, dass wir eine neue Regierung bekommen und sich das ändert.“
Das Machtvakuum lässt Platz für Träume: Die Protestierenden drängen auf das
Ende des Konfessionalismus. Ein säkularer Libanon, so die Hoffnung, wäre
demokratisch, feministisch, umweltfreundlich und garantiere Rechte für alle
Mitglieder der Gesellschaft, anstatt Gruppen anhand ihrer
Religionszugehörigkeit von Patronen zu vertreten. Statt Klientelpolitik
könnte es echte Minderheitenrechte geben.
Keine zivilgesellschaftliche Gruppe tritt als Führung nach vorne und
verkündet eine Agenda. Die Protestierenden scheinen sich in den Forderungen
einig: Die Menschen auf der Straße wollen den Rückzug aller politischen
Köpfe und eine unabhängige, technokratische Übergangsregierung, die
Neuwahlen organisiert und das konfessionelle Wahlrecht abschafft. Schnelle
Neuwahlen und am besten noch schnellere Reformen, die das Land aus der
finanziellen Krise navigieren.
Gleichzeitig wird das Bild der Einheit getrübt: Vor Hariris Rücktrittsrede
kommen schiitische Amal- und Hisbollah-Parteianhänger auf Motorrädern in
die Innenstadt. Sie zerstören Zelte auf dem Märtyrerplatz, stehlen Kameras
und Handys, drängen auf die Brücke, werfen mit Steinen, treten und schlagen
Protestierende. Parlamentssprecher und Amal-Chef Nabih Berri ist ein
ehemaliger Milizführer, der vor Gewalt nicht zurückschreckt. Ein junger
Amal-Anhänger sagt: „Die schließen die Straßen für alle, wir müssen durch
und zur Arbeit.“
## Die Hisbollah als Spalter
An Tag 16, Freitagmittag, nutzt Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah dieses
Narrativ bei seiner Fernsehansprache: Die Menschen müssten zu Schulen und
zur Arbeit gehen. Er legt nahe, dass die USA hinter „Zerrüttung und Chaos“
im Land stecken, und sagt, die Geldquellen der Protestierenden müssten
hinterfragt werden. Nasrallah warnt, dass die wichtigen Wirtschaftsreformen
nun auf Eis liegen. Während die Politiker ausharren, wächst die Spaltung
auf den Straßen. Verschwörungstheorien über fremde Mächte, die auf die
jeweiligen Camps einwirken und die Bewegung unterwandern würden, verbreiten
sich rasch. Es ist ein Leichtes, daran zu glauben, denn für innenpolitische
Entscheidungen konsultieren die politischen Fraktionen und ihre Anhänger
ihre jeweiligen externen Partner: Iran, Saudi-Arabien, Frankreich,
Russland.
An Tag 18, Sonntag, mobilisiert Präsident Michel Aoun seine Anhänger*innen,
die vor den Präsidentenpalast in Baabda, südöstlich von Beirut, ziehen, um
Solidarität mit ihrem Präsidenten und seinem Schwiegersohn Gebran Bassil zu
zeigen. Der hatte sich bisher nicht öffentlich geäußert – war er doch
unangefochtener Favorit der Protestierenden als Ziel für öffentliche
Beleidigungen. In Reisebussen kommen die Unterstützer*innen angefahren. Das
konfessionslose Momentum der Bewegung scheint verloren zu gehen.
Videos aus der Stadt Tripoli im Norden gehen viral, die Massenparty wird
zum Herz der Revolution ernannt. Die Stadt Saida im Süden wird zum
Zufluchtsort für Demonstrierende, die im mehrheitlich schiitischen Nabatäa
von Schlägertrupps angegriffen werden. Doch Tripoli und Saida sind Städte,
in denen viele Sunniten wohnen. Einige protestieren jetzt, weil sie es
ungerecht finden, dass ihr Patron zurücktritt, während der schiitische
Parlamentssprecher und der maronitische Präsident weiter an ihren Sitzen
kleben.
## Die Aktivistin Nivin Hashisho aus Saida
„Der konfessionelle Virus hat wieder zugeschlagen“, sagt Nivin Hashisho von
der linken Demokratischen Volkspartei. „Aber wir sagen den Leuten, dass es
nicht nur um Saad Hariri geht. Alle Anführer müssen weg.“ Die 37-Jährige
wohnt in der südlichen Stadt Saida, arbeitet als Versicherungsvertreterin
und hat zwei Kinder, die sie säkular erzieht. „Es ist sehr schwer“, sagt
sie. Manchmal käme der Sohn aus der Schule und frage, an welchen Gott er
glauben soll. Hashisho antwortet dann, dass er sich seine eigenen Gedanken
machen solle. Sie sitzt mit ihren Parteifreunden auf Plastikstühlen
zwischen Bäumen auf einem Rasenstück, das an eine langgezogene
Verkehrsinsel erinnert. „Weil wir die Straßen blockiert haben, hat die
Stadtverwaltung diesen Platz für uns geöffnet.“
Unter einem Zelt gibt es Shishas, ein Mann verkauft Saj, dünnes Brot mit
geschmolzenem Käse, Frauen schenken Tee aus. Es ist 13 Uhr, und die
Freund*innen warten darauf, dass sich der Platz füllt. „Der Präsident hat
eine Gegendemonstration organisiert. Wir müssen heute viele sein, um dieser
konfessionellen Veranstaltung etwas entgegenzusetzen.“ Seit 22 Jahren
gehört Hashisho der linken Partei an und rebelliert gegen das
konfessionelle System im Libanon. „Vorher haben uns die Leute immer gleich
als Kommunisten abgestempelt, gesagt, das sei nicht realistisch und eine
vergangene Ära. Aber jetzt haben sich die Menschen im Klassenkampf
vereint.“
Zwei Jungen haben ein Schild gemalt und zeigen es den Autofahrern, die auf
der nach dem Vater des Ministerpräsidenten benannten Straße, Rafik Hariri,
vorbeifahren: „Wenn ihr die Revolution wollt, hupt.“ Schnell startet um den
Platz ein Hupkonzert. „Großartig, die Reaktion der Menschen ist wirklich
großartig. Das sind unsere Leute in der Revolution!“, ruft Nivin Hashisho.
Gegen 15 Uhr füllt sich die Hariri-Straße vor dem Platz. Hashisho und ihre
Freund*innen folgen den Boxen einer kleinen Bühne, aus denen Musik schallt.
Zunächst versucht das Militär, die Kreuzung freizuhalten, doch mehr
Menschen kommen und die Soldaten weichen anstandslos. Ein Vater parkt sein
Auto, Tochter und Sohn klettern aufs Dach seines Fahrzeugs und schwenken
die libanesische Flagge, während die Sonne untergeht. „Wir haben die Straße
eingenommen, die bleibt jetzt zu bis in die Nacht“, freut sich Hashisho.
„Es ist wirklich eine Massenbewegung. Wir schauen von Stunde zu Stunde, wie
es im Land zugeht, wie es in Beirut läuft, wie in Tripoli, und reagieren
spontan.“ Ob das alles tatsächlich zur Revolution führt? „Es ist unser
Traum, ein säkulares, ziviles Regime zu haben. Aber damit sind wir noch
nicht in der Mehrheit. Wir arbeiten daran. Unser Job ist es jetzt, hier zu
sein. Damit die Regierung uns nicht ignorieren kann.“
## Demo statt Schule
An Tag 20, Dienstag, sollen die Schulen wieder öffnen, aber in Beirut und
anderen Städten sind Generalstreiks angekündigt. In Saida gehen Kinder auf
die Straße statt zur Schule. Die Protestierenden in Beirut haben ihre
Strategie geändert: Anstatt die Straßen zu blockieren, versammeln sie sich
vor Banken, dem Elektrizitätsgebäude und dem Bürohaus des Telefonanbieters
Touch, das den Staat 75 Millionen Euro gekostet hat.
Eine kleine Gruppe zieht von der Straßenblockade am Ring in Beiruts
Innenstadt zum Jachthafen Zaytuna Bay. „Wir haben debattiert, ob wir die
Straßen öffnen sollen, und beschlossen, dass Menschen zur Arbeit müssen, um
Geld zu verdienen“, sagt Marilyn Kalass, 20-jährige Studentin der Physik.
Sie tanzt und schwenkt die libanesische Fahne, am Himmel steht der
Halbmond, erleuchtete hohe Glastürme hinter ihr, neben ihr ruhen weiße
Yachten auf dem Wasser. Ein Unternehmen aus der Familie des
Ministerpräsidenten hat das Grundstück günstig gekauft und macht jetzt mit
horrenden Mieten für die umliegenden Läden hohe Gewinne. „Rechtlich gesehen
gehört dieses Grundstück uns. Hier sollte ein Strand für uns sein. Es gibt
keine legalen Dokumente für diesen Hafen.“
Die Studentin Marilyn Kalass hatte eine Diskussion mit ihrem Vater. Er ist
nicht bei den Protesten dabei, denn er ist Geschäftsführer einer Filiale
der Zentralbank. „Er sagt, dass nicht alle Politiker Geld stehlen.“ Anhand
dieser Linie trennen sich die Meinungen: Die Menschen auf der Straße
fordern den Austausch der gesamten politischen Klasse, während die anderen
zwar der Öffentlichkeit gestohlenes Geld zurückverlangen, aber nicht alle
Köpfe des politischen Establishments der Korruption verdächtigen.
Währenddessen harrt Präsident Aoun in seinem Präsidentenpalast in Baabda
aus. [2][An Tag 21, Mittwoch], hat er noch immer kein Datum für
verbindliche parlamentarische Konsultationen festgelegt. Diese sind
erforderlich, um einen neuen Ministerpräsidenten für die Übergangsregierung
zu benennen.
6 Nov 2019
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## AUTOREN
Julia Neumann
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