# taz.de -- Kommentar SPD auf Selbstfindungstrip: It's the Inhalte, stupid! | |
> Doppelspitze, Fristen, Anträge: Die SPD redet mal wieder leidenschaftlich | |
> über Verfahrensfragen. Aber wo bleibt die Grundsatzdebatte über den Kurs? | |
Bild: Die Interimsspitze in Berlin: Manuela Schwesig (l.), Thorsten Schäfer-G�… | |
Es ist ein bisschen traurig, der SPD dabei zuzusehen, wie sie sich für eine | |
recht durchschnittliche Idee feiert. Ist es wirklich „spannend und modern“, | |
dass zwei Leute Parteivorsitzende werden können, einzelne Bosse aber | |
selbstverständlich erlaubt bleiben? Grüne und Linke machen es seit Langem | |
konsequenter vor. Ist es „mutig“, dass die Mitglieder über den | |
Parteivorsitz entscheiden – und nicht wie bisher ein paar | |
Spitzenfunktionäre? Auch das ist anderswo längst geübte Praxis, siehe | |
SpitzenkandidatInnen-Casting der Grünen. | |
Wie sich die SPD an die Doppelspitze herantastet, wirkt zögerlich, | |
unentschlossen und beamtenhaft, kurz: typisch sozialdemokratisch. Das Drama | |
ist aber nicht, dass die SPD in dieser Verfahrensfrage zu unentschlossen | |
bleibt. Das Drama liegt darin, dass wieder mal alle SozialdemokratInnen | |
über Bürokratie reden, über einen Vorgang, der die breite Öffentlichkeit | |
nicht interessiert. Statt leidenschaftlich über das „Wie“ zu sprechen, üb… | |
Bewerbungsfristen, Bezirksvoten oder Teams, müsste die SPD dringend über | |
das „Wohin“ reden. | |
Will sie eine linke Volkspartei sein, mit allen Konsequenzen? Oder bleibt | |
die SPD bei ihrem braven Mitte-Kurs, der sie an den Abgrund geführt hat? | |
Solange diese Fragen nicht beantwortet sind, liegt lähmender Mehltau über | |
der Partei. It's the Inhalte, stupid! | |
Mag sein, dass die Vorstandssitzung den ausdrücklichen Auftrag hatte, | |
Verfahrensfragen zu klären. Aber das Problem ist ein Grundsätzliches. Die | |
nötige, öffentliche Debatte über den Kurs findet in der SPD seit Monaten | |
nicht statt, oder zumindest nicht so, dass sie irgendjemand mitbekäme. Mit | |
Sicherheit ist der Abschied von Hartz IV, den Andrea Nahles organisiert | |
hat, ein wichtiger Schritt. Aber er reicht nicht, die SPD müsste sich mehr | |
trauen. | |
## Wo ist die Vision einer guten Zukunft? | |
Meinte sie es ernst, müsste sie zum Beispiel die groteske | |
Vermögensungleichheit in Deutschland attackieren. Sie bräuchte eine neue | |
Idee für die Arbeitsgesellschaft in Zeiten umfassender Digitalisierung. Sie | |
bräuchte die Vision einer guten, lebenswerten Zukunft, die Menschen | |
begeistert. All das fehlt, leider. | |
Daneben stehen Profilschärfungsversuche, die viel zu zaghaft sind. Eine | |
Arbeitsgruppe werkelt tapfer vor sich hin, um eine verfassungsfeste | |
Vermögensteuer zu entwerfen – aber keiner merkt's. Ein Aufschlag zu Arbeit | |
und Umwelt soll bald kommen, versprochen, irgendwann. | |
SPD-Spitzenfunktionäre halten es schon für eine Revolution, eine Grundrente | |
ohne Bedürftigkeitsprüfung zu fordern, weil das ja – hui! – nicht im | |
Koalitionsvertrag steht. Aber sobald Juso-Chef Kevin Kühnert mal über die | |
Grenzen des Kapitalismus nachdenkt, schauen SPDler, als habe man sie bei | |
etwas Unanständigem ertappt. | |
Das Problem ist doch: Kein Mensch weiß mehr, wofür die SPD heute steht, von | |
Olaf Scholz einmal abgesehen. Die Sozialdemokratie verwaltet seit Schröders | |
Agendapolitik routiniert ihren Untergang – ängstlich, konsensorientiert und | |
provokationsfrei. Die drei Kanzlerkandidaten seit 2005, Steinmeier, | |
Steinbrück und Schulz, standen im Grunde für ein ähnliches Modell. Alter | |
weißer Mann, Funktionär durch und durch, schielt auf eine imaginierte | |
Mitte. Drei Große Koalitionen seit 2005 taten das Übrige. | |
Wahlen werden in der Mitte gewonnen? Die Empirie hat diesen bei | |
konservativen SPDlern bis heute beliebten Satz widerlegt. Es ist umgekehrt: | |
In der Mitte lauert für die SPD der Tod. | |
25 Jun 2019 | |
## AUTOREN | |
Ulrich Schulte | |
## TAGS | |
Rot-Rot-Grün | |
Grün-Rot-Rot | |
SPD | |
Sozialdemokratie | |
SPD-Parteitag | |
SPD-Mitgliederentscheid | |
Parteivorsitz | |
SPD | |
SPD-Basis | |
SPD | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Gesine Schwan erwägt SPD-Parteivorsitz: Die Grande Dame will’s wissen | |
Gesine Schwan kann sich vorstellen, SPD-Vorsitzende zu werden. Könnte eine | |
Intellektuelle das? Mit ihr würde vieles anders. | |
Kommentar SPD-Vorsitz und Kühnert: Größtes Risiko: kein Risiko | |
Die SPD sucht mit Hilfe der Basis eine Doppelspitze. Gute Idee. Noch | |
wichtiger ist aber, dass sie die GroKo verlässt, dafür sollte Kühnert | |
sorgen. | |
SPD will Doppelspitze ermöglichen: Geteiltes Leid ist halbes Leid | |
Die SPD öffnet sich für Teams im Parteivorsitz – auch aus Verzweiflung. | |
Aber wer will? Interessant ist, dass Juso-Chef Kevin Kühnert abgetaucht | |
ist. | |
SPD in der Krise: Banges Warten auf die Grünen | |
Die Zukunft der SPD ist unklar. Manche Genossen wollen „für Rot-Rot-Grün | |
kämpfen“ – aber dort würden Grüne den Ton angeben. |