# taz.de -- Bundeswehreinsatz „Mission Gazelle“: Ohne Mandat in Nigers Wüs… | |
> „Mission Gazelle“ – so heißt ein Bundeswehreinsatz, den es offiziell g… | |
> nicht gibt. Kämpfe in Niger lenken nun die Aufmerksamkeit auf die | |
> Mission. | |
Bild: Merkel zu Besuch in Niger Anfang Mai, hier mit Präsident Mahamadou Issou… | |
BERLIN taz | Mit den blutigen [1][Kämpfen in Niger] richtet sich verstärkte | |
Aufmerksamkeit auf eine Bundeswehrmission, die es offiziell gar nicht gibt: | |
die „Mission Gazelle“ zur Ausbildung nigrischer Streitkräfte. Nur weil der | |
Wehrbeauftragte der Bundeswehr, Hans-Peter Bartels (SPD), Anfang Mai der | |
Zeitung Bild davon erzählte, wurde dieser Einsatz öffentlich bekannt. | |
Linke, FDP und Grüne kritisierten am 9. Mai in der Bundestagsdebatte zur | |
Verlängerung der beiden Mali-Einsätze der Bundeswehr, dass „im Niger | |
Spezialkräfte der Bundeswehr nigrische Soldaten ausbilden, und das auch | |
noch ohne Bundestagsmandat“, wie die Linken-Abgeordnete Christine Buchholz | |
sagte. „In einer Grenzregion, in der es immer wieder zu dschihadistischen | |
Angriffen kommt“, so die Grüne Agnieszka Brugger. | |
Berichten zufolge trainieren seit Mai 2018 Kampfschwimmer der Bundesmarine | |
nigrische Soldaten an militärischen Karten und Kommunikationsmitteln. Sie | |
seien zur Eigensicherung bewaffnet. Da keine Einbeziehung in | |
Kampfhandlungen zu erwarten sei, bewege sich der Einsatz „unterhalb der | |
Mandatsschwelle“, soll die Bundeswehr dem Verteidigungsausschuss des | |
Bundestages erläutert haben. Es sei eine „Ausbildung eher rudimentärer | |
Art“. | |
Die Einschränkung, dass keine bewaffneten Auseinandersetzungen zu erwarten | |
seien, gilt aber auch für den Bundeswehreinsatz zur Ausbildung der Armee | |
Malis – und den beschließt der Bundestag. Nun soll der Wissenschaftliche | |
Dienst des Bundestages die Mandatierungspflicht klären. | |
Niger ist ein enger Partner Deutschlands. Die Logistik für das | |
Bundeswehrkontingent der UN-Mission in Mali mit Standort Gao läuft über | |
Nigers Hauptstadt Niamey, auf deren Flughafen Deutschland eine | |
Luftwaffenbasis mit etwa 50 deutschen Militärangehörigen aufgebaut hat. | |
Kürzlich kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Ausweitung der | |
Ausrüstungshilfe für Nigers Armee an. | |
16 May 2019 | |
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## AUTOREN | |
Dominic Johnson | |
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