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# taz.de -- Jugendzentrum droht weiter Räumung: Bezirk sieht keine Lösung fü…
> Das Gericht schlägt im Streit um das Schöneberger Jugendzentrum Potse
> eine Mediation vor. Doch die scheitert schon vor Gesprächen am Bezirk.
Bild: Keine einvernehmliche Lösung in Sicht: Jugendzentrum Potse in Schöneberg
Berlin taz | Im Konflikt um die Räume des autonomen Jugendzentrums Potse
hat das Landgericht laut Beteiligten vorgeschlagen, eine einvernehmliche
Lösung zu finden. „Das Landgericht hält den Fall geeignet für eine
Mediation“, teilte der Potse-Anwalt Lukas Theune der taz mit. Das
Potse-Kollektiv hielt das ihm zufolge für eine gute Idee und sei
vergleichsbereit: „Sie bestehen nicht auf die bisherigen Räumlichkeiten,
wenn sich geeignete Ersatzräume finden“, so Theune.
Das Bezirksamt hatte beim Gericht einen Räumungstitel beantragt, weil sich
die Potse in Schöneberg seit Januar nach einem durch den Eigentümer nicht
verlängerten Mietvertrag weigert, ihre Schlüssel abzugeben, eine rechtliche
Grauzone zwischen Besetzung und Weiternutzung. Der als Mieter offiziell
fungierende Bezirk wartet seither vergeblich auf eine Schlüsselübergabe.
Ebenso ergebnislos verlief bisher die Suche nach Alternativräumen –
insbesondere weil diese für Punk-Konzerte geeignet sein müssten. Auch
andere linke Projekte sind derzeit von Verdrängung bedroht – siehe etwa die
Kiezkneipen Meuterei in Kreuzberg oder das Syndikat in Neukölln.
Mediation hieße, dass das Räumungsverfahren vor einer mündlichen
Verhandlung an einen Güterichter ginge, der selbst nicht über den Fall
entscheidet, sondern bei einer freiwilligen Konfliktbeilegung helfen könne.
Voraussetzung ist die Kompromissbereitschaft beider Parteien.
Die allerdings ist im Fall der Potse nicht gegeben, wie eine Nachfrage beim
Bezirksstadtrat Oliver Schworck (SPD) zeigt: „Eine einvernehmliche Lösung
kann nur sein, dass wir ihnen geeignete Räume geben. Die
Wahrscheinlichkeit, dass ich noch geeignete Räume finde, strebt allerdings
gegen null.“ Man habe im Bezirk alles abgegrast und nichts gefunden.
Schworck argumentiert vor allem mit Kosten: Solange die Jugendlichen die
Räume weiter nutzten, müsse der Bezirk dem privaten Vermieter eine
Nutzungsentschädigung zahlen – „ich kann nicht riskieren, das Verfahren in
die Länge zu ziehen“, so Schworck.
## Aufgeschoben, nicht aufgehoben
Allerdings sei der Bezirk auch abseits des vorgeschlagenen
Mediationsverfahrens weiter an einer Lösung in Form möglicher
Alternativräume interessiert – nur habe er keine. Auch im
Koalitionsausschuss diskutierte Alternativen scheiterten bislang. Für eine
ehemalige Bank etwa in der Potsdamer Straße 140 hat das Finanzamt
Eigenbedarf angemeldet.
Der vom Bezirksamt Schöneberg beantragte Räumungstitel gegen das
Jugendzentrum dürfte mit dem gerichtlichen Vorschlag einer
Konfliktbeilegung also nur ein bisschen aufgeschoben sein, nicht jedoch
aufgehoben.
Blöd ist das wohl vor allem für junge Menschen in Westberlin, die das
Angebot nutzen. Gegründet wurde die Potse 1979, im September wollen die
Jugendlichen 40-jähriges Jubiläum feiern. Die Nachfrage sei insbesondere
seit der verweigerten Schlüsselübergabe groß: Bis zu 500 junge Menschen
kommen laut Potse wöchentlich. Paul, ein Sprecher der Potse, sagt: „Wir
hoffen weiter auf eine Lösung und sind an einem Konsens interessiert.“ Aber
er sagt auch: „Wir bleiben so lange, bis es adäquate Ersatzräume gibt.“
9 Jul 2019
## AUTOREN
Gareth Joswig
## TAGS
Potse
Jugendzentrum
Verdrängung
Gentrifizierung
Schwerpunkt Gentrifizierung in Berlin
Potse
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Verdrängung
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