| # taz.de -- Straße von Hormus: Was, wenn es tatsächlich knallt? | |
| > Wer den Handelsweg sichern will, muss sich um ein UN-Mandat bemühen. Denn | |
| > ohne russische Zustimmung ist der Weltfrieden noch gefährdeter. | |
| Bild: Soll in Zukunft vermieden werden: Ein britischer Tanker wird von einem ir… | |
| Nach dem Zweiten Weltkrieg hat die Staatengemeinschaft eine neue | |
| Institution geschaffen, die Älteren unter uns haben vielleicht schon einmal | |
| von ihr gehört. Man nannte sie Vereinte Nationen. Heute ist kaum noch von | |
| ihr die Rede, was betrüblich ist. Denn für bestimmte Aufgaben – wie | |
| beispielsweise die Sicherung von Handelswegen – wäre sie vorzüglich | |
| geeignet. | |
| Genug des Spotts. Es ist bezeichnend für den Bedeutungsverlust der UNO, | |
| dass bei der Diskussion über einen internationalen Militäreinsatz [1][in | |
| der Straße von Hormus] von ihr überhaupt nicht die Rede gewesen ist. Der | |
| Grund dafür liegt ja auch auf der Hand: Wer sie ins Spiel bringt, setzt | |
| sich dem Verdacht der Naivität aus. | |
| Es sei doch ohnehin klar, so der vorhersehbare Einwand, dass Russland gegen | |
| eine solche Mission im Weltsicherheitsrat ein Veto einlegen würden, jeder | |
| Versuch eine Einigung in diesem Gremium zu erzwingen, müsse scheitern. Und | |
| dann sei die Lage noch verfahrener als vorher. | |
| Nun ist unbestreitbar, dass die UNO sich in den letzten Jahren immer wieder | |
| selbst gelähmt hat, weil die einzelnen Staaten eben nicht plötzlich | |
| aufhören, eigene Interessen zu verfolgen, nur weil sie Mitglied einer | |
| internationalen Institution sind. Daran wird sich auch nichts ändern, das | |
| sind die Gegebenheiten, von denen auszugehen ist. Aber das macht das Ringen | |
| um eine Einigung ja nicht weniger notwendig, im Gegenteil. Denn ohne die | |
| Zustimmung oder zumindest die Duldung Russlands ist ein Militäreinsatz in | |
| der Strasse von Hormus noch gefährlicher für den Weltfrieden als er es | |
| ohnehin wäre. | |
| ## Die Alternative ist Krieg | |
| Das einzusehen bedeutet nicht, die menschenverachtende Politik des | |
| russischen Diktators Putin in der Region zu billigen. Es ist lediglich die | |
| Anerkennung der realen Machtverhältnisse dort und andernorts auf der Welt, | |
| anders ausgedrückt: die Voraussetzung für jegliche Form der internationalen | |
| Diplomatie. Schöner ist eine friedliche Koexistenz mit Staatschefs, mit | |
| denen man privat nicht einmal einen Kaffee trinken möchte, nicht zu haben. | |
| Die Alternative ist Krieg. | |
| Das Problem mit allen Militäreinsätzen entsteht da, wo etwas schief geht. | |
| Das gilt auch für eine rein europäische Mission. Der Vorschlag klingt so | |
| nett und friedlich. Aber es ist davon auszugehen, dass die Vereinigten | |
| Staaten ebenfalls in der Straße von Hormus unterwegs sein werden. | |
| Was, wenn die USA auf eine – vermeintliche oder reale – Provokation seitens | |
| des Iran hin überreagieren? Wenn es tatsächlich knallt? Was tun dann die | |
| netten und friedlichen Europäer? Fallen sie ihrem NATO-Verbündeten in den | |
| Arm? Und falls ja – so unvorstellbar das auch erscheint –: auf welcher | |
| internationalen Rechtsgrundlage? Nein, wer die Straße von Hormus sichern | |
| will, muss sich um ein UN-Mandat bemühen. | |
| Lustig ist an dieser Situation nichts – na ja, fast nichts. Was sich in | |
| Berlin abgespielt hat, war schon komisch. Da die Bundeskanzlerin im Urlaub | |
| weilt, fühlten sich alle möglichen Leute aufgerufen, die | |
| Richtlinienkompetenz an sich zu reißen und die Strategie der bedeutenden | |
| Seemacht Deutschland zu erläutern. Bei der Verteidigungsministerin und dem | |
| Außenminister wirkte das noch nachvollziehbar. | |
| Aber dann kam plötzlich der Finanzminister um die Ecke – was hat denn Olaf | |
| Scholz mit dem Thema zu tun? Ach, richtig, [2][er ist ja Vizekanzler]. Und | |
| hielt dies offenbar für eine gute Gelegenheit, sich mal in Stellung zu | |
| bringen. Da hat jemand seinen Anspruch auf die Kanzlerkandidatur | |
| angemeldet. So ernst kann eine Situation gar nicht sein, dass jemand von | |
| der SPD einen nicht trotzdem noch zum Lachen bringt. | |
| 3 Aug 2019 | |
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| ## AUTOREN | |
| Bettina Gaus | |
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