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# taz.de -- Rechtes Netzwerk in der Bundeswehr: Abschirmdienst meldet früher
> Der MAD zieht Konsequenzen aus mehreren Skandalen, unter anderem aus
> taz-Recherchen zur Hannibal-Affäre.
Bild: Der MAD will nun genauer hinsehen, ob Soldaten auf dem Boden der Verfassu…
Mehr melden, besser draufschauen und auch prüfen, was aus kritischen Fällen
wird: Der Militärische Abschirmdienst der Bundeswehr (MAD) zieht
Konsequenzen aus der Kritik am Umgang mit mutmaßlichen Extremisten in den
Reihen der Bundeswehr. Wie der Chef des Nachrichtendienstes, Christof
Gramm, der Deutschen Presse-Agentur sagte, will man künftig mutmaßliche
Extremisten früher dem Personalamt der Bundeswehr melden.
Dies ist eine Reaktion auf zahlreiche Vorfälle, die in der jüngeren
Vergangenheit überregional für Schlagzeilen sorgten – und auch auf die
Recherchen der taz. [1][Ende 2018 hatte die taz] über den
Bundeswehrsoldaten André S. alias „Hannibal“ berichtet, der ein
bundesweites Netzwerk von Preppergruppen betreute, die sich auf einen „Tag
X“ vorbereiteten. Darunter waren auch Rechtsextremisten.
[2][Am Samstag hatte die taz] über die internationalen Verbindungen des
Hannibal-Netzwerks berichtet, das bis zum Sicherheitsapparat des
philippinischen Machthabers Duterte reicht. Bundestagsgremien und der MAD
hatten sich wiederholt mit den taz-Recherchen beschäftigt. Derzeit sind sie
Gegenstand im Landtag von Baden-Württemberg, wo ein Verfassungsschützer
eine Rolle bei der Gründung des Hannibal-Vereins Uniter spielte.
Der MAD will laut Gramm künftig nicht nur als eindeutig Extremisten
erkannte Bundeswehrangehörige an das Personalamt weitermelden, sondern auch
Fälle, in denen der Dienst an der Verfassungstreue der Soldaten zweifelt.
Derzeit bewegt sich die Zahl erkannter Extremisten im einstelligen Bereich
und umfasst lediglich Fälle, denen juristisch problemlos beizukommen ist.
Als Extremisten, die aktiv und teils auch gewaltbereit gegen die
Verfassungswerte arbeiten, wurden laut MAD 2018 vier Rechtsextreme und drei
Islamisten eingestuft. Dabei handelt es sich um Fälle, die einer
gerichtlichen Überprüfung in der Regel standhalten.
Schwierigkeiten hat die Bundeswehr mit vorgelagerten Fällen im Graubereich.
In einer vertraulichen Sitzung des Bundestags hatte zuletzt ein Vertreter
des Verteidigungsministeriums angekündigt, künftig frühzeitiger gegen
mutmaßliche Extremisten vorgehen zu wollen und es im Zweifel auch auf eine
juristische Klärung ankommen zu lassen.
Betroffen von der neuen Meldepolitik sollen Soldaten und Zivilbeschäftigte
sein, bei denen es „vorhaltbare Erkenntnisse“ über fehlende
Verfassungstreue gebe, sagte Gramm. Dies betreffe jährlich eine
Größenordnung von rund 50 Personen. Bislang waren solche Fälle nur den
Vorgesetzten für Disziplinarmaßnahmen gemeldet worden. Künftig werde der
MAD auch Rückmeldungen zu diesen gemeldeten Fällen einholen, um dem
Ministerium Auskunft zu geben. „Extremismus hat in der Bundeswehr und bei
ihren circa 250.000 Angehörigen keinen Platz. Deshalb schauen wir sehr
genau hin, wenn es einen entsprechenden Verdacht gibt“, sagte ein Sprecher
des Verteidigungsministeriums.
Mehr zum Thema lesen Sie unter [3][taz.de/hannibal]
17 Mar 2019
## LINKS
[1] /Rechtes-Netzwerk-in-der-Bundeswehr/!5548926
[2] /taz-Recherche-zu-rechtem-Netzwerk/!5577832
[3] /hannibal
## AUTOREN
Sebastian Erb
Martin Kaul
Alexander Nabert
Christina Schmidt
## TAGS
Schwerpunkt Hannibals Schattennetzwerk
MAD
Rechtsextremismus
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