# taz.de -- Nach den Landtagswahlen: Nicht im grünen Bereich

	# taz.de -- Nach den Landtagswahlen: Nicht im grünen Bereich

	> Görlitzer Bürger, die Parteispitzen in Berlin, eine Grüne in Bautzen:
	> Nach den Landtagswahlen versuchen sich alle in Erklärungen.

	Bild: Die sächsische AfD zieht blank? Wahlwerbung nahe des VW-Werks Zwickau

	Nachts um halb zwölf an der Schwelle zwischen Sonntag und Montag versuchen
	junge CDU-Männer zu erklären, warum ihre Onkel, Väter oder Großväter AfD
	wählen. Sie haben das eine oder andere Bier im italienischen Restaurant Da
	Vinci schon getrunken, es ist bereits klar, dass die CDU mit 32,1 Prozent
	stärkste Partei geworden ist. Michael Kretschmer hat hier in Görlitz, an
	der Grenze zu Polen, sein Direktmandat verteidigt. [1][Also alles gut für
	die Christdemokraten, oder?]

	Nun, es beschäftigt sie doch. Die CDU hat zwei von vier Direktmandaten in
	der Stadt an die AfD verloren, sie ist auch die Partei mit den meisten
	Zweitstimmen. Und das in der Stadt, aus der der sächsische
	Ministerpräsident Michael Kretschmer kommt und in der er angetreten ist.
	Eine Schicksalswahl sei das, das sagten viele bei der CDU und der AfD. Also
	Erklärungsversuche.

	Schauen Sie auf die Lausitz, sagen sie. Da sind die blauen Gebiete. Wegen
	des bevorstehenden Kohleausstiegs. Wir haben Bergmänner in der Familie, die
	kennen nichts anderes, die ändern sich nicht mehr. Schauen Sie nach
	Weißwasser. Das war mal die größte Glashütte der DDR. Heute wachsen dort
	aus den Ruinen die Bäume.

	Mein Opa glaubt tatsächlich daran, dass Angela Merkel von Berlin aus das
	Angebot im Lidl-Markt bestimmen kann. Und wenn ihm das nicht gefällt, dann
	macht er die da oben verantwortlich.

	Die Mütter und Väter sitzen hier und ihre Kinder sind in Stuttgart. Die
	kommen nicht zurück und die Eltern sind einsam. Und ihre Häuser, die sie
	sich hier über Jahre aufgebaut haben, sind wertlos, weil sie niemand haben
	will.

	## Görlitz: Das Prinzip Schrotgewehr

	Die AfD geht da ganz präzise rein, sagt einer.

	Die AfD? Präzise? Auf ihrem Wahlkampfabschluss in Sachsen ließen die
	AfD-Redner die gewohnten Schlagworte fallen: Seenotretter sind Kriminelle,
	Geflüchtete eine Flut, Witze über Angela Merkel bringen nicht mehr so viele
	Lacher, deshalb waren Ursula von der Leyen und Annalena Baerbock dran.
	Sonst noch? Windräder, Sicherheitsgefühl, Abbau der Russland-Sanktionen.

	Das ist doch eher das Prinzip Schrotgewehr, mit einem Schuss so viel
	treffen wie möglich.

	Na ja, sagt einer, unsere alten Leute haben ein Leben in einer homogenen
	Umgebung geführt. Und das wollen sie so weiterführen. Wer hätte das Recht,
	ihnen das zu nehmen?

	Und dann sagen sie: Jetzt müssen wir es wohl mit den Grünen machen. Geht ja
	nicht anders. Und mit der Franziska Schubert zum Beispiel, mit der könne
	man ja auch reden.

	Franziska Schubert sitzt zwölf Stunden später im Café Kränzl, einem in
	einer Reihe von Orten in der Altstadt, die auch in Dresden oder Berlin als
	alternativ durchgehen würden. Der Besitzer hat in Neapel gelebt, ist dann
	in seine Heimatstadt Görlitz zurückgekehrt, und Schubert sagt, der Kaffee
	sei der beste der Stadt. Franziska Schubert ist deutschlandweit bekannt
	geworden, weil sie 27,9 Prozent der Stimmen im ersten Durchgang der
	Oberbürgermeisterwahl gewonnen hat. Für eine Grüne im konservativen Sachsen
	war das bemerkenswert. Danach unterstützte sie den Kandidaten der CDU,
	damit der den Mann von der AfD sicher schlagen konnte.

	„Klar kann man mit den Grünen und mir reden“, sagt sie, „wir wollen Brü…
	bauen.“ Sie sagt auch, die CDU müsse sich ändern, wenn sie die Grünen in
	der Regierung haben wolle. Die Frage ist, welche Wahl die Grünen haben,
	eine Koalition mit der AfD nicht zu verhindern, können sie sich
	wahrscheinlich eher nicht leisten.

	## Die Situation ist schlimm, aber nicht schlimmer

	Ist sie geschockt vom Wahlergebnis? Nein. „So am Jahrestag des deutschen
	Überfalls auf Polen zu wählen, geht natürlich gar nicht“, sagt sie. „Aber
	die AfD hatte weit höhere Erwartungen.“ Und sie glaubt, dass die AfD ihre
	Grenzen gespürt habe. „Diese Wahl war so aufgeladen, dass die AfD mit
	ziemlicher Sicherheit alle Wähler- und Wählerinnen mobilisiert hat, die
	sich mobilisieren lassen.“ Sie verweist auf Bautzen, wo AfD-Landeschef Jörg
	Urban gegen einen alten CDU-Mann verloren hat, der noch die sächsische
	Verfassung mit ausgearbeitet hat. Ausgerechnet in Bautzen, wo es eine
	starke rechtsradikale Szene gibt und Konflikte mit ihr in den vergangenen
	Jahren immer wieder den städtischen Diskurs bestimmten, dort steht der
	Husarenhof, jenes ehemalige Hotel, das eigentlich Unterkunft für
	Flüchtlinge werden sollte und auf das dann ein Brandanschlag verübt wurde.
	Ihr Fazit: Die Situation sei schlimm, aber wenigstens nicht schlimmer
	geworden.

	„Es hilft nur, miteinander zu sprechen“, bekräftigte Ministerpräsident
	Michael Kretschmer (CDU) am Wahlabend in Dresden seine relativ erfolgreiche
	Wahlstrategie. Mit deutlich sichtbaren Augenringen, aber doch sichtlich
	entspannt, genoss er das Ausbleiben der schlimmsten Befürchtungen. Später
	am Abend kam er dann sogar noch einmal zur Wahlparty der Union ins
	Landtagsrestaurant „Chiaveri“ zurück, um sich bei den nicht minder hart
	belasteten Helfern zu bedanken. Michael Kretschmer zeigte sich optimistisch
	und sagte, dass dieser „Weg des Miteinanders“ nur noch mehr Zeit brauche,
	um alle Bürger wieder mehr zusammenzuführen.

	Doch wirkt das Land Sachsen nach dem Wahlergebnis gespaltener denn je. Die
	Wählerwanderungen zeigen einerseits eine verstärkte Polarisierung zwischen
	CDU und AfD, die beide von den kleineren Parteien Leihstimmen erhalten
	haben. Doch Spontanumfragen und die am Montagvormittag bei MDR aktuell
	laufende Hörerumfrage zeigen, dass dieser Zweikampf von einem ganz anderen
	Lagerdenken überlagert wird. Erhebliche Teile der Wählerschaft haben
	offenbar keine Ahnung vom Charakter ihrer favorisierten Partei, halten die
	AfD ganz normal für koalitionsfähig. „60 Prozent der Sachsen haben
	konservativ gewählt – das muss sich in einer Regierung abbilden“, verlangt
	gar ein älterer Anrufer eine Koalition von CDU und AfD. „Die SPD ist auf
	7,7 Prozent gestürzt, das ist doch kein Regierungsauftrag!“, fügt ein
	anderer hinzu.

	## Dresden: Endlos fließende Tränen

	Der angeborene Konservatismus der Sachsen kommt durch, aber auch das alte
	DDR-Einheitsdenken der „Nationalen Front“. So nach dem Motto: Schwarz und
	blau gehören doch als Bürgerlich-Konservative zusammen! Am Montag bestritt
	CDU-Generalsekretär Alexander Dierks daraufhin nochmals, dass es sich bei
	der AfD um eine bürgerliche Partei handele. Im Übrigen habe mehr als die
	Hälfte der sächsischen CDU-Mitglieder ebenso wie der Ministerpräsident ein
	Zusammengehen mit der AfD abgelehnt.

	Bei SPD und Linken ist am Wahlabend der Rechtstrend in Sachsen das
	beherrschende Thema. Bei der SPD-Wahlparty im neu errichteten
	Herbert-Wehner-Haus gegenüber vom Landtag raunt eine
	Fraktionsmitarbeiterin: „Rot-Rot-Grün hat zusammen knapp weniger Stimmen
	als die AfD mit ihren 27,5 Prozent!“ Addiert man die irrelevanten 4,5
	Prozent der FDP und die 3,4 Prozent der auch als Auffangbecken für
	halbrechte Parteienausreißer fungierenden Freien Wähler zu CDU und AfD
	hinzu, so haben nahezu drei Viertel der sächsischen Wähler zumindest nicht
	progressiv gewählt.

	Im Fraktionssaal der Linken im Landtag sorgte diese Einsicht für endlos
	fließende Tränen vor allem bei den jungen Kandidatinnen. Zumindest
	äußerlich nicht zu erschüttern war auch an diesem Abend Fraktionschef Rico
	Gebhardt. Er behält sein Lächeln, ist immer noch zu Scherzen aufgelegt, bis
	ihm der nachdenklich stimmende Satz entfährt, dass man in Sachsen wieder
	zur drückenden konservativen Dominanz wie zu Beginn der 1990er Jahre
	zurückgekehrt sei. Damals holte allein die Biedenkopf-CDU absolute
	Mehrheiten um die 56 Prozent.

	## Potsdam: entspannt auf der Dachterrasse

	Rund um Rico Gebhardt herrschte am Sonntagabend aber auch unverdrossen
	Partystimmung. Unter freiem Himmel in der Dresdner Messe tanzten die U-30er
	nach Ibizia-Diskomusik. Rot beschlipste Spaßvögel von der „Partei“
	kündigten an, die Linke nunmehr übernehmen zu wollen. Ein Indiz für einen
	anderen Umgang der jüngsten Generation mit Politik, sogar mit einem
	ungeliebten Wahlergebnis.

	Auch die beiden großen Kirchen meldeten sich am Montag zu Wort. Vor der
	Wahl hatten sie mit einer diplomatischen „Handreichung“ zu einer
	Entscheidung im Geiste von Frieden, Freiheit und Menschenwürde ermuntert.
	Politisch strikt neutral und doch unmissverständlich appellieren sie nun an
	die Gewählten: „Alle Anstrengungen mögen einem wachsenden
	gesellschaftlichen Zusammenhalt dienen“, schreiben die Bischöfe Carsten
	Rentzing und Heinrich Timmerevers.

	Und die Stimmung in Brandenburg? Olaf Scholz steht am Sonntagabend
	entspannt auf der Dachterrasse des Bildungsforums in Potsdam. Der Himmel
	ist weit, der Blick fällt auf die Nicolaikirche und den Landtag, wo die SPD
	wieder die stärkste Fraktion stellen wird. Die SPD feiert an diesem Abend,
	ein seltenes Bild.

	In Potsdam wissen viele Sozialdemokraten, dass sie noch glimpflich
	davongekommen sind. „Jeder hier kennt drei, vier Leute, die eigentlich
	Grüne wählen wollten, aber dann doch SPD als Anti-AfD gewählt haben“ sagt
	einer. Ein kurioser Effekt: die Rivalität mit der AfD hat der SPD geholfen.
	Ein erfahrener SPD-Wahlkämpfer sagt : „Das war der letzte Warnschuss“. Doch
	was tun? Was hilft gegen die Rechten?

	## Einen Aufstand gegen die GroKo gibt es nicht

	„Wir müssen jetzt alles tun, um die Zustimmung für die AfD zu verringern“,
	so Olaf Scholz zur taz. Den Erfolg der AfD hält der Vizekanzler für ein
	Ergebnis von sozialer Verunsicherung, von Zukunftsängsten und den Umbrüchen
	der Digitalisierung. Alldem müsse man mit einer Politik „für gute Löhne und
	Respekt für Arbeit“ entgegenwirken. Das ist der Scholz-Kurs, vernünftig,
	lösungsorientiert, mit kleinen Schritten. Direkte Auswirkungen auf die
	Große Koalition in Berlin sieht Scholz nicht. Also – weiter so.

	SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach ist hingegen sicher: „Wir verlieren
	Landtagswahl um Landtagswahl – und jedes Mal heißt es, das habe nichts mit
	der Große Koalition zu tun“. Der Parteilinke will mit Nina Scheer die SPD
	führen und, so schnell es geht, raus aus der Großen Koalition. In der SPD
	sind die Mehrheitsverhältnisse in Sachen Regieren etwas unübersichtlich.
	Viele wollen lieber in der Regierung bleiben, weniger die Regierung sofort
	verlassen, und eine große Gruppe ist unentschieden. Die Funktionäre seien
	„überwiegend auf dem Kurs von Olaf Scholz“, so Lauterbach. Bei der Basis
	hingegen sei „die Skepsis gegenüber der Großen Koalition gewaltig“, so
	Lauterbach zur taz.

	Einen Aufstand gegen die Große Koalition gibt es in der SPD nicht. Und
	trotz dramatischer Einbußen wird die SPD ja in Potsdam und Dresden fünf
	Jahre weiterregieren. Das Schlimmste – [2][in Brandenburg hinter der AfD]
	zu landen, in Sachsen an der 5-Prozen- Hürde zu scheitern – ist
	ausgeblieben. Die Ansprüche sind in der SPD klein geworden, sehr klein.
	Aber viel ist in Bewegung, entschieden nichts.

	Auch bei der CDU ist der GAU ausgeblieben – ein Sieg der AfD in Sachsen und
	ein möglicher Putsch der CDU-Rechten gegen Ministerpräsident Michael
	Kretschmer. Das hätte die ohnehin schwankende Autorität der CDU-Chefin
	Annegret Kramp-Karrenbauer wohl pulverisiert – denn die hatte immer wieder
	jede Zusammenarbeit mit den Rechten ausgeschlossen.

	## Es brodelt auf dem rechten Flügel der Union

	Am Montagmittag steht sie in mit rosa Blazer im Konrad Adenauer Haus, links
	und recht von ihr Michael Kretschmer und Ingo Senftleben in dezent blauen
	Anzügen. „Wir halten den Kurs der Abgrenzung zur AfD“ sagt die CDU-Chefin.
	Dies sei ein schwieriges Ergebnis, nun werde man „mit Mut Zukunftsthemen
	anpacken“, am Grundsatzprogramm arbeiten und „die begonnenen Erneuerung der
	Partei mit aller Konsequenz vorantreiben“. Sie klingt etwas steril und
	formelhaft. In der SPD traut sich kaum noch jemand das Wort Erneuerung in
	den Mund zu nehmen. Bei der Union kommt es gerade in Mode.

	Die inneren Spannungen in der Union sind nach Sachsen und Brandenburg nicht
	gelöst. Die Werteunion ist eine kleine, extrem konservative Gruppe in der
	CDU, lautstark und wachsend. Sie polterte schon am Wahlabend, dass wenn
	Michael Kretschmer in Dresden nun „mit den linksradikalen Grünen“ regiere,
	das die CDU spalten werde. Kretschmer hatte sich Wahlkampfauftritte des von
	der Werteunion fast verehrten Ex-Verfassungsschutz Chefs Hans-Georg Maaßen
	in Sachsen verboten.

	Sylvia Pantel, CDU-Bundestagsabgeordnete aus Düsseldorf, ist Sprecherin des
	konservativen Berliner Kreises. „Die Einbeziehung von Maaßen hat in Sachsen
	eine positive Wirkung gezeigt“ sagt sie. Denn Maaßen habe konservative
	WählerInnen an die CDU gebunden. Bei der strategischen Frage, ob die CDU
	nun ihre Abgrenzung zur AfD aufgeben solle, ist Pantel vorsichtig. Sie
	könne nicht sagen „was die CDU in Sachsen zu tun oder zu lassen habe“.
	Kretschmer bemerkte in Berlin nur knurrig, dass er in Sachen Maaßen und
	Werteunion „keinen Gesprächsbedarf mehr hat“.

	Es brodelt auf dem rechten Flügel der Union. Aber mehr auch nicht. Solange
	Rechtsextreme wie der Brandenburger Andreas Kalbitz bei der AfD den Ton
	angeben, schrecken auch CDU-Rechte vor offenen Koalitionsforderungen
	zurück.

	3 Sep 2019

	## LINKS

	[1] /AfD-Wahlerfolg-bei-den-Landtagswahlen/!5619629
	[2] /Gespaltenes-Brandenburg-nach-der-Wahl/!5619600

	## AUTOREN

	Daniel Schulz
	Michael Bartsch
	Stefan Reinecke

	## TAGS

	Schwerpunkt Landtagswahlen
	Sachsen
	Brandenburg
	Wahlen in Ostdeutschland 2024
	AfD Sachsen
	Schwerpunkt Landtagswahlen
	Andreas Kalbitz
	Die Linke
	Schwerpunkt Landtagswahlen

	## ARTIKEL ZUM THEMA

	Carsten Rentzings Rücktritt: Ein Bischof mit Burschenband

	Die AfD feiert ihn: Sachsens Bischof Carsten Rentzing sieht sich als
	Kontrapunkt zum liberalen Protestantismus. Jetzt ist er zurückgetreten.

	Regierungsbildung nach Wahl in Sachsen: 7,7-Prozent-Mann stellt Bedingungen

	In Sachsen sind SPD, CDU und Grüne für ein Bündnis aufgeschlossen – alles
	andere ist nach der Wahl unrealistisch. Die AfD bietet sich der CDU an.

	AfD-Wahlerfolg bei den Landtagswahlen: Die bürgerliche Inszenierung

	Am Tag danach gibt sich das Führungspersonal der AfD lammfromm. Die
	Parteikollegen in Sachsen wollen indes juristisch gegen die Wahl vorgehen.

	Verluste der Linkspartei im Osten: Inhaltlich ziemlich blank

	Niemand hat bei den Landeswahlen in Sachsen und Brandenburg so viele
	Stimmen verloren wie die Linke. Daran ist die Partei selbst schuld.

	Wahlergebnisse Sachsen und Brandenburg: Wegschauen geht nicht mehr

	Auch die CDU begreift, dass die AfD die Demokratie in Deutschland bedroht.
	Jetzt braucht die Zivilgesellschaft Unterstützung von der Politik.