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# taz.de -- Entscheidung zu langjährigen Haftstrafen: Es gibt einen Anspruch a… |
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> Auch Häftlinge mit langen Haftstrafen müssen „ausgeführt“ werden, um |
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> resozialisierungsfähig zu sein. Das entschied das |
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> Bundesverfassungsgericht. |
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Bild: Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe |
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Karlsruhe taz | Häftlinge mit langen Freiheitsstrafen haben grundsätzlich |
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Anspruch auf „Ausführungen“, damit sie „lebenstüchtig“ bleiben. Daran |
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erinnerte jetzt das Bundesverfassungsgericht in mehreren Fällen. |
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Haftanstalten müssen es also in der Regel ermöglichen, dass |
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Langzeitgefangene das Gefängnis gelegentlich unter Aufsicht von |
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Vollzugsbeamten verlassen. |
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Den Karlsruher Richtern lagen mehrere Verfassungsbeschwerden von |
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Strafgefangenen vor, die lange Haftstrafen verbüßen. Ihre Anträge auf |
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Ausführung waren abgelehnt worden. Im Kern stellten die zuständigen |
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Landgerichte in Bielefeld, Koblenz und Osnabrück jeweils darauf ab, dass es |
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bei den Häftlingen noch keine Anzeichen für Vollzugsschäden gebe. |
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Das Bundesverfassungsgericht hob die Landgerichtsentscheidungen allesamt |
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auf. Die Lebenstüchtigkeit von Gefangenen müsse generell erhalten werden, |
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nicht erst, wenn es Anzeichen für ihren Verlust gebe. Dies folge aus dem |
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Grundrecht auf Resozialisierung, das das Bundesverfassungsgericht bereits |
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1973 aus der Menschenwürde abgeleitet hat. |
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Diese Maßstäbe gelten auch bei Gefangenen mit Fluchtgefahr. Die Haftanstalt |
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müsse dann eben genügend Vollzugsbeamte einsetzen, so die |
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Verfassungsrichter. In begründeten Fällen könne eine Ausführung aber auch |
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abgelehnt werden. |
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Wenn die Gefängnisse den richtigen Maßstab anwenden, räumt ihnen das |
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Bundesverfassungsgericht einen „Beurteilungsspielraum“ ein. Es will dann |
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nur noch die willkürliche Ablehnung von Ausführungen korrigieren. |
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18 Oct 2019 |
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## AUTOREN |
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Christian Rath |
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