Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Thilo Sarrazin soll aus der SPD raus: Vorerst nicht bei der AfD
> Thilo Sarrazin wehrt sich gegen seinen Rauswurf aus der SPD – er will in
> Berufung gehen. Die Reaktionen aus Berlin von den Grünen bis zur AfD.
Bild: Der Platz soll künftig frei bleiben – zumindest bei der SPD
Normalerweise meldet sich Christian Gaebler nicht mehr so oft zu Wort.
Seitdem der 54-Jährige im vergangenen Jahr Chef der Senatskanzlei wurde,
agiert er eher im Verborgenen. Die Entscheidung über den Parteiausschluss
von Thilo Sarrazin aus der SPD zu kommentieren, ließ sich Gaebler aber
nicht nehmen: „Er ist nur noch aus Trotz in der SPD“, sagte er.
Christian Gaebler ist nicht nur der Chef der Senatskanzlei, sondern auch
Kreisvorsitzender der SPD in Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf. Und dort,
in der Schiedskommission des Kreisverbands, war die Entscheidung gefallen,
die am Donnerstag Sarrazin selbst, aber auch dem SPD-Bundesvorstand
mitgeteilt wurde: „Schweren Schaden“ habe der frühere SPD-Finanzsenator und
Buchautor Sarrazin der SPD zugefügt und „erheblich gegen die Grundsätze der
Partei verstoßen“, heißt es in der der Entscheidung, die der taz vorliegt.
„Gegen ihn ist deshalb auf Ausschluss aus der SPD zu erkennen.“
In der SPD wurde das Urteil mit Genugtuung, aber nicht euphorisch
aufgenommen. „Endlich kann er gehen“, schrieb etwa die
Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe auf Facebook. Der stellvertretende
Landesvorsitzende Julian Zado twitterte: „Parteien müssen nicht alles
ertragen, sie dürfen Werte haben und zu ihnen stehen.“
Gegen die Entscheidung will Sarrazin allerdings in Berufung gehen. Er
bezeichnete das Urteil der Schiedskommission als falsch: „Es ist schade,
dass sie nicht die Kraft fand, eine andere Entscheidung im Interesse der
Meinungsfreiheit und der innerparteilichen Demokratie zu treffen. Die
heutige Entscheidung wird den Niedergang der SPD nicht aufhalten.“
## Sechs weitere Instanzen
Sein Anwalt Andreas Köhler erklärte zum weiteren Fortgang: „Wir werden den
Instanzenzug über das Landes- und das Bundesschiedsgericht der SPD, darüber
hinaus nötigenfalls alle normalen Zivilinstanzen von Landgericht Berlin,
über Kammergericht und Bundesgerichtshof, danach das
Bundesverfassungsgericht bemühen und anrufen.“ Das seien noch sechs weitere
Instanzen und „viele weitere Jahre der Auseinandersetzung“. – „Solange
bleibt Dr. Sarrazin weiter waches und aufmerksames Mitglied der SPD.“
Deshalb wird so schnell auch nichts werden mit dem Angebot des Berliner
AfD-Landesverbandes auf eine freundliche Übernahme: „Thilo Sarrazin ist
eingeladen sich der AfD anzuschließen“, schrieb Pressesprecher Ronald
Gläser in einer Mitteilung. Zur Begründung sagte er: „Die AfD ist heute
gerade auch in früheren SPD-Hochburgen wie Spandau und Neukölln stark, weil
ein Teil der SPD-Wähler, die sich früher durch Männer wie Sarrazin
repräsentiert sahen, der Partei der Kühnerts, Cheblis und Salehs den Rücken
gekehrt hat.“
Rückendeckung gab es von den Grünen: „Herzlichen Glückwunsch, liebe
@spdberlin … die Entscheidung des Schiedsgerichts zum Parteiausschluss von
Thilo #Sarrazin ist doch mal ein echter Lichtblick“, twitterte
Fraktionschefin Antje Kapek. „Viel Erfolg auf dem weiteren Weg dahin!
@cjgaebler.“
11 Jul 2019
## AUTOREN
Uwe Rada
## TAGS
Thilo Sarrazin
SPD Berlin
Schwerpunkt AfD in Berlin
Schwerpunkt Rassismus
Mobilitätswende
Schwerpunkt Rassismus
Thilo Sarrazin
Schwerpunkt Rassismus
Schwerpunkt Thüringen
## ARTIKEL ZUM THEMA
Thilo Sarrazins Parteiausschluss: Der endlose Abschied
Zehn Jahre nach dem ersten Versuch schließt die SPD Thilo Sarrazin aus. Das
letzte Wort ist aber noch immer nicht gesprochen.
Billigticket nach Wiener Modell: Hoppla, ich bin auch noch da
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller spricht sich für ein
365-Euro-Jahresticket aus. Warum ausgerechnet jetzt? Ein Wochenkommentar.
Parteiausschluss von Thilo Sarrazin: Der erste Schritt ist getan
Dass die SPD einen dritten Versuch macht, Sarrazin rauszuschmeißen, ist
gut. Aber warum ist das nicht schon längst vorher passiert?
Schiedskommission gibt Antrag statt: SPD darf Sarrazin ausschließen
Die Entscheidung des Schiedsgerichts bringt die SPD-Spitze ihrem Ziel
näher, den umstrittenen Autor aus der Partei auszuschließen. Sarrazin will
Berufung einlegen.
SPD gegen Sarrazin: Dritter Anlauf zum Parteiausschluss
Zum wiederholten Male versucht die SPD, Thilo Sarrazin wegen seiner
islamfeindlichen Aussagen aus der Partei zu werfen. Der gibt sich
siegessicher.
Europawahlkampf in Thüringen: SPDler lädt Sarrazin zu Lesung ein
Der SPDler und Ex-AfD-Mann Oskar Helmerich will mit Hilfe von Thilo
Sarrazin AfD-Wähler zurückzugewinnen. Parteikollegen sind entsetzt.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.